N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens
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tung mit der Verlinkung und der regelmäßigen Pflege verbunden sei.<br />
11.3 Grün- und Heckenschnitt<br />
Zur Anfrage von Ratsmitglied Dr. Zimmer in der <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom<br />
26.03.2012 gibt der Vorsitzende <strong>die</strong> Stellungnahme des Tiefbaus bekannt:<br />
„Die Kompostanlage Ohmbach wurde bereits im Jahr 2005 in Abstimmung<br />
mit der SGD Süd stillgelegt.<br />
Die Gartenabfälle werden seit Stilllegung der Anlage weiterhin an der Ohm-<br />
bach angenommen und gemäß Bescheid der SGD einem Dritten zur Verwer-<br />
tung <strong>über</strong>lassen (regelmäßige Ausschreibung nach VOL, letzte Vergabe am<br />
22.12.2011).<br />
Zurzeit liegt noch eine gesiebte Kompostmiete auf dem Deponiekörper –<br />
direkt neben der befestigten Fläche des ehemaligen Wertstoffhofes. Sobald<br />
<strong>die</strong> auf der Deponie bereits begonnenen Erdarbeiten <strong>die</strong>sen Bereich erfas-<br />
sen, wird das dann übrige Material zur Deponieabdeckung verwendet. Dies<br />
wird – nach Rücksprache mit dem Bauleiter - voraussichtlich Ende Mai der<br />
Fall sein.<br />
Es wird keine Möglichkeit gesehen, <strong>die</strong> Anlage weiter zu betreiben. Schon<br />
2005 wurde <strong>die</strong> Anlage u.a. auch deswegen stillgelegt, weil der Aufwand bei<br />
Eigenbetrieb deutlich höher war als jetzt.“<br />
11.4 Prostitution und Gewerbe in <strong>Pirmasens</strong><br />
Informationen<br />
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Der Vorsitzende teilt mit, <strong>die</strong> Beantwortung der Anfrage vom Ratsmitglied<br />
Walter in der <strong>Stadt</strong>ratssitzung am 12.09.2011 werde schriftlich an alle Frakti-<br />
onsvorsitzende ausgeteilt.