Bundesstraße 30 Archiv 2009 - B30 Oberschwaben

Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt wurde und auch ein entsprechender Test positiv ausfiel, musste
die Frau eine Blutentnahme Éber sich ergehen lassen und den FÉhrerschein abgeben. Sie wurde wegen
Trunkenheit im StraÄenverkehr angezeigt.
24. August 2009
Autos stoÄen auf Kreuzung zusammen
► LochbrÉcke, 2 Fahrzeuge, 4.000 Euro Schaden
(LochbrÉcke) - Nichtbeachten der Vorfahrt ist die Ursache eines Verkehrsunfalls, bei dem am
Montagvormittag, gegen 09.45 Uhr auf der Kreuzung der B 30 mit der BrÉckenstraÄe in LochbrÉcke ein
Sachschaden von rund 4.000 Euro entstanden ist. Ein 54-jÅhriger Fahrer eines BMW war von der
BrÉckenstraÄe in die Kreuzung eingefahren und hierbei mit dem Audi einer bevorrechtigten von links
kommenden 36-jÅhrigen Frau zusammengestoÄen. Die Fahrzeuginsassen blieben bei der Kollision
unverletzt.
25. August 2009
Spekulation um Baubeginn der B 30 SÇd erregt die GemÇter
(Ravensburg) - Die Nichtaufnahme der B 30 SÉd in den Entwurf des Bundeshaushalts 2010 erregt die
GemÉter. WomÑglich wird sie auch 2010 nicht gebaut. Die Meinungen darÉber gehen derzeit
auseinander.
"Wenn etliche Vorhaben bereits begonnen haben und im Baufortschritt stehen, kann es durchaus sein,
dass in dem betreffenden Haushaltsjahr keine oder nur wenige Vorhaben neu begonnen werden", sagt
Sozialdemokrat Rudolf Bindig. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Weingarten und Vorsitzende
der SPD im Kreis Ravensburg saÄ Éber 20 Jahre im Verkehrsausschuss des Bundestages. Er stellt fest:
"Im von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf sind fÉr 2010 keine Mittel fÉr die B 30 SÉd
vorgesehen." Die Tatsache, dass die BundesstraÄe 30 im Haushalt 2010 nicht auftaucht, bewertet Bindig
als klares Zeichen dafÉr, dass die StraÄe auch im Jahr 2010 nicht gebaut wird.
Andreas Schockenhoff (CDU), der zurzeit im Bundestag den Wahlkreis Ravensburg-Bodensee vertritt und
der bei der Bundestagswahl am 27. September im neuen Wahlkreis Ravensburg das Direktmandat
anstrebt, sieht in dem Entwurf dagegen keine Signalwirkung. "Die endgÉltige Entscheidung fÅllt Anfang
nÅchsten Jahres, wenn die neue Regierung den Haushalt neu einbringt." Die nÅchste
StraÄenbaumaÄnahme, die im Bereich WÉrttemberg-Hohenzollern begonnen werde, sei die B 30 SÉd.
"Dazu stehe ich politisch", erklÅrt Schockenhoff. "Es wÅre aber unsinnig, ein Datum zu nennen. Es wird in
der nÅchsten Legislaturperiode sein. Ob das nun 2010 oder 2011 ist, kann ich nicht sagen."
FÉr sehr unwahrscheinlich hÅlt Rudolf Bindig die Chance, dass die B 30 noch nachtrÅglich in den
Haushalt kommt. "Die neue Regierung schaut sich den Haushalt noch einmal an und setzt vielleicht einige
neue Akzente. Dass aber EinzelmaÄnahmen aufgenommen werden und dafÉr andere rausfallen, das ist
praktisch ausgeschlossen", erlÅutert Bindig. "Ich habe mehrere Regierungswechsel miterlebt, 95 Prozent
aller EinzelplÅne bleiben gleich", erklÅrt Bindig weiter. "Es ist ein kÉhnes Versprechen von Andreas
Schockenhoff, die B 30 nachtrÅglich in den Haushalt zu bekommen. Schafft er das, Gratulation."
Ravensburgs OberbÉrgermeister Hermann Vogler zeigte sich noch am Wochenende enttÅuscht: "Dass
die B 30 SÉd wiederum nicht in den Bundeshaushalt aufgenommen ist, das ist fÉr Ravensburg mehr als
enttÅuschend - zumal Ravensburg auch bei den Konjunkturpaketen im Dezember 2008 und Februar 2009
nicht berÉcksichtigt wurde. Dabei spricht alles fÉr einen Start. Die Trasse ist seit 2006 rechtskrÅftig
planfestgestellt und im Investitionsrahmenprogramm des Bundes enthalten. FÉr zehn Millionen Euro sind
Vorarbeiten umgesetzt, die Schussen und eine Ferngasleitung sind verlegt, die Flurbereinigung ist
angelaufen." Die Stadt habe Éber 60 Hektar Land auf Vorrat fÉr die Trasse, fÉr den Ñkologischen
Ausgleich und zum Tausch fÉr Landwirte gekauft. Jetzt gelte es, "weiter alle politischen KrÅfte zu
bÉndeln." FraktionsÉbergreifend sei man sich einig, dass die B 30 SÉd in der Region Vorrang habe. Daher
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