LEITFADEN VERSICKERUNG CHLORIDBELASTETER - BMVIT

LEITFADEN VERSICKERUNG CHLORIDBELASTETER STRASSENWÄSSER ANHANG 2
Erlassung einer Verordnung münden, die Nutzungsbeschränkungen oder
Reinhaltemaßnahmen vorsieht.
In der Anlage A zur Grundwasserschwellenwertverordnung wurde unter Z 15
Chlorid mit einem Schwellenwert von 60 mg/l genannt. Dieser Wert war
nicht als Genehmigungshindernis anzusehen und diente ausschließlich
der Bezeichnung von Beobachtungsgebieten oder voraussichtlichen
Maßnahmengebieten (§ 2 Abs 3). Er hatte daher nicht den Charakter eines
Grenzwertes, sondern war nur ein Indikator für die nähere Beurteilung; insoweit
konnte er über die Abwägung der öffentlichen Interessen nach § 105
WRG in die Genehmigungsentscheidung mittelbar einfließen.
7.3.3 Grundwasserschutz nach derzeitiger Rechtslage
Die unter Kapitel 6.2 dargestellten Verordnungen sind Ausfluss der Rechtslage
vor Erlassung der WRRL bzw der darauf basierenden Grundwasserrichtlinie.
Nunmehr wurde in Umsetzung der Grundwasserrichtlinie die Qualitätszielverordnung
Chemie Grundwasser (QZV Chemie GW), BGBl II 98/2010 idF BGBl
II 461/2010 erlassen, die die Grundwasserschutzverordnung und die Grundwasserschwellenwertverordnung
zusammenfasst. Damit werden die für den
Schutz des Grundwassers zentralen Regelungen zusammengeführt und an die
Struktur der neuen GWRL herangeführt. In diesem Sinne sieht die QZV Chemie
GW Regelungen betreffend Kriterien für den guten chemischen Zustand
im Grundwasser, die Bestimmung von Trends und den Ausgangspunkten für
die Trendumkehr und andererseits Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers
gegen die Verschmutzung durch Schadstoffe und von Verschlechterung
vor.
Nach § 5 Abs 1 QZV Chemie GW befindet sich ein Grundwasserkörper in einem
guten chemischen Zustand wenn an allen Messstellen die Beschaffenheit
des Grundwassers als nicht gefährdet gilt oder
„... zwar an einer oder mehreren gemäß den §§ 20 bis 27 GZÜV beobachteten
Messstellen die Beschaffenheit des Grundwasser als gefährdet gilt,
jedoch
a) diese Gefährdung an nicht mehr als 50 % der Messstellen eines
Grundwasserkörpers gegeben ist,
b) die Mengen und Konzentrationen der Schadstoffe, die vom Grundwasserkörper
in die damit verbundenen Oberflächengewässer gelangen
und durch die eine Zielverfehlung in diesen Gewässern gegeben
ist, 50 % der Schadstofffracht im Oberflächengewässer nicht übersteigt,
c) die Mengen und Konzentrationen der Schadstoffe, die vom Grundwasserkörper
in unmittelbar abhängige Landökosysteme übertragen
werden oder übertragen werden können nicht maßgeblich zur Zielverfehlung
in diesen Systemen beitragen, und
d) keine Anzeichen für etwaige Salz- oder andere Intrusionen in den
Grundwasserkörper gegeben ist.“
Verfasser: Dr. Atanasoff, Dr. Bergthaler, Dr. Klenner; DI Kühnert, Dr. Lindner, DI Stundner
Wien, Juni 2011 Seite 59