Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

08. November 2011
Workshop Naturschutz begleitet Variantenprüfung zur B 30 zwischen Friedrichshafen und
Ravensburg
(Meckenbeuren) - Am Dienstag haben sich Fachvertreter von Gemeinden, Kreisen und Verbänden auf
Einladung des Regierungspräsidiums Tübingen zum ersten Themenworkshop Naturschutz im Rathaus
Meckenbeuren getroffen.
Naturschutz ist eines von drei Themenfelder, die in der Variantenprüfung zur B 30 zwischen
Friedrichshafen und Ravensburg von besonderer Relevanz sind. Die erneute Variantenprüfung zur Westund
Ostumfahrung Meckenbeurens ist aufgrund von Veränderungen in der Verkehrsstruktur im
Planungsraum sowie im Naturschutzrecht zwingend erforderlich.
Wie in der Sitzung des Projektbegleitenden Arbeitskreises am 6. Juli 2011 bereits angekündigt wurde,
sollen themenspezifische Inhalte für die Dauer der Planungsarbeiten bis zur Variantenempfehlung mit den
jeweiligen Fachvertretern in Workshops vertieft bearbeitet werden. Im Rahmen des ersten Workshops
Naturschutz stellten die vom Regierungspräsidium Tübingen beauftragten Fachgutachter
schwerpunktmäßig den Untersuchungsumfang zur Ermittlung der besonderen umweltbezogenen
Qualitäten des Planungsraums sowie das Arbeitsprogramm für die Erhebung europäisch geschützter
Tierarten vor. Diese Untersuchungen liefern eine wichtige Grundlage für den Variantenvergleich.
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1007487/index.htm
09. November 2011
Andreas Brand fordert verlässliche Aussagen
(Friedrichshafen) - Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand fand bei der Einbringung des
Doppelhaushalts 2012/2013 deutliche Worte zur Hängepartie bei der Südbahn und den Bundesstraßen.
"Es gibt Entwicklungsrisiken in unserer Stadt und in unserer Region, die in einer absolut unzureichenden
Infrastruktur und Verkehrsanbindung begründet sind", stieg Brand in das Thema ein.
Nach allen Prognosen des statistischen Landesamtes und der Industrie- und Handelskammer Bodensee-
Oberschwaben sind Friedrichshafen und der Bodenseekreis Zuzugs- und Wachstumsregion. Wachstum
und eine entsprechende Fortentwicklung der Region können aber nur dann erfolgen, wenn die
Verkehrssituation verbessert wird. Aber sowohl die B 31 als auch die B 30 würden seit Jahren in die
Warteschleife geschoben. "Wir wären gerne bereit unser Geld für dieses Vorhaben auszugeben."
"Wenn sowohl die schwarz-gelbe Regierung in Berlin als auch die grün-rote Regierung in Stuttgart jetzt
wieder damit beginnen, die Verantwortung hin- und herzuschieben dann stimmt mich das nachdenklich",
so Brand. Es reiche nicht aus, wenn ein Staatssekretär nach Friedrichshafen kommt und der
Oberbürgermeister eine gute Figur machen soll, dieser Staatssekretär aber bis heute seine Prüfung nicht
abgeschlossen hat, sondern sagt, das müsse erst einmal Stuttgart klären. Es reiche auch nicht aus, wenn
der Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum geforderten Straßenausbau sagt, dass es dieser Region
doch auch ohne ausgebaute Straßen wirtschaftlich gut gegangen ist.
Zur Südbahn sagte er: "Man kann nicht die Elektrifizierung der Südbahn aus dem Entwurf des
Bundesinvestionsrahmenplanes herausnehmen und dann vier Wochen später erklären, es war alles nicht
so." Brand forderte endlich Klarheit. Derzeit gehe er davon aus, dass die Elektrifizierung in die Planung
aufgenommen wird und die Aussage von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer steht, dass das
Geld dafür eingestellt wird.
Hoffnung kam aktuell auf, als die Nachricht kam, dass die Bundesregierung im kommenden Jahr eine
Milliarde Euro zusätzlich in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investieren will. Der neue CDU-
Bezirksvorsitzende von Südwürttemberg-Hohenzollern, Thomas Bareiß, sieht laut einer Erklärung dies als
wichtiges Signal für die Region zwischen Neckar und Bodensee. Bareiß zählte zwar auf, dass es im
Regierungsbezirk Tübingen einen erheblichen Investitionsstau beim Ausbau von Bundesstraßen gebe.
Doch dann wird der Schwarze Peter ganz schnell weitergeschoben. "Es liegt jetzt an der grün-roten
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