Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

05. Februar 2011
Nissan ist in Schlangenlinien unterwegs
(Ravensburg) - Am Samstag gegen 05.00 Uhr fuhr ein 35-jähriger Nissan-Fahrer in der Jahnstraße in
deutlichen Schlangenlinien, weshalb er einer Kontrolle unterzogen wurde. Bei der Kontrolle bestätigte sich
der Verdacht der Alkoholisierung. Der Fahrer musste sich einer Blutprobe unterziehen und seinen
Führerschein abgeben.
(Aus dem Polizeibericht Ravensburg)
http://www.polizei-ravensburg.de/PDRavensburg/Presse/Seiten/default.aspx
05. Februar 2011
SPD hat ihre Ziele für 2011 formuliert
(Bad Waldsee) - Ihre kommunalpolitischen Ziele für 2011 hat die SPD-Ortsgruppe Bad Waldsee in ihrer
Januarversammlung formuliert. Dazu gehört die Unterstützung des BUND-Konzeptes für die
Neugestaltung des Fischteichgeländes, für einen Schulpsychologen für das Bildungszentrum Döchtbühl
und die Forderung eines Kreisverkehrs als kostengünstige und schnell zu realisierende Erleichterung für
die B 30 Ortsdurchfahrt Gaisbeuren. Am intensivsten diskutierten die Anwesenden die momentane
Kontroverse um den besten Anschluss an die B 30 bei Bad Waldsee. Falls dieser so kommt, wie die
Stadtverwaltung es sich erhofft, im Doppelpack zusammen mit der L 300 und L 316 würde die SPD
zustimmen und von der ursprünglich favorisierten Variante eines Anschlusses der K 7935 abweichen. Bei
allen Lösungen rücke jedoch die Umfahrung Mennisweiler in den Vordergrund.
06. Februar 2011
Ungewöhnlicher Finanzierungsvorschlag steht
(Friedrichshafen) - Die private Vorfinanzierung der B 31 nimmt konkretere Formen an. In einem Brief an
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer machen die CDU-Abgeordneten Lothar Riebsamen und
Ulrich Müller zusammen mit dem Sprecher des Bündnis Pro B 31, Rolf Schilpp, konkrete Vorschläge.
Um schnellstmöglich mit dem Bau der Umgehungsstraße zu beginnen, "möchten wir eine private
Kreditaufnahme gegen Anrechnung vermiedener Baukostensteigerungen vorschlagen", heißt es in dem
Brief vom 24. Januar. Dies soll unter privater Übernahme der Zinsen erfolgen, sodass der Bundeshaushalt
nur mit den tatsächlichen Baukosten belastet werde und das zu einer Zeit, "in der wir im Rahmen der
normalen Finanzierung ohnehin zum Zuge kämen". Grundsätzliche Bereitschaftserklärungen von
Unternehmen, die Zinsen für die Vorfinanzierung zu übernehmen, liegen den Unterzeichnern vor, heißt es
in dem Brief. Der Bund müsste lediglich für die private Kreditfinanzierung bürgen.
Der Bund müsste sich festlegen, mit dem Bau der B 31 im Jahr 2015 zu beginnen und ab diesem
Zeitpunkt Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Das wäre zwar ein Präzedenzfall, wie Ulrich Müller auf
Nachfrage einräumt, doch der Landtagsabgeordnete argumentiert mit der "durchschnittlichen Wartezeit",
die für planfestgestellte Bundesstraßen zwischen fünf und sieben Jahre betrage. 2008 ist der
Planfeststellungsbeschluss für die B 31 erlassen worden, 2010 wurde er rechtskräftig. Also wäre ein
Baubeginn in 2015 wahrscheinlich.
In dem Brief werden zwei Modellrechnungen für eine Privatfinanzierung aufgestellt, die von einem
tatsächlichen Baubeginn 2011 beziehungsweise 2012 ausgehen und verschiedene
Rückzahlungsmodalitäten durchspielen. Im einen Fall müsste die Region für die Finanzierung der
kompletten Bausumme in Höhe von rund 80 Millionen Euro eine Zinslast von rund elf Millionen Euro
tragen. Diese würde möglicherweise durch die Bereitschaft der Stadt Friedrichshafen gemildert, wenn sie
die Baukosten für den Tunnel bei Waggershausen in Höhe von rund zehn Millionen Euro sofort zur
Verfügung stellt.
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