Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben
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02. Februar <strong>2011</strong><br />
Patrick Döring diskutiert über Verkehrsinfrastruktur<br />
(Friedrichshafen) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und<br />
verkehrspolitische Sprecher, Patrick Döring, hat den Flughafen Friedrichshafen besucht. Er diskutierte mit<br />
Oberbürgermeister Andreas Brand und Hans Weiss, Geschäftsführer der Flughafen Friedrichshafen<br />
GmbH, über die Verkehrsinfrastruktur.<br />
"Es gibt ein klares Bekenntnis der Stadt Friedrichshafen und des Kreises zum Flughafen", sagte<br />
Oberbürgermeister Andreas Brand. Aufgrund der schlechten Verkehrsinfrastruktur sei der Flughafen<br />
lebensnotwendig für die Industrie und die Gewerbetreibenden. Brand machte deutlich, dass es von<br />
Westen her die A 81 und seit 2010 die A 96 gebe. Dann werde der Verkehr auf die B 31 geleitet, welche<br />
die Verkehrsmengen nicht mehr aufnehmen könne. "Wir fühlen, dass die Belastungen beim<br />
Schwerlastverkehr massiv zugenommen haben", so Brand. Er machte im Gespräch deutlich, dass neben<br />
dem Ausbau der B 31 und der B 30 auch der Ausbau der Südbahn kommen muss. Alle<br />
Straßenbauprojekte sind rechtskräftig planfestgestellt. Brand forderte ein klares Bekenntnis des Landes<br />
und des Bundes zum Ausbau der B 31 und der B 30. "Wir sind bereit für eine Vorfinanzierung. Wir wollen<br />
klare Aussagen".<br />
Döring machte deutlich, dass er seinen Besuch dazu nutzen möchte, ein Gefühl für die Situation der<br />
Institutionen und der Menschen zu bekommen. Der Flughafen brauche einen Bahnanschluss, weshalb die<br />
Elektrifizierung der Südbahn enorme Vorteile bringen würde. Die planfestgestellten Abschnitte der B 31<br />
und der B 30 bieten eine gute Voraussetzung, um über die Realisierung zu sprechen.<br />
Eine Möglichkeit, um Geld für den Straßenbau zu erhalten, ist nach Auffassung Dörings die Maut auch auf<br />
Bundesstraßen. "Wir haben es jetzt geschafft, dass die Einnahmen aus der Lkw-Maut dem Straßenbau<br />
zugute kommen", sagte Döring. Auch das Angebot für eine private Vorfinanzierung sah Döring als<br />
sinnvolle Möglichkeit an, das er unterstützen wird. "Es ist ein positives Signal, wenn die regionale<br />
Wirtschaft bereit ist, für den Straßenbau finanzielle Zusagen zu machen". Es sei legitim, dass die<br />
öffentliche Hand ein Stück "Zeit" kauft, wenn es gut für den gesamten Raum ist.<br />
http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Diskussion-ueber-Infrastruktur;art372474,4705534<br />
03. Februar <strong>2011</strong><br />
Blutprobe entscheidet über Führerscheinentzug<br />
(Meckenbeuren) - Sich einer Blutprobe unterziehen musste ein 27-jähriger Autofahrer, den eine<br />
Polizeistreife am Donnerstagabend, gegen 20.15 Uhr in Meckenbeuren überprüfte. Hierbei war den<br />
Beamten nicht entgangen, dass der Mann unter Alkoholeinwirkung stand. Ob der 27-jährige mit dem<br />
Entzug der Fahrerlaubnis zu rechnen hat oder mit einem Fahrverbot davon kommt, wird die Auswertung<br />
der Blutprobe ergeben.<br />
(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)<br />
http://www.polizei-friedrichshafen.de/<strong>PDF</strong>riedrichshafen/Presse/Seiten/default.aspx<br />
03. Februar <strong>2011</strong><br />
SPD-Landtagsfraktion gab Empfang im Graf-Zeppelin-Haus<br />
(Friedrichshafen) - Nils Schmid, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl<br />
am 27. März, hat sich am Donnerstag beim Empfang der Landtagsfraktion im Graf-Zeppelin-Haus als<br />
potenzieller Ministerpräsident empfohlen. In seiner Rede vor rund 250 Gästen gab er sich souverän. Er<br />
sprach fast nach Art eines Landesvaters über den sozialen Zusammenhalt im Land, über gleiche<br />
Bildungschancen, über solide Finanzen und eine zukunftsorientierte Infrastrukturpolitik.<br />
www.<strong>B30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de <strong>Archiv</strong> <strong>2011</strong> 31