Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

02. März 2011
Faule Bäume kurzfristig gefällt
(Gaisbeuren) - Zwischen der Abfahrt Bad Waldsee-Süd und Gaisbeuren hat am Mittwoch das Forstrevier
Haidgau an der Bundesstraße 30 Bäume gefällt. Dadurch kam es wiederholt zu Sperrungen der Straße
zur Müllumladestation. Auch kurzfristige Sperrungen der B 30 waren geplant. Die bis zu 30 Meter hohen
Bäume mussten kurzfristig wegen Fäule gefällt werden, wie Revierleiter Josef Högerle mitteilte. Es
bestand die Gefahr, dass sie auf die Fahrbahn kippen. Bei den fünf größten Bäumen wollte Högerle die
Bundesstraße mit der Polizei absperren lassen. Für den Donnerstag waren nur noch kleinere Arbeiten
geplant. Die Fällarbeiten waren am Mittwoch kurzfristig gestartet, da die Polizei seit Donnerstag mit der
Fasnet ausgelastet ist.
02. März 2011
Das "Schockenhoff-Modell"
(Ravensburg) - Der Ravensburger CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Schockenhoff hat am
Mittwoch beim Besuch von Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer seine Idee für eine ganz neue
Finanzierung des Neu- und Ausbaus der Bundesstraße 30 in Spiel gebracht, die nun bis zur
Sommerpause im Bundesverkehrsministerium geprüft wird. Demzufolge könnte der 4-streifige Ausbau
zwischen Biberach und Friedrichshafen durch eine Lkw-Maut finanziert werden. Voraussetzung wäre ein
komplett 4-streifiger Ausbau mit jeweils zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung und somit zwei
Richtungsfahrbahnen, die in der Mitte baulich getrennt sind. Also, ein autobahngleicher Ausbau. Dann
könne die B 30 als "Autobahnersatz" durchgehen und Lkw-Maut erhoben werden, die zur Finanzierung
herangezogen wird. Rechtliche Voraussetzung sei laut Schockenhoff die Aufnahme der B 30-Lücken in
den sogenannten "Vordringlichen Bedarf" im nächsten Bundesverkehrswegeplan 2015. Mit diesem Plan
legt der Bund in einem ersten großen Schritt in zwei groben Kategorien fest, welche Straßenbauprojekte
für ihn prioritär sind. Der größte Teil der B 30, der Abschnitt Baindt - Biberach, mit einer Länge von mehr
als 30 Kilometern befindet sich im zurzeit geltenden Bundesverkehrswegeplan im "Weiteren Bedarf".
Projekte im "Weiteren Bedarf" dürfen nicht einmal geplant werden.
02. März 2011
Verkehrsstaatssekretär Scheuer lässt Finanzierungsmodelle prüfen
(Ravensburg) - Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer hat am Mittwochnachmittag mit Vertretern
aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft im Ravensburger Rathaus über die Verwirklichungschancen der B
30 Süd diskutiert. Versprechungen konnte Scheuer nicht machen. "Dass Ravensburg oberste Priorität hat,
ist auch in der Region klar", sagte der CSU-Politiker, im Hinblick, dass die B 30 Süd vor der B 31 stehe.
Der Ravensburger Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp legte nach seinen Maßstäben dar, warum der Bau
der B 30 Süd das "allerwichtigste in Deutschland" sei. Seit fünf Jahren sei die Straße rechtskräftig
planfestgestellt. Damit bestünde Baurecht für die 5,5 km lange Trasse zwischen Weißenau und
Untereschach. Eine absolute Seltenheit sei, dass gegen den Planfeststellungsbeschluss keine Klage
eingegangen sei. Eine "große schwarz-rot-grün-gelbe Koalition" sei dafür. Die Vorarbeiten seien alle
abgeschlossen. Die Stadt Ravensburg habe 60 Hektar an Flächen gekauft, alle betroffenen Landwirte
seien mit Tauschgrundstücken entschädigt worden, die Schussen wurde, ebenso wie die Gastleitungen
verlegt. "Die Trasse für die neue Straße ist frei", beendete Rapp seine Präsentation. "Wenn jedes Mal bei
der Ansage 'Es geht los' ein Kilometer gebaut worden wäre, wäre die Straße fertig. Wir wollen nur wissen,
wie geht es weiter und wann geht es los?"
Wann mit dem Bau begonnen wird, konnte Scheuer nicht beantworten. Bis zur Sommerpause werde das
Bundesverkehrsministerium aber die einzelnen Finanzierungsvorschläge aus der Region prüfen. Für die B
31 bei Friedrichshafen eine Vorfinanzierung nach dem "Friedrichshafener Modell" und für die B 30 Süd bei
Ravensburg das "Schockenhoff-Modell" von seinem Unionsfreund Dr. Andreas Schockenhoff (CDU). "Wir
halten einzelne Finanzierungsmodelle für sehr interessant und wollen uns kreativ öffnen für das Kapital
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