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Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

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Dabei müsse nach Auffassung der Landtagsfraktion die B 30 Süd auf Grund ihrer guten Planung, der<br />

bereits erfolgten Verlegung und Renaturierung der Schussen und auf Grund des vorbildlichen<br />

ökologischen Ausgleichs sehr gute Referenzen haben. "Die am Donnerstag veröffentlichte skandalöse<br />

Entscheidung des Bundesverkehrsministers Dr. Peter Raumsauer, die Elektrifizierung der Südbahn bis<br />

nach 2015 zu verschieben, bestätigt die Fraktion in ihren Bemühungen den Weiterbau der B 30 Süd<br />

voranzubringen", so Lucha.<br />

http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/ravensburg/stadtnachrichten-ravensburg_artikel,-Lucha-<strong>B30</strong>-Sued-ist-nicht-in-<br />

Frage-gestellt-_arid,5180925.html<br />

23. Dezember <strong>2011</strong><br />

Versprechungen sind nicht mehr viel wert<br />

(Bodenseekreis) - Bei der Jahresversammlung des Ortsclubs Friedrichshafen des "Auto- und Reiseclub<br />

Deutschland" (ARCD), hat der Vorsitzende Dieter Helbig ein aktives Jahr mit zahlreichen<br />

Clubveranstaltungen bilanziert. Er bemängelte die "nicht mehr länger hinnehmbaren Versprechungen und<br />

Hinhaltetaktiken" von Bund und Land betreffend der Verkehrsprojekte B 30 neu und B 31 neu / E 54.<br />

Leider seien die vor Jahren gemachten Versprechungen heute nicht mehr viel wert. Helbig nannte es ein<br />

Kuriosum, wenn der gesamte Verkehr von der A 98 von Stockach kommend, am Ausbauende der B 31<br />

neu / E 54 in Höhe Überlingen immer noch über Kreisstraßen zur B 31 / E 54 abgewickelt werde. Denn es<br />

handle es sich bei der B 31 / E 54 um eine grenzüberschreitende Fernstraßenverbindung (Europastraße),<br />

im Sinne des "Europäischen Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs".<br />

Helbig führte aus, dass es Überlegungen wert wäre die EU über die Europaabgeordneten dahingehend<br />

einzuwirken, dass auch Europastraßen von der Europäischen Union künftig mitfinanziert werden.<br />

Helbig: "Wenn jetzt dem 'Friedrichshafener Modell' auf private Vorfinanzierung der B 31 neu / E 54 von<br />

Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer eine Absage erteilt worden ist, können er und die so genannten<br />

Fachämter sicherlich nicht im Sinne des Verkehrsministers Dr. Peter Ramsauer gehandelt haben." Denn<br />

dieser betonte doch bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrsforums am 6. Mai 2010 in<br />

Berlin, dass allein mit den bisherigen Finanzierungsmöglichkeiten die Verkehrsinfrastruktur nicht<br />

zukunftsgerecht zu gestalten sei. "Wir brauchen dringend innovative Ansätze, um unsere Verkehrswege<br />

wettbewerbsfähig zu halten", habe Ramsauer damals gesagt und von "Öffentlichen Privaten<br />

Partnerschaften" gesprochen.<br />

"Auch die neuesten Aussagen des Landesverkehrsministers zur B 30, B 31 / E 54 sind in dieser Sache<br />

nicht hilfreich", kritisierte Helbig. Denn der Landesverkehrsminister wolle erst begonnene Straßen fertig<br />

stellen, bevor neue gebaut werden. Helbig betonte, dass es sich bei der B 30 und der B 31 / E 54 nicht um<br />

neue Straßen, sondern um weiterführende Projekte handle, an denen schon seit Jahrzehnten gebaut<br />

werde und die immer noch nicht vollendet sind.<br />

http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Genug-von-Versprechungen;art372474,5293580<br />

28. Dezember <strong>2011</strong><br />

43-jähriger hatte es eilig<br />

(Hochdorf / Biberach) - Ein 43-jähriger Autofahrer aus dem Raum Aalen hatte es am Mittwochnachmittag<br />

offensichtlich sehr eilig. Er wurde auf der B 30 zwischen Hochdorf und Biberach von einer Videostreife der<br />

Polizei mit einer Geschwindigkeit von bis zu 160 km/h bei erlaubten 100 km/h gemessen. Der Betroffene<br />

muss nun mit einem einmonatigen Fahrverbot, 240 Euro Bußgeld und vier Punkten im<br />

Verkehrszentralregister in Flensburg rechnen.<br />

(Aus dem Polizeibericht Biberach)<br />

http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b-2ee1-4630-8ac3-<br />

37b4deea650e&Id=18351<br />

www.<strong>B30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de <strong>Archiv</strong> <strong>2011</strong> 245

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