Archiv 2011 (PDF) (3,22 MB) - B30 Oberschwaben
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12. Mai <strong>2011</strong><br />
26-jähriger im Waldstück verunglückt<br />
► Enzisreute, 1 Leichtverletzter, 1 Fahrzeug, 8.000 Euro Schaden<br />
(Enzisreute) - Ein Autofahrer hat sich in der Nacht auf Donnerstag Verletzungen zugezogen, als er auf der<br />
Bundesstraße 30 zwischen Enzisreute und Baindt von der Fahrbahn abgekommen ist.<br />
Der 26-jährige Mann war um 0.30 Uhr in Richtung Baindt unterwegs. Aus unbekannter Ursache geriet er<br />
in einem Waldstück leicht rechts neben die Straße. Er lenkte abrupt dagegen und verlor die Kontrolle über<br />
sein Fahrzeug. Schließlich kam er auf dem Dach liegend links neben der Fahrbahn zum Stillstand. Der<br />
Verletzte wurde vom Rettungsdienst zur näheren Untersuchung in eine umliegende Klinik gebracht. Am<br />
Auto entstand Totalschaden in Höhe von etwa 8.000 Euro.<br />
(Aus dem Polizeibericht Ravensburg)<br />
http://www.polizei-ravensburg.de/PDRavensburg/Presse/Seiten/default.aspx<br />
12. Mai <strong>2011</strong><br />
Stadt gibt Dienstaufsichtsbeschwerde nicht statt<br />
(Bad Waldsee) - Die Stadt Bad Waldsee gibt der Dienstaufsichtsbeschwerde der Bürgerinitiative<br />
Lebenswerter Haistergau gegen die Ortsvorsteherein Rosa Eisele nicht statt. Die Argumente der<br />
Bürgerinitiative in der "Protokollaffäre" im Nachgang zur Ortschaftsratssitzung vom 15. Dezember 2010<br />
seien auf dem Bad Waldseer Rathaus "sachlich aufgenommen, teilweise mit rechtlicher Hilfe des<br />
Landratsamtes detailliert und mit bestem Wissen geprüft und abgearbeitet" worden, erklärt<br />
Hauptamtsleiter Alfred Maucher.<br />
Im Ergebnis sehe Bürgermeister Roland Weinschenk in seiner Eigenschaft als Dienstherr der<br />
ehrenamtlich tätigen Ortsvorsteherin aber "keine Verfehlung Eiseles, auch wenn man sicherlich darüber<br />
diskutieren kann, ob der eine oder andere Satz, der in der Sitzung gesprochen wurde, im Protokoll noch<br />
hätte mit aufgenommen werden können", so Maucher. Verfasst wurde das Schriftstück von Brigitte<br />
Brenner, Mitarbeiterin der Ortschaftsverwaltung Haisterkirch.<br />
Was ist bisher passiert? Rosa Eisele hatte sich in einem Interview mit der Schwäbischen Zeitung zum<br />
Anschluss der L 300 an die B 30 ausgesprochen. Mit dem Anschluss wird deutlich mehr Verkehr auf<br />
Haisterkirch zukommen. Die Ortsvorsteherin hatte sich in ihrem Wohnort deshalb viel Kritik von Gegnern<br />
des Anschlusses anhören müssen. Bei einer umstrittenen Sitzung des Ortschaftsrates Mitte Dezember,<br />
sind in der Bürgerfragestunde die Emotionen mit den Leuten durchgegangen. Die BI-Haistergau hatte im<br />
Nachgang das Protokoll zu dieser Sitzung kritisiert, da unter anderem Teile weggelassen wurden, und<br />
eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Eisele eingereicht.<br />
"Ich hätte es auch ehrlich schade gefunden, wenn ich wegen eines Protokolls, das nach der<br />
Gemeindeordnung ja kein Wortprotokoll sein muss, eine Dienstaufsichtsbeschwerde am Hals gehabt<br />
hätte", unterstreicht nun die Ortsvorsteherin. "Ein solcher Vorgang schadet ganz klar dem Ehrenamt und<br />
wir müssen uns nicht wundern, wenn die Bereitschaft von Bürgern, für Ortschafts- und<br />
Gemeinderatswahlen zu kandidieren, immer weiter sinkt." Die Ortsvorsteherin wünscht sich in Sachen "L<br />
300-Anschluss" nun die Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion im Haistergau, "bei der die Argumente<br />
vorgetragen werden können, ohne dass man übereinander herfällt", so Rosa Eisele.<br />
Wie Andrea Hagenlocher vom dreiköpfigen Vorstand der BI durchblicken lässt, ist die Bürgerinitiative mit<br />
der Entscheidung der Stadt nicht zufrieden. "Insbesondere finden wir es nicht richtig, dass die von uns<br />
kritisierte Befangenheit des Ortschafts- und Stadtrates Oskar Bohner nicht auf fruchtbaren Boden gefallen<br />
ist", so Hagenlocher. Bohner sei als Bewohner von Hittisweiler "direkt betroffen von der Verkehrsplanung<br />
und darf sich dann nicht in eine Bürgerfragestunde einmischen."<br />
Wie die BI weiter vorgehen möchte ist noch nicht bekannt. Darüber wurde am Dienstag im Rahmen einer<br />
regulären Vorstandssitzung beraten. Man ziehe aber in Erwägung, in dieser Sache die "nächste Instanz",<br />
also die Kommunalaufsicht beim Landratsamt, anzurufen. "Wie gesagt: Das Ganze richtet sich nicht<br />
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