N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens
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Beantwortung von Anfragen<br />
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11.1 Energiepark Winzeln - Bericht<br />
11. Punkt der Tagesordnung:<br />
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Zur Berichtsanfrage von Ratsmitglied Schulze in der Hauptausschusssitzung<br />
vom 05.03.2012 teilt der Vorsitzende mit, für <strong>die</strong> Anlage des PFI sei <strong>die</strong><br />
Grundsatzentscheidung gefallen und <strong>die</strong> Genehmigungsplan abgeschlossen.<br />
Voraussichtlich könne im Spätsommer mit dem Bau begonnen werden.<br />
Zum Stand der Holzvergaseranlage der Bioenergie <strong>Pirmasens</strong> GmbH bittet er<br />
Herrn Kreibich um Bericht.<br />
Herr Kreibich teilt mit, aufgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit habe der<br />
Aufsichtsrat im vergangenen Jahr <strong>die</strong> Anlage gestoppt. Zwischenzeitlich sei<br />
beim Bundesumweltministerium ein Zuschussantrag gestellt worden. Die<br />
Bearbeitung sei bereits erfolgt. Sollte es von dort eine Förderung geben,<br />
werde sich der Aufsichtsrat nochmals mit der Anlage befassen.<br />
Auch auf der technischen Seite habe es Veränderungen gegeben. Ein Toch-<br />
terunternehmen der Universität München arbeite an einer neuen Version der<br />
Anlage, <strong>die</strong> dann fix und fertig aufgestellt werden könne. Die Zeit dränge<br />
jedoch, da der Landeszuschuss in Höhe von 2,5 Mio € bis Sept. 2013 abge-<br />
rufen sein müsse.<br />
Auf Nachfrage von Ratsmitglied Streppel teilt Herr Kreibich mit, man gehe<br />
davon aus, dass ausreichend Holz zu stabilen Preisen zur Verfügung stehe.<br />
11.2 Verlinkung mit der Homepage der <strong>Stadt</strong><br />
Zur Anfrage von Ratsmitglied Adler in der <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom 26.03.2012<br />
gibt der Vorsitzende <strong>die</strong> Stellungnahme der Pressestelle vom 29.04.2012<br />
bekannt:<br />
„Im Zuge der Überarbeitung der Internetseite wurde <strong>die</strong> Frage von Linksei-<br />
ten von der Arbeitsgruppe Internetseite <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Pirmasens</strong> am