N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

Der Vorsitzende teilt mit, die Straße befinde sich in einem schlechten Zu-
stand und sei im Ausbauprogramm enthalten. Klar sei, dass im Zusammen-
hang mit der Sanierung der Alten Post eine Anpassung der Straße erforder-
lich sei und darin die Priorität für den Ausbau für die Verwaltung gesehen
werde. Die Beantwortung der Fragen sagt er zu.
Ratsmitglied Weiner sieht die vorgestellte Planung kritisch. Er fragt an, wa-
rum das alte Kopfsteinpflaster unter der Asphaltdecke nicht wieder verwen-
det werde und ob die vorgesehenen Stufen vor den Portalen und vier Lam-
pen erforderlich seien.
Herr Thiele teilt mit, Bodenuntersuchungen hätten ergeben, dass unter der
Asphaltdecke kein Kopfsteinpflaster mehr sei. Auch seien Stufen besser als
höhenmäßige Anpassungen. Das von einem Lichtplaner übernommene Kon-
zept sehe Bodenstrahler zur Hervorhebung der Portale und die vier Leuchten
vor.
Ratsmitglied Stretz kritisiert, dass er heute zum ersten Mal von den Plänen
zur generellen Sperrung der Poststraße höre. Vielmehr jedoch treibe ihn der
Zustand des benachbarten Hotel Matheis um. Er bittet die Verwaltung, hier
endlich mit Ordnungsmaßnahmen vorzugehen.
Der Vorsitzende erklärt, die Sperrung sei erforderlich, um nicht bei jeder
Veranstaltung eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragen zu müssen,
die Zeit und Kosten verursache.
Zum Thema Hotel Matheis macht er aus bestimmten Gründen keine Ausfüh-
rungen.
Der Stadtrat beschließt bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich:
1. Der Umgestaltung der Poststraße im Zusammenhang mit der Sanie-
rung der Alten Post erfolgt im Rahmen des Straßenausbauprogramms
2011 – 2015 für die Abrechnungseinheit „Stadtgebiet im Übrigen“.
Die Abrechnung erfolgt über wiederkehrende Beiträge für Verkehrs-
anlagen und wird über die Inv.Nr. 5416080033 und 5416080099 ab-
gerechnet.
2. Die Durchführung der Maßnahme wird nach der vorliegenden Planung