Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

06. März 2011
Diebe brechen viermal ein
(Meckenbeuren) - In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es zu insgesamt vier Einbrüchen in
Gebrauchtwagenhäuser gekommen. Gegen 0.46 Uhr versuchten die unbekannten Täter in einen Kfz-
Handel in der Ravensburger Straße (B 30) in Friedrichshafen einzubrechen. Beim Aufhebeln einer Bürotür
wurden die Täter offenbar gestört und flüchteten zu Fuß und ohne Beute. Gegen 2.00 Uhr brachen
vermutlich dieselben Täter in ein Autohaus in der Hauptstraße (B 30) in Meckenbeuren ein. Hierbei
entwendeten sie einen Fahrzeugschlüssel. Gegen 4.35 Uhr dürften die Täter schließlich in einen anderen
Gebrauchtwagenhandel in der Hauptstraße eingestiegen sein. Dort entwendeten sie neben
Fahrzeugschlüsseln auch einen zum Verkauf bereitgestellten Mercedes SLK. Dieses Fahrzeug konnte
schließlich am Sonntagmorgen in der Colsmanstraße in Friedrichshafen abgestellt und mit anderen
Kennzeichen versehen, aufgefunden werden. Die Ermittlungen dauern an. Vermutlich auf das Konto der
gleichen Diebe dürfte ein Einbruchsversuch in der Nacht auf Sonntag in der Moosstraße in Meckenbeuren
gegangen sein. Bei diesem Einbruch in einen Kfz-Handel wurde allerdings nichts entwendet.
http://www.schwaebische.de/region/bodensee/meckenbeuren/stadtnachrichten-meckenbeuren_artikel,-Einbrecher-steigen-in-vier-
Autohaeuser-ein-_arid,5040964.html
06. März 2011
Initiative reicht Dienstaufsichtsbeschwerde ein
(Haisterkirch) - Die Bürgerinitiative "Lebenswerter Haistergau" hat mit Schreiben vom 22. Februar 2011
bei Bürgermeister Roland Weinschenk Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Haisterkircher
Ortsvorsteherin Rosa Eisele eingereicht. Die Ortsvorsteherin soll die Sitzung des Ortschaftsrates am 15.
Dezember 2010 "nicht gemäß Gemeindeordnung abgehalten" haben. Das Protokoll zu dieser Sitzung
entspreche "nicht den Tatsachen". Es sei beschönigt und manches falsch dargestellt worden. Einige
Fragen und Antworten fehlten ganz.
Was war vorgefallen? In dieser Sitzung gab es eine Bürgerfragestunde. Dabei wurden Fragen zum
geplanten Anschluss der Landesstraße 300 an die Bundesstraße 30 gestellt. Die Vorsitzende der BI
Andrea Hagenlocher sagt: "Wir haben die Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, damit in Zukunft
Protokolle so abgefasst werden, wie es war und nicht einfach irgendetwas geschrieben wird". Das
Protokoll lag erst bei der vergangenen Sitzung Mitte Februar vor. Ihrer Dienstaufsichtsbeschwerde hat die
Bürgerinitiative ein Gedächtnisprotokoll beigelegt. In dem offiziellen Protokoll zur Sitzung werden fünf
Fragen und Antworten und die Bitte eines Zuhörers aufgeführt. Laut Protokoll lautete die erste Frage:
"Warum setzen sich die Ortsvorsteherin und der Ortschaftsrat nicht mehr ordentlich für die Bürger der
Ortschaft ein?" Rosa Eisele antwortete mit einer Erklärung. In dieser verwies sie auf den
Verkehrsentwicklungsplan und dessen Empfehlung für den L 300 Anschluss in Kombination mit dem L
316 Anschluss. In dem Gedächtnisprotokoll heißt es dagegen: "Frage von Anita Trunzer: "Normalerweise
schützen Ortsvorsteher ihre Ortschaft vor Verkehr, warum tun Sie das nicht?" Rosa Eisele: "Sie habe mit
einer derartigen Frage gerechnet und sei vorbereitet. Verliest eine vorgefertigte Erklärung, die die Frage
nicht beantwortet.""
Weiter hinten im offiziellen Protokoll lautet eine Frage: "Wann hat der Ortschaftsrat beziehungsweise der
Gemeinderat beschlossen, dass der Anschluss an die L 300 gebaut werden soll?" Eisele nennt eine
Informationsveranstaltung aller Ortschaftsräte im Jahr 2007. Damals haben sich die Ortschaftsräte für den
Anschluss ausgesprochen. Der Gemeinderat habe seinen Beschluss 2007 gefasst. Im
Gedächtnisprotokoll heißt es an dieser Stelle: "Frage von Andrea Hagenlocher: "Wann hat der
Ortschaftsrat einen Beschluss zum Thema B 30-Anschluss gefasst?" Laut Gedächtnisprotokoll melden
sich im weiteren Verlauf die Ortschaftsräte Rudi Martin und Oskar Bohner ohne Rederecht zu Wort. Die
beiden Männer werden im offiziellen Protokoll nicht genannt.
Brigitte Brenner hat das Protokoll an diesem Abend geführt. Eine Aufzeichnung gibt es nicht. "Das ist kein
Wortprotokoll, sondern ein Ergebnisprotokoll mit den wichtigsten Punkten", sagt die Verwaltungsbeamtin.
"Wenn alle durcheinander schreien, wird es schwierig". Sie sei bestrebt gewesen, soviel wie möglich
reinzubringen. "Es ist wichtig, dass es Leute gibt, die dagegen schimpfen, um sich auch mal selbst kritisch
zu betrachten". Rosa Eisele sagt: "Ich habe zur Ordnung aufgerufen, aber die haben sich nicht daran
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