N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

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hende Ladenlokale zu betreiben. Immobilienangebote und –gesuche seien dort schon hinterlegt. Ratsmitglied Stretz erklärt, der Antrag solle nicht abgelehnt werden, sonst gehe das Thema unter. Er schlägt vor, Herr Schlick könne über die Internet- plattform im Hauptausschuss berichten. Damit könnte der Antrag als erledigt erklärt werden. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt sich Ratsmitglied Eschrich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Es erheben sich keine weiteren Wortmeldungen. Der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 24.04.2012, betr.: Grün- dung einer Zwischennutzungsagentur Pirmasens, wird einstimmig mit Be- richt im Hauptausschuss für erledigt erklärt.
Beantwortung von Anfragen ------------------------------- 11.1 Energiepark Winzeln - Bericht 11. Punkt der Tagesordnung: ====================== Zur Berichtsanfrage von Ratsmitglied Schulze in der Hauptausschusssitzung vom 05.03.2012 teilt der Vorsitzende mit, für die Anlage des PFI sei die Grundsatzentscheidung gefallen und die Genehmigungsplan abgeschlossen. Voraussichtlich könne im Spätsommer mit dem Bau begonnen werden. Zum Stand der Holzvergaseranlage der Bioenergie Pirmasens GmbH bittet er Herrn Kreibich um Bericht. Herr Kreibich teilt mit, aufgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit habe der Aufsichtsrat im vergangenen Jahr die Anlage gestoppt. Zwischenzeitlich sei beim Bundesumweltministerium ein Zuschussantrag gestellt worden. Die Bearbeitung sei bereits erfolgt. Sollte es von dort eine Förderung geben, werde sich der Aufsichtsrat nochmals mit der Anlage befassen. Auch auf der technischen Seite habe es Veränderungen gegeben. Ein Toch- terunternehmen der Universität München arbeite an einer neuen Version der Anlage, die dann fix und fertig aufgestellt werden könne. Die Zeit dränge jedoch, da der Landeszuschuss in Höhe von 2,5 Mio € bis Sept. 2013 abge- rufen sein müsse. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Streppel teilt Herr Kreibich mit, man gehe davon aus, dass ausreichend Holz zu stabilen Preisen zur Verfügung stehe. 11.2 Verlinkung mit der Homepage der Stadt Zur Anfrage von Ratsmitglied Adler in der Stadtratssitzung vom 26.03.2012 gibt der Vorsitzende die Stellungnahme der Pressestelle vom 29.04.2012 bekannt: „Im Zuge der Überarbeitung der Internetseite wurde die Frage von Linksei- ten von der Arbeitsgruppe Internetseite Stadtverwaltung Pirmasens am
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