Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben

12. Mai 2011
26-jähriger im Waldstück verunglückt
► Enzisreute, 1 Leichtverletzter, 1 Fahrzeug, 8.000 Euro Schaden
(Enzisreute) - Ein Autofahrer hat sich in der Nacht auf Donnerstag Verletzungen zugezogen, als er auf der
Bundesstraße 30 zwischen Enzisreute und Baindt von der Fahrbahn abgekommen ist.
Der 26-jährige Mann war um 0.30 Uhr in Richtung Baindt unterwegs. Aus unbekannter Ursache geriet er
in einem Waldstück leicht rechts neben die Straße. Er lenkte abrupt dagegen und verlor die Kontrolle über
sein Fahrzeug. Schließlich kam er auf dem Dach liegend links neben der Fahrbahn zum Stillstand. Der
Verletzte wurde vom Rettungsdienst zur näheren Untersuchung in eine umliegende Klinik gebracht. Am
Auto entstand Totalschaden in Höhe von etwa 8.000 Euro.
(Aus dem Polizeibericht Ravensburg)
http://www.polizei-ravensburg.de/PDRavensburg/Presse/Seiten/default.aspx
12. Mai 2011
Stadt gibt Dienstaufsichtsbeschwerde nicht statt
(Bad Waldsee) - Die Stadt Bad Waldsee gibt der Dienstaufsichtsbeschwerde der Bürgerinitiative
Lebenswerter Haistergau gegen die Ortsvorsteherein Rosa Eisele nicht statt. Die Argumente der
Bürgerinitiative in der "Protokollaffäre" im Nachgang zur Ortschaftsratssitzung vom 15. Dezember 2010
seien auf dem Bad Waldseer Rathaus "sachlich aufgenommen, teilweise mit rechtlicher Hilfe des
Landratsamtes detailliert und mit bestem Wissen geprüft und abgearbeitet" worden, erklärt
Hauptamtsleiter Alfred Maucher.
Im Ergebnis sehe Bürgermeister Roland Weinschenk in seiner Eigenschaft als Dienstherr der
ehrenamtlich tätigen Ortsvorsteherin aber "keine Verfehlung Eiseles, auch wenn man sicherlich darüber
diskutieren kann, ob der eine oder andere Satz, der in der Sitzung gesprochen wurde, im Protokoll noch
hätte mit aufgenommen werden können", so Maucher. Verfasst wurde das Schriftstück von Brigitte
Brenner, Mitarbeiterin der Ortschaftsverwaltung Haisterkirch.
Was ist bisher passiert? Rosa Eisele hatte sich in einem Interview mit der Schwäbischen Zeitung zum
Anschluss der L 300 an die B 30 ausgesprochen. Mit dem Anschluss wird deutlich mehr Verkehr auf
Haisterkirch zukommen. Die Ortsvorsteherin hatte sich in ihrem Wohnort deshalb viel Kritik von Gegnern
des Anschlusses anhören müssen. Bei einer umstrittenen Sitzung des Ortschaftsrates Mitte Dezember,
sind in der Bürgerfragestunde die Emotionen mit den Leuten durchgegangen. Die BI-Haistergau hatte im
Nachgang das Protokoll zu dieser Sitzung kritisiert, da unter anderem Teile weggelassen wurden, und
eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Eisele eingereicht.
"Ich hätte es auch ehrlich schade gefunden, wenn ich wegen eines Protokolls, das nach der
Gemeindeordnung ja kein Wortprotokoll sein muss, eine Dienstaufsichtsbeschwerde am Hals gehabt
hätte", unterstreicht nun die Ortsvorsteherin. "Ein solcher Vorgang schadet ganz klar dem Ehrenamt und
wir müssen uns nicht wundern, wenn die Bereitschaft von Bürgern, für Ortschafts- und
Gemeinderatswahlen zu kandidieren, immer weiter sinkt." Die Ortsvorsteherin wünscht sich in Sachen "L
300-Anschluss" nun die Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion im Haistergau, "bei der die Argumente
vorgetragen werden können, ohne dass man übereinander herfällt", so Rosa Eisele.
Wie Andrea Hagenlocher vom dreiköpfigen Vorstand der BI durchblicken lässt, ist die Bürgerinitiative mit
der Entscheidung der Stadt nicht zufrieden. "Insbesondere finden wir es nicht richtig, dass die von uns
kritisierte Befangenheit des Ortschafts- und Stadtrates Oskar Bohner nicht auf fruchtbaren Boden gefallen
ist", so Hagenlocher. Bohner sei als Bewohner von Hittisweiler "direkt betroffen von der Verkehrsplanung
und darf sich dann nicht in eine Bürgerfragestunde einmischen."
Wie die BI weiter vorgehen möchte ist noch nicht bekannt. Darüber wurde am Dienstag im Rahmen einer
regulären Vorstandssitzung beraten. Man ziehe aber in Erwägung, in dieser Sache die "nächste Instanz",
also die Kommunalaufsicht beim Landratsamt, anzurufen. "Wie gesagt: Das Ganze richtet sich nicht
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