N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

geben, warum die Gebühren für einen Gaszähler mehr als doppelt so hoch
seien wie für einen Stromzähler, seien die Preisunterschiede für den Vorgang
des Ablesens nicht nachvollziehbar.
Er bittet deshalb um Beantwortung folgender Fragen:
1. Mit welcher Begründung wird das Ablesen eines Gaszählers durch
Stadtwerke-Mitarbeiter doppelt so hoch veranschlagt wie das Ablesen
eines Stromzählers?
2. Ist es in der Praxis nicht in den meisten Fällen so, dass Strom- und
Gaszähler von den Stadtwerke-Mitarbeitern gleichzeitig in einem Ar-
beitsgang abgelesen werden?
3. Falls dies zutrifft, mit welcher Begründung werden für einen Arbeits-
gang zweimal Gebühren berechnet?
Der Vorsitzende sagt eine Klärung im Aufsichtsrat der Stadtwerke und Be-
antwortung dort zu.
11.9 Verkehrsausschuss
Ratsmitglied Wirth fragt an, wann der Verkehrsausschuss das nächste Mal
tage. Es bestehe Gesprächsbedarf, insbesondere wegen der Verkehrssituation
in der Marienstraße.
Bürgermeister Scheidel verweist auf die bestehende Regelung, dass der Aus-
schuss immer dann tage, wenn Bedarf bestehe, z.B. zur Entscheidung über
gestellte Anträge.
Verkehrsschauen dagegen würden regelmäßig durchgeführt. Das Thema Ma-
rienstraße sei dabei bereits beraten worden.
Auch der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE auf Ausweitung der Tempo-
30-Zonen sei bereits im Ausschuss behandelt und dort festgelegt worden,
dass die Zonen erweitert werden. Dazu seien jedoch bauliche Maßnahmen
erforderlich.