Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

14. Februar 2011
Dirk Niebel verspricht nichts
(Friedrichshafen) - Seit gut anderthalb Jahren sitzt Dirk Niebel auf dem Chefsessel des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In einem kurzen Abriss
schilderte er am Montag seinen Zuhörern am Flughafen Friedrichshafen die Grundzüge der neuen
Entwicklungshilfepolitik und stellte sich auch Fragen zu aktuellen Projekten.
Jürgen Ammann, Leiter der Unternehmenskommunikation beim Flughafen Friedrichshafen, nutzte die
Gelegenheit, um beim hohen Besuch aus Berlin für den Bodensee Airport zu werben und betonte dessen
Wichtigkeit für die Region. Bestimmt wohlwissend, dass der Entwicklungshilfeminister zwar in Bolivien,
aber nicht am Bodensee segensreich wirken kann, gab auch Wahlkämpfer Hans-Peter Wetzel seinem
Parteifreund einen Hinweis mit auf den Weg: "Es drohen große Standortprobleme", sagte der
Landtagsabgeordnete über die in der Warteschleife kreisenden Straßenbauprojekte B 30 und B 31. Niebel
erklärte, dass er die Verkehrssituation aus eigener Erfahrung kenne, ressorttechnisch aber nicht zuständig
sei und deshalb diese Sache den parlamentarischen Gremien überlasse.
http://www.schwaebische.de/region/bodensee/tettnang/tettnang-sport_artikel,-Dirk-Niebel-spricht-am-Airport-ueber-
Entwicklungshilfe-_arid,5030945.html
14. Februar 2011
Daniel Rapp wirbt für bessere Verkehrsinfrastruktur
(Ravensburg) - Ravensburgs Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp hat am Montag den Besuch des
Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, dazu genutzt, erneut
auf die unbefriedigende Infrastruktursituation im südlichen Oberschwaben hinzuweisen. "Wir erbitten uns
von Ihnen keine Entwicklungshilfe, wir wären schon zufrieden mit der B 30 Süd", sagte Rapp bei Niebels
Firmenbesuch bei der Firma Vetter im Gewerbegebiet Mariatal. Wie in Friedrichshafen ließ sich der
frühere FDP-Generalsekretär nicht zu Versprechen hinreißen und meinte: Die Themen seien bekannt, die
Notwendigkeit klar, man werde sich ihrer annehmen.
http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/ravensburg/stadtnachrichten-ravensburg_artikel,-Ministerbesuch-OB-mahnt-B-
30-Ausbau-an-_arid,5030931.html?et_cid=2&et_lid=2
14. Februar 2011
Merkel: "Na ja, dann bauen wir die B 30 und B 31 halt"
(Ravensburg) - Rund 2.300 Besucher haben am Montagabend in der Oberschwabenhalle in Ravensburg
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Stefan Mappus zugejubelt. Merkel unterstütze das
große Schaulaufen der Kandidaten zur Landtagswahl im März. Konkrete Aussagen zum Baubeginn an
der B 30 und B 31 machte sie nicht.
In ihrer Rede ging Merkel eher am Rande auf die drängendste Sorge der Region ein: "Ich weiß, Sie
warten darauf, dass mit dem Bau dieser Straßen begonnen wird. Ich sage: Na ja, dann bauen wir die B 30
und B 31 halt". Wer eine erlösende Antwort erwartete, wurde getäuscht. Die Kanzlerin wandte sich schnell
anderen Themen zu, die ihr wichtig erschienen. Abschließend warb sie dafür, die Union im Lande so stark
zu machen, dass gegen die CDU in Stuttgart keine Regierung gebildet werden kann.
Bereits im Vorfeld äußerte sich Angela Merkel: "Ihr Bild von den neuen Ländern ist etwas schief, fürchte
ich. Die Autobahnen in den neuen Ländern sind eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass es
zwischen Ostsee und Erzgebirge weiter aufwärts gehen kann. Und wie sollten wir ohne diese Autobahnen
als Land in der Mitte Europas die europäischen Verkehrsströme verkraften? Aber vor allem sollten wir die
Projekte in den alten und den neuen Ländern nicht gegeneinander ausspielen. Auch im Westen und im
Süden müssen wir den Infrastrukturausbau vorantreiben. Was B 30 und B 31 angeht: Beide
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