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N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

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Anträge der Fraktionen<br />

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10. Punkt der Tagesordnung:<br />

<strong>=================</strong>======<br />

10.1 <strong>Stadt</strong>ratsfraktion DIE LINKE vom 24.04.2012;<br />

betr.: Gründung einer Zwischennutzungsagentur <strong>Pirmasens</strong><br />

Ratsmitglied Eschrich erläutert den Antrag laut schriftlicher Antragsbegrün-<br />

dung. Analog der Agentur in Wuppertal solle auch <strong>die</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> eine<br />

Zwischennutzungsagentur einrichten, deren Aufgabe darin bestehe, leerste-<br />

hende Ladenlokale einer neuen Nutzung zuzuführen. Das Konzept Zwi-<br />

schennutzung gehe von dem Grundgedanken einer zeitlich begrenzten, eng<br />

an den realen Bedürfnissen potenzieller Mieter ausgerichteten Nutzung vor-<br />

handener Gewerbe- und Verkaufsflächen aus, <strong>die</strong> aufgrund der Marktsituati-<br />

on zu konventionellen Bedingungen nicht oder nur schwer zu vermarkten<br />

seien. Ansatzpunkt sei <strong>die</strong> systematische Erfassung, Auswertung und Kate-<br />

gorisierung von gewerblichen Leerständen und insbesondere der Konditio-<br />

nen, zu denen Vermieter beabsichtigen, <strong>die</strong>se Leerstände zu vermarkten<br />

und wie genau ihre Interessenlage ist. Andererseits solle auch <strong>die</strong> Nachfrage<br />

nach kurzfristig oder vor<strong>über</strong>gehend zur Verfügung stehenden Räumlichkei-<br />

ten systematisch erfasst und ausgewertet werden, insbesondere vorhandene<br />

Mietpreisvorstellungen, gewünschte Größe der Mietobjekte oder auch Vor-<br />

stellungen zur Lage oder der räumlichen Gestaltung. Die Zwischennutzungs-<br />

agentur habe <strong>die</strong> Aufgabe, <strong>die</strong>se Nachfrage mit dem Angebot und den Vor-<br />

stellungen der Vermieter in Einklang zu bringen und zum Nutzen aller Betei-<br />

ligten vermittelnd tätig zu werden.<br />

Ratsmitglied Stegner kritisiert, der Antrag erhalte keinen Vorschlag, wie eine<br />

Zwischennutzungsagentur finanziert werden solle.<br />

Mit einem andauernden Leerstand gehe auch immer eine Verschlechterung<br />

des Zustandes einher, teilt Ratsmitglied Schulze mit. In Anbetracht von Kos-<br />

ten und Nutzen einer solchen Agentur spricht er sich für eine unbürokrati-<br />

schere Lösung aus. Als Beispiel nennt er <strong>die</strong> „Raumpiraten“ aus Kaiserslau-<br />

tern, <strong>die</strong> eine Art Leerstandsmelder auf Basis einer Internetplattform ins<br />

Leben gerufen hätten.

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