Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

11. Dezember 2011
Zeugin meldet betrunkenen 23-jährigen
(Ravensburg) - Einer aufmerksamen Verkehrsteilnehmerin fiel am Wochenende ein unsicherer Pkw-
Lenker auf der B 30 in Fahrtrichtung Ravensburg auf. Sie rief die Polizei und teilte ihre Beobachtungen
mit. Im Rahmen der Fahndung konnte das Fahrzeug von einer Streife festgestellt und kontrolliert werden.
Hierbei stellte sich heraus, dass der 23-jährige Fahrzeuglenker erheblich unter Alkoholeinfluss stand. Er
musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Sein Führerschein wurde einbehalten.
(Aus dem Polizeibericht Ravensburg)
http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b-2ee1-4630-8ac3-
37b4deea650e&Id=16780
12. Dezember 2011
Regierungspräsidium erlässt Planfeststellungsbeschluss für Querspange
(Erbach) - Am 12. Dezember 2011 hat das Regierungspräsidium Tübingen den
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 311 als Querspange bei Erbach zur B 30 bei
Dellmensingen erlassen. Die öffentliche Auslegung erfolgt nach den Weihnachtsferien im Januar.
Von Montag, 9. Januar 2012, bis einschließlich Montag, 23. Januar 2012, wird der
Planfeststellungsbeschluss in den Bürgermeisterämtern von Erbach, Oberdischingen, Achstetten und im
Rathaus von Hüttisheim zur Einsicht ausgelegt. Das Regierungspräsidium Tübingen bittet, diesbezüglich
auch auf die ortsüblichen Bekanntmachungen zu achten.
Die Unterlagen können ab Beginn der Auslegung außerdem beim Regierungspräsidium Tübingen,
Konrad-Adenauer-Straße 20, 72072 Tübingen, Zimmer N 451, eingesehen werden. Der
Planfeststellungsbeschluss wird dann ebenfalls auf der Homepage des Regierungspräsidiums zu finden
sein.
Die Zustellung des Beschlusses an die einzelnen Einwender wird durch die öffentliche Bekanntmachung
ersetzt. Mit Ende der Auslegungsfrist gilt der Planfeststellungsbeschluss allen Betroffenen und denjenigen
gegenüber, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, als zugestellt.
Innerhalb eines Monats nach dem Ende der Auslegungsfrist, also bis einschließlich Donnerstag, 23.
Februar 2012, kann beim Verwaltungsgerichtshof Klage erhoben werden.
Nachdem 2009 das erste Verfahren für die Variante 3.1 eingestellt worden war, konnte das
Regierungspräsidium nun die Planung für die neu entwickelte Variante 3.6 feststellen. Damit wird die
planungsrechtliche Voraussetzung geschaffen für eine spürbare Verbesserung der Verbindungsqualität
auf der überregionalen West-Ost-Achse, bestehend aus B 311 und B 30 im Süden des Landes. Verkehre
von der stark belasteten B 311 werden auf die zweibahnige, in diesem Bereich noch über freie
Kapazitäten verfügende B 30 gelenkt. Damit wird eine Anbindung an das Autobahnnetz der A 7 und A 8
bei Ulm geschaffen, die nicht mehr durch enge Ortsdurchfahrten und Lichtsignalanlagen beeinträchtigt
wird. Ortsdurchfahrten im Zuge der B 311 und das Kreisstraßennetz werden entlastet.
Wird der Beschluss nicht beklagt, steht dem Bau der B 311 als Querspange zur B 30 rechtlich nichts mehr
im Wege. Die Finanzierung liegt in der Hand des Bundes.
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1334564/index.html
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