Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

02. Februar 2011
Patrick Döring diskutiert über Verkehrsinfrastruktur
(Friedrichshafen) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und
verkehrspolitische Sprecher, Patrick Döring, hat den Flughafen Friedrichshafen besucht. Er diskutierte mit
Oberbürgermeister Andreas Brand und Hans Weiss, Geschäftsführer der Flughafen Friedrichshafen
GmbH, über die Verkehrsinfrastruktur.
"Es gibt ein klares Bekenntnis der Stadt Friedrichshafen und des Kreises zum Flughafen", sagte
Oberbürgermeister Andreas Brand. Aufgrund der schlechten Verkehrsinfrastruktur sei der Flughafen
lebensnotwendig für die Industrie und die Gewerbetreibenden. Brand machte deutlich, dass es von
Westen her die A 81 und seit 2010 die A 96 gebe. Dann werde der Verkehr auf die B 31 geleitet, welche
die Verkehrsmengen nicht mehr aufnehmen könne. "Wir fühlen, dass die Belastungen beim
Schwerlastverkehr massiv zugenommen haben", so Brand. Er machte im Gespräch deutlich, dass neben
dem Ausbau der B 31 und der B 30 auch der Ausbau der Südbahn kommen muss. Alle
Straßenbauprojekte sind rechtskräftig planfestgestellt. Brand forderte ein klares Bekenntnis des Landes
und des Bundes zum Ausbau der B 31 und der B 30. "Wir sind bereit für eine Vorfinanzierung. Wir wollen
klare Aussagen".
Döring machte deutlich, dass er seinen Besuch dazu nutzen möchte, ein Gefühl für die Situation der
Institutionen und der Menschen zu bekommen. Der Flughafen brauche einen Bahnanschluss, weshalb die
Elektrifizierung der Südbahn enorme Vorteile bringen würde. Die planfestgestellten Abschnitte der B 31
und der B 30 bieten eine gute Voraussetzung, um über die Realisierung zu sprechen.
Eine Möglichkeit, um Geld für den Straßenbau zu erhalten, ist nach Auffassung Dörings die Maut auch auf
Bundesstraßen. "Wir haben es jetzt geschafft, dass die Einnahmen aus der Lkw-Maut dem Straßenbau
zugute kommen", sagte Döring. Auch das Angebot für eine private Vorfinanzierung sah Döring als
sinnvolle Möglichkeit an, das er unterstützen wird. "Es ist ein positives Signal, wenn die regionale
Wirtschaft bereit ist, für den Straßenbau finanzielle Zusagen zu machen". Es sei legitim, dass die
öffentliche Hand ein Stück "Zeit" kauft, wenn es gut für den gesamten Raum ist.
http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Diskussion-ueber-Infrastruktur;art372474,4705534
03. Februar 2011
Blutprobe entscheidet über Führerscheinentzug
(Meckenbeuren) - Sich einer Blutprobe unterziehen musste ein 27-jähriger Autofahrer, den eine
Polizeistreife am Donnerstagabend, gegen 20.15 Uhr in Meckenbeuren überprüfte. Hierbei war den
Beamten nicht entgangen, dass der Mann unter Alkoholeinwirkung stand. Ob der 27-jährige mit dem
Entzug der Fahrerlaubnis zu rechnen hat oder mit einem Fahrverbot davon kommt, wird die Auswertung
der Blutprobe ergeben.
(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
http://www.polizei-friedrichshafen.de/PDFriedrichshafen/Presse/Seiten/default.aspx
03. Februar 2011
SPD-Landtagsfraktion gab Empfang im Graf-Zeppelin-Haus
(Friedrichshafen) - Nils Schmid, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl
am 27. März, hat sich am Donnerstag beim Empfang der Landtagsfraktion im Graf-Zeppelin-Haus als
potenzieller Ministerpräsident empfohlen. In seiner Rede vor rund 250 Gästen gab er sich souverän. Er
sprach fast nach Art eines Landesvaters über den sozialen Zusammenhalt im Land, über gleiche
Bildungschancen, über solide Finanzen und eine zukunftsorientierte Infrastrukturpolitik.
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