Amtskurier November 2012 - Amt Niepars

Niepars – 22 – Nr. 11/2012
§ 10
Inkrafttreten
(1) Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung
in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung vom 24.08.2009, zuletzt
geändert am 12.04.2010, außer Kraft.
Steinhagen,
Bürgermeister
Amt Niepars
Die Amtsvorsteherin für die Gemeinde Steinhagen
Ortsteil Steinhagen
Bekanntmachung
Die Gemeindevertretung Steinhagen hat in ihrer Sitzung am
06.08.2012 die Hauptsatzung der Gemeinde Steinhagen beschlossen.
Die Hauptsatzung der Gemeinde Steinhagen wurde an den Bekanntmachungstafeln
ausgehängt.
Niepars, 17.10.2012
Im Auftrag
Stiller
Amt Niepars
Die Amtsvorsteherin
Gemeinde Wendorf
Bekanntmachung
Die Gemeindevertretung Wendorf hat in ihrer Sitzung
am 19.09.2012 beschlossen:
Die Gemeindevertretung Wendorf beschließt die Hauptsatzung
der Gemeinde Wendorf gemäß Beschlussvorlage.
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 132-28/12
Die GV Wendorf wählt für die Dauer der Wahlperiode folgendes
Mitglied in den Bauausschuss:
- Herrn Hans-Dieter Naguschewski
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 133-28/12
Die Gemeindevertretung Wendorf beschließt die 1. Änderung
zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wendorf.
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 134-28/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendorf beschließt die
Annahme von nachfolgenden Spenden:
500,00 EUR - REWA Stralsund
200,00 EUR - Kl.-Dieter Weitzel
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 135-28/12
Aufgrund des § 50 Kommunalverfassung Mecklenburg - Vorpommern
beschließt die Gemeindevertretung Wendorf eine
außerplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 28100.
09600000 (für den Bau einer Findlingshütte mit zwei Informationstafeln)
in Höhe von 10.500 Euro für das Haushaltsjahr 2012.
Deckung:
Lt. Zuwendungsbescheid erhält die Gemeinde zur Finanzierung
des Vorhabens Bundesmittel in Höhe von 8.478,75 Euro und
Landesmittel in Höhe von 997,50 Euro.
Der verbleibende Eigenanteil beträgt 1023,75 Euro.
Derzeit kann noch keine verbindliche Aussage über Einsparungen
getroffen werden.
Der Eigenanteil ist finanzierbar aus der Erstattung der Umlandumlage.
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 136-28/12
Bauvoranfrage Umnutzung Stall zu Wohnzwecken bzw. Ersatzneubau
Wohngebäude, Gemarkung Wendorf
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendorf erteilt nachträglich
zum o. g. Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 7/7/7/-/-/
Beschluss-Nr.: 137-28/12
Diese Beschlüsse wurden an den Bekanntmachungstafeln
ausgehängt.
Niepars, 23.10.2012
Im Auftrag
Stiller
Gemeinde Zarrendorf
Hauptsatzung der Gemeinde Zarrendorf
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das
Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. S. 777) wird nach
Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.08.2012 und nach
Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende Hauptsatzung
erlassen:
§ 1
Ortsteile/Name/Dienstsiegel
(1) Die Gemeinde Zarrendorf besteht aus dem Ortsteil Zarrendorf.
(2) Es werden keine Ortsteilvertretungen gebildet.
(3) Die Gemeinde Zarrendorf führt ein Dienstsiegel.
(4) Das Dienstsiegel zeigt das Wappenbild des Landesteils
Vorpommern, einem aufgerichteten Greifen mit aufgeworfenem
Schweif, und der Umschrift „GEMEINDE ZARRENDORF
LANDKREIS VORPOMMERN-RÜGEN“.
Das Siegel erhält in seiner großen Ausführung die Nummern 1
und 2.
§ 2
Rechte der Einwohnerinnen und Einwohner
(1) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft durch öffentliche
Bekanntmachung mindestens einmal im Jahr eine Versammlung
der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde
ein.
Die Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner kann
auch begrenzt auf Ortsteile durchgeführt werden.
(2) Anregungen und Vorschläge der Versammlung der Einwohnerinnen
und Einwohner in Selbstverwaltungsangelegenheiten,
die in der Gemeindevertretungssitzung behandelt werden müssen,
sollen dieser in einer angemessenen Frist zur Beratung
vorgelegt werden.
(3) Die Einwohnerinnen und Einwohner erhalten die Möglichkeit,
in einer Fragestunde vor Beginn des öffentlichen Teils der
Gemeindevertretungssitzung Fragen an alle Mitglieder der Gemeindevertretung
sowie die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister
zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten.
Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich
dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sit-