N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

8.3 Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH
Kapitalerhöhung an der Thüga Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
(THEE)
Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die Vorlage der Stadtwerke Pirmasens
Versorgungs GmbH vom 28.03.2012, die den Ratsmitgliedern mit der La-
dung zugestellt wurde und teilt mit, die Investitionen würden in Onshore-
Anlagen in ganz Deutschland fließen. In Zukunft würde jedoch wieder ver-
stärkt regional investiert. Für weitere Kapitalerhöhungen gebe es keinen
Automatismus, sie seien erneut zu beraten.
Ratsmitglied Streppel führt aus, es bestehe ein enger Zusammenhang zu
LEP IV. Sie frage sich, warum die Stadtwerke nicht in die freien Vorrangflä-
chen für Windenergie in der Westpfalz investierten. Die Planungsgemein-
schaft stünde in der Pflicht, ein regionales Konzept für erneuerbare Energien
zu erarbeiten. Sie beantragt, den Tagesordnungspunkt bis dahin zu verta-
gen.
Der Vorsitzende führt aus, die Planungsgemeinschaft habe mehr als genü-
gend Flächen für Windenergie ausgewiesen. Durch den Beschluss des Minis-
teriums – nicht des Landtages – solle ihr nun die Planungshoheit entzogen
werden. Die Stadtwerke seien Teileigentümer der THEE und investierten
damit in ein (teil-) eigenes Unternehmen. THEE habe klare Signale gesen-
det, dass sie bereit sei, auch in der Westspfalz in erneuerbare Energien zu
investieren, wenn dafür die netzmäßigen Voraussetzungen geschaffen seien
und damit die Rahmenbedingungen für eine Investition stimmen.
Ratsmitglied Eschrich teilt mit, in der Presse sei zu lesen gewesen, dass die
Thüga mit einer Partnerschaft mit Gazprom liebäugele. Er frage sich des-
halb, in was Thüga genau investiere.
Der Vorsitzende teilt mit, die Thüga habe die THEE gegründet, die sich aus-
schließlich mit erneuerbaren Energien befasse. Die 100.000 € würden in die
THEE investiert, nicht in die Thüga. Man müsse zwischen Mutter und Tochter
unterscheiden.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen erheben, lässt der Vorsitzen-
den über den Antrag von Ratsmitglied Streppel, den Tagesordnungspunkt