Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben

ab Mitte nÅchster Woche die zweite FahrbahnhÅlfte der BrÉcke saniert wird. An der bisherigen
VerkehrsfÉhrung Åndert sich dadurch aber nichts.
Kann der Zeitplan weiterhin eingehalten werden, sind die Sanierungsarbeiten Ende Oktober
abgeschlossen und ein Befahren der BrÉcke der B 30 ohne jegliche Umleitung wieder mÑglich. Nach Axel
Bernhard ist die BaumaÄnahme auf rund 500.000 Euro veranschlagt. Er rechnet fest damit, dass Ende
Oktober die Baustelle abgerÅumt werden kann.
04. September 2009
Tiefensee: "Noch nie von B 30 gehÑrt"
(Leipzig / Ravensburg) - WÅhrend sich im Schussental die VerÅrgerung Éber das Verhalten des Bundes
breit macht, zeigt sich Bundesverkehrsminister Tiefensee verwundert.
Bereits seit Februar 2006 ist die sogenannte B 30 SÉd rechtskrÅftig planfestgestellt. Doch der Bund hat
bis heute keine Gelder fÉr den Bau freigegeben, so dass sich der Baubeginn von Jahr zu Jahr verzÑgert.
Nach dem bereits im Juni Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Schockenhoff (CDU)
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ein Paket der Stadt Ravensburg Éberbracht hatte,
das einen Spaten enthielt, worÉber der Minister sich nicht besonders erfreut zeigte, hat nun am
Donnerstag Ravensburgs OB Hermann Vogler einen zehn Meter hohen Spaten am derzeitigen
Ausbauende der B 30 bei Ravensburg aufgestellt. Das Kunstwerk aus Kunststoff und Holz mahnt einen
baldigen ersten Spatenstich fÉr die B 30 SÉd an.
Nun zeigt sich Bundesverkehrsminister Tiefensee verwundert. In einem GesprÅch mit der Ravensburger
Galeristin Doris HÑlder bei einem zufÅlligen Treffen in Leipzig bekundete er, noch nie etwas von der B 30
gehÑrt zu haben.
OB Hermann Vogler nimmt es gelassen: "Das war der Schlag des Verkehrsministers."
04. September 2009
KÑberle und Schockenhoff versprechen eigentlich nichts
(Ravensburg / Untereschach) - Kein Datum fÉr den Baubeginn der B 30 SÉd, noch
FinanzierungskunststÉcke versprachen die CDU Abgeordneten Dr. Andreas Schockenhoff und Rudolf
KÑberle am Freitag bei einer Wahlveranstaltung in Untereschach. Gleichzeitig versprachen sie sich fÉr
einen schnelle Baubeginn einzusetzen.
Nach zweieinhalb Stunden Information und Diskussion blieb Dr. Andreas Schockenhoff dabei keine
konkreten Versprechungen zu machen: "Ich wÅre froh, wenn ich Ihnen ein Datum sagen kÑnnte. Ich kann
es nicht. Ich verspreche es Ihnen, wir setzen das durch." Nach vorbereitenden MaÄnahmen wie die
Schussenverlegung ruht die Baustelle. Es ist kein Geld da. Spannend und strittig ist, ob im
Bundeshaushalt 2010 mit der Finanzierung des 50 Millionen Euro Projekts begonnen wird. Aufgrund des
ersten Entwurfs zum Etat 2010, wo keine B 30 SÉd auftaucht, meinte Rudolf Bindig, Ex-
Bundestagsabgeordneter der SPD im Wahlkreis: FÉr die B 30 SÉd wird auch 2010 kein Geld aus Berlin
flieÄen.
Falsch, sagte Schockenhoff erneut. Er erklÅrte dazu erneut das Verfahren, bis der Bundeshaushalt
rechtsgÉltig ist. Im Entwurf stÉnden immer nur die Projekte, mit deren Bau schon begonnen worden sei.
Neue StraÄenbauten kÅmen erst dann in den Haushalt, wenn es das Bundesverkehrsministerium in
Absprache mit den LÅndern nach Verabschiedung des Haushaltsplanes konkret mache. Dieses Mal
kÑnne sich dies angesichts der Bundestagswahl und der neuen Regierungsbildung bis in den Sommer
2010 hinziehen.
Nur eines versprachen Dr. Schockenhoff und Rudolf KÑberle, VerkehrsstaatssekretÅr in Stuttgart: Im
Regierungsbezirk TÉbingen steht die B 30 SÉd jetzt an erster Stelle auf der PrioritÅtenliste. "Es gibt aus
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