LEITFADEN VERSICKERUNG CHLORIDBELASTETER - BMVIT

LEITFADEN VERSICKERUNG CHLORIDBELASTETER STRASSENWÄSSER ANHANG 2
Diese Definition orientiert sich an den Vorgaben des Art 4 Z 2 Grundwasserrichtlinie.
Hinsichtlich der unter lit d angegebenen Voraussetzung präzisieren
die Erläuterungen zur Verordnung:
„Unter Salzwassereintrag versteht man saline Intrusion aus geologischen
Quellen (aufgrund des Transports aus salzigen Schichten wie Evaporaten)
in den Grundwasserkörper, Sickern und Intrusion von Flusswasser niedriger
Qualität, Intrusion aus angrenzenden Grundwasserleitern niedriger
Qualität. Vom Begriff nicht erfasst sind hingegen saline Einträge in den
Grundwasserkörper aufgrund der Salzstreuung im Rahmen des Winterdiensts.“
Weiterhin gilt das Verbot der direkten Einbringungen von Schadstoffen, die in
Anlage 2.1 erfasst sind, sofern nicht eine Ausnahme nach § 32a Abs 1 lit a
und b WRG 1959 vorliegt (§ 6 Abs 1). Eine direkte Einbringung ist eine solche
ohne Bodenpassage (§ 6 Abs 2).
Die in Anlage 2.2 genannten Schadstoffe (bzw. von § 6 nicht erfasste Einbringungen
von Schadstoffen der Anlage 2.1) dürfen nur nach Maßgabe des § 32
WRG 1959 eingebracht werden (§ 7 Abs 1). Bei dieser Bewilligung sind die zulässigen
Schadstofffrachten so zu begrenzen, dass eine Zustandsverschlechterung
bzw eine Verschmutzung des Grundwassers verhindert wird. Eine Verschmutzung
des Grundwassers durch Stoffe, für die in Anlage 1 ein Schwellenwert
festgelegt wurde, ist jedenfalls dann nicht gegeben, wenn diese
Grundwasserqualitätsnormen bzw Schwellenwerte bei Eintritt in das Grundwasser
eingehalten werden. Werden diese überschritten, so ist zu prüfen, ob
eine Verschlechterung bzw eine Verschmutzung 19 des Grundwassers gegeben
ist. Zur Sicherstellung der Verhandlungsergebnisse werden eine zumindest
vierjährliche Untersuchung vorgesehen (§ 8) und Mindestinhalte der Bewilligungen
festgelegt.
An allgemeinen Vorschreibungen wird die Ermittlung signifikanter und anhaltender
steigender Trends vorgesehen sowie ein Ausgangspunkt für die Trendumkehr
festgelegt. Als Schwellenwert für Chlorid wird in Anlage 1 180 mg/l
festgelegt, der Ausgangspunkt für die Trendumkehr liegt bei 150 mg/l. Die Erreichung
dieser Werte führt jedoch nicht dazu, dass der Einleitungsberechtigte
die Einleitung (vorläufig) unterbrechen müsste. Vielmehr sind die Landeshauptleute
zur Vorgangsweise nach § 33f WRG 1959 angehalten.
Die Vorgaben der neuen QZV Chemie GW sind daher dann jedenfalls eingehalten,
wenn bei den Messstellen der Schwellenwert für Chlorid eingehalten
wird. Wird aber der Ausgangspunkt für die Trendumkehr präsumtiv
überschritten, so ist davon auszugehen, dass die beabsichtigte Versickerung
19
Verschmutzung ist hier aufgrund ausdrücklichen Verweises auf § 30 Abs 3 Z 3 WRG 1959 wie folgt
zu verstehen: „Verschmutzung ist die durch menschliche Tätigkeiten direkt oder indirekt bewirkte Freisetzung
von Stoffen oder Wärme in Wasser die der menschlichen Gesundheit oder der Qualität der
aquatischen Ökosysteme oder der direkt von ihnen abhängigen Landökosysteme schaden können
oder eine Beeinträchtigung oder Störung des Erholungswertes und anderer legitimer Nutzungen der
Umwelt mit sich bringen“.
Verfasser: Dr. Atanasoff, Dr. Bergthaler, Dr. Klenner; DI Kühnert, Dr. Lindner, DI Stundner
Wien, Juni 2011 Seite 60