Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben
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ab Mitte nÅchster Woche die zweite FahrbahnhÅlfte der BrÉcke saniert wird. An der bisherigen<br />
VerkehrsfÉhrung Åndert sich dadurch aber nichts.<br />
Kann der Zeitplan weiterhin eingehalten werden, sind die Sanierungsarbeiten Ende Oktober<br />
abgeschlossen und ein Befahren der BrÉcke der B <strong>30</strong> ohne jegliche Umleitung wieder mÑglich. Nach Axel<br />
Bernhard ist die BaumaÄnahme auf rund 500.000 Euro veranschlagt. Er rechnet fest damit, dass Ende<br />
Oktober die Baustelle abgerÅumt werden kann.<br />
04. September <strong>2009</strong><br />
Tiefensee: "Noch nie von B <strong>30</strong> gehÑrt"<br />
(Leipzig / Ravensburg) - WÅhrend sich im Schussental die VerÅrgerung Éber das Verhalten des Bundes<br />
breit macht, zeigt sich Bundesverkehrsminister Tiefensee verwundert.<br />
Bereits seit Februar 2006 ist die sogenannte B <strong>30</strong> SÉd rechtskrÅftig planfestgestellt. Doch der Bund hat<br />
bis heute keine Gelder fÉr den Bau freigegeben, so dass sich der Baubeginn von Jahr zu Jahr verzÑgert.<br />
Nach dem bereits im Juni Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Schockenhoff (CDU)<br />
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ein Paket der Stadt Ravensburg Éberbracht hatte,<br />
das einen Spaten enthielt, worÉber der Minister sich nicht besonders erfreut zeigte, hat nun am<br />
Donnerstag Ravensburgs OB Hermann Vogler einen zehn Meter hohen Spaten am derzeitigen<br />
Ausbauende der B <strong>30</strong> bei Ravensburg aufgestellt. Das Kunstwerk aus Kunststoff und Holz mahnt einen<br />
baldigen ersten Spatenstich fÉr die B <strong>30</strong> SÉd an.<br />
Nun zeigt sich Bundesverkehrsminister Tiefensee verwundert. In einem GesprÅch mit der Ravensburger<br />
Galeristin Doris HÑlder bei einem zufÅlligen Treffen in Leipzig bekundete er, noch nie etwas von der B <strong>30</strong><br />
gehÑrt zu haben.<br />
OB Hermann Vogler nimmt es gelassen: "Das war der Schlag des Verkehrsministers."<br />
04. September <strong>2009</strong><br />
KÑberle und Schockenhoff versprechen eigentlich nichts<br />
(Ravensburg / Untereschach) - Kein Datum fÉr den Baubeginn der B <strong>30</strong> SÉd, noch<br />
FinanzierungskunststÉcke versprachen die CDU Abgeordneten Dr. Andreas Schockenhoff und Rudolf<br />
KÑberle am Freitag bei einer Wahlveranstaltung in Untereschach. Gleichzeitig versprachen sie sich fÉr<br />
einen schnelle Baubeginn einzusetzen.<br />
Nach zweieinhalb Stunden Information und Diskussion blieb Dr. Andreas Schockenhoff dabei keine<br />
konkreten Versprechungen zu machen: "Ich wÅre froh, wenn ich Ihnen ein Datum sagen kÑnnte. Ich kann<br />
es nicht. Ich verspreche es Ihnen, wir setzen das durch." Nach vorbereitenden MaÄnahmen wie die<br />
Schussenverlegung ruht die Baustelle. Es ist kein Geld da. Spannend und strittig ist, ob im<br />
Bundeshaushalt 2010 mit der Finanzierung des 50 Millionen Euro Projekts begonnen wird. Aufgrund des<br />
ersten Entwurfs zum Etat 2010, wo keine B <strong>30</strong> SÉd auftaucht, meinte Rudolf Bindig, Ex-<br />
Bundestagsabgeordneter der SPD im Wahlkreis: FÉr die B <strong>30</strong> SÉd wird auch 2010 kein Geld aus Berlin<br />
flieÄen.<br />
Falsch, sagte Schockenhoff erneut. Er erklÅrte dazu erneut das Verfahren, bis der Bundeshaushalt<br />
rechtsgÉltig ist. Im Entwurf stÉnden immer nur die Projekte, mit deren Bau schon begonnen worden sei.<br />
Neue StraÄenbauten kÅmen erst dann in den Haushalt, wenn es das Bundesverkehrsministerium in<br />
Absprache mit den LÅndern nach Verabschiedung des Haushaltsplanes konkret mache. Dieses Mal<br />
kÑnne sich dies angesichts der Bundestagswahl und der neuen Regierungsbildung bis in den Sommer<br />
2010 hinziehen.<br />
Nur eines versprachen Dr. Schockenhoff und Rudolf KÑberle, VerkehrsstaatssekretÅr in Stuttgart: Im<br />
Regierungsbezirk TÉbingen steht die B <strong>30</strong> SÉd jetzt an erster Stelle auf der PrioritÅtenliste. "Es gibt aus<br />
170 <strong>Archiv</strong> <strong>2009</strong> www.B<strong>30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de