Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben
Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben
Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Die EuropÅische Union schreibt unter anderem fÉr StraÄen, die jÅhrlich von mehr als 6 Millionen<br />
Fahrzeugen benutzt werden, LÅrmaktionsplÅne vor. Auf dem Gemeindegebiet erfÉllt derzeit nur die<br />
Ortsdurchfahrt Meckenbeuren im Zuge der B <strong>30</strong> diese Bedingung. Die LÅrmbelastungen durch den<br />
StraÄenverkehr an der B 467 und den Schienenverkehr sowie durch den Flugverkehr liegen aktuell unter<br />
den Schwellenwerten. Aufgrund der hohen Betroffenheit hat der Meckenbeurer Gemeinderat nun dennoch<br />
beschlossen, auch diese LÅrmquellen in den Aktionsplan aufzunehmen.<br />
Einstimmig wurde die Aufstellung eines LÅrmaktionsplans fÉr die Gemeinde Meckenbeuren vom<br />
Gemeinderat befÉrwortet und dem vorgestellten Grobkonzept zugestimmt. Das Grobkonzept zum<br />
LÅrmaktionsplan wird in der Zeit vom <strong>30</strong>.11.<strong>2009</strong> bis 31.12.<strong>2009</strong> Ñffentlich ausgelegt und auf der<br />
Homepage der Gemeinde (www.meckenbeuren.de) zum Download zur VerfÉgung gestellt.<br />
Die BÉrger werden zusÅtzlich durch einen Flyer Éber den LÅrmaktionsplan informiert. Dem Flyer liegt ein<br />
Fragebogen bei, mit dem sich Betroffene auf einfachste Art an der Ausarbeitung des LÅrmaktionsplans<br />
beteiligen kÑnnen.<br />
20. November <strong>2009</strong><br />
Zwisler erwartet konkrete Fortschritte bei B <strong>30</strong> und B 31<br />
(Friedrichshafen) - Als CDU-Kreisvorsitzende erwartet Sylvia Zwisler konkrete Fortschritte vom<br />
Landesparteitag was die drÅngenden Verkehrsfragen anbelangt. In einem Interview ÅuÄerte sich Zwisler<br />
optimistisch, dass eine Reaktion zum weiteren Ausbau der B 31 und der B <strong>30</strong> erfolgen wird. Hier erwarte<br />
sie konkrete Fortschritte. Auch bedÉrfe es einer VerÅnderung der PrioritÅten beim Ausbau, denn<br />
SÉddeutschland wurde in den vergangenen Jahrzehnten benachteiligt. Die CDU arbeite nachhaltig an der<br />
Verbesserung der Infrastruktur und habe fÉr jeden zielfÉhrenden Vorschlag ein offenes Ohr. Eine Pkw-<br />
Maut sei zudem in einem Paket zu sehen. Mit VerÅnderung der zweckgebundenen Verkehrsfinanzierung<br />
sei die Entlastung bei der Kfz- und MineralÑlsteuer verbunden.<br />
20. November <strong>2009</strong><br />
Ramsauer: "Verkehrswege nach Bedarf ausbauen"<br />
(Heidelberg) - Der Ausbau der Verkehrswege muss in Zukunft nach dem Bedarf erfolgen. Dies erklÅrte<br />
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer am Freitag auf der Verkehrsministerkonferenz der LÅnder in<br />
Heidelberg.<br />
Gastgeber Heribert Rech, Innenminister von Baden-WÉrttemberg, sprach zunÅchst das Thema<br />
Nutzerfinanzierung von BundesfernstraÄen an: "Das Thema Vignette oder Pkw-Maut wird weiter aktuell<br />
bleiben, weil wir aufgrund des weiter zunehmenden Verkehrs eine LÑsung fÉr die ausreichende<br />
Finanzierung des Ausbaus und der Erhaltung der StraÄeninfrastruktur finden mÉssen. Voraussetzung<br />
dafÉr muss aber sein, dass die Einnahmen eins zu eins in die StraÄen investiert werden und die<br />
deutschen Autofahrer nicht zusÅtzlich belastet werden." Rech plÅdierte aufgrund des besonders hohen<br />
Verkehrsaufkommens in Baden-WÉrttemberg fÉr einen bedarfsgerechten Ausbau der BundesfernstraÄen.<br />
"Ich wÉrde es deshalb sehr begrÉÄen, wenn der Bund ein Programm zur sachgerechten Finanzierung des<br />
bestehenden Bedarfs auflegen wÉrde", so Rech.<br />
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer betonte: "Wohnen und MobilitÅt sind grundlegende<br />
BedÉrfnisse fÉr jeden Menschen. Sie sind zugleich die grÑÄten Ausgabeposten fÉr die BÉrger. Unsere<br />
Verkehrswege in Deutschland bilden die Adern der Wirtschaft und die Grundlage fÉr MobilitÅt. Das<br />
Bundesministerium fÉr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist deshalb zu Recht das wichtigste<br />
Investitionsressort der Bundesregierung." Ramsauer hob hervor, wie wichtig es sei, alle VerkehrstrÅger<br />
optimal miteinader zu vernetzen - von den StraÄen bis hin zur Bahn. HÑchste PrioritÅt mÉsse dabei<br />
haben, dass das deutsche Verkehrssystem auf das kÉnftige wirtschaftliche Wachstum vorbereitet sei.<br />
GrundsÅtzlich gelte: "Substanzerhalt geht vor Neubau." Ramsauer fuhr fort: "Wir kÑnnen es uns nicht<br />
leisten, Verkehrsinfrastruktur auf Dauer dem VerschleiÄ auszusetzen. Klar ist: Wir mÉssen dort<br />
www.B<strong>30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de <strong>Archiv</strong> <strong>2009</strong> 213