Amtskurier November 2012 - Amt Niepars

Nr. 11/2012 – 15 – Niepars
§ 7
Inkrafttreten
Die 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser-und
Bodenverbandes „Barthe/Küste“ tritt rückwirkend ab
01.01.2012 in Kraft.
Neu Bartelshagen,
Bürgermeister
Amt Niepars
Die Amtsvorsteherin
Bekanntmachung
Die Gemeindevertretung Neu Bartelshagen hat in ihrer Sitzung
am 18.09.2012 die
11. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Neu Bartelshagen
über die Erhebung von Gebühren zur Deckung
der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
„Barthe/Küste“
beschlossen.
Die 11. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Neu
Bartelshagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung
der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
„Barthe/Küste“ wurde an den Bekanntmachungstafeln ausgehängt.
Niepars, 19.10.2012
Im Auftrag
Stiller
Amt Niepars
Die Amtsvorsteherin
Gemeinde Niepars
Bekanntmachung
Die Gemeindevertretung Niepars hat in ihrer Sitzung
am 30.08.2012 beschlossen:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars beschließt die
Hauptsatzung der Gemeinde Niepars.
Abstimmungsergebnis: 13/11/11/-/-/
Beschluss-Nr.: 192-22/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars beschließt die
II. Änderung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung
Niepars.
Abstimmungsergebnis: 13/11/11-/-/
Beschluss-Nr.: 193-22/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars die 10. Änderungssatzung
zur Satzung der Gemeinde Niepars über die Erhebung
von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen
des Wasser- u. Bodenverbandes „Barthe/Küste“.
Abstimmungsergebnis: 13/11/9/-/2/
Beschluss-Nr.: 194-22/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars beschließt die
Annahme von folgenden Spenden:
150 Euro - Agrar GmbH Niepars
100 Euro - Torsten Lass
500 Euro - REWA Stralsund
30 Euro - Bärbel Schilling
20 Euro - Werner Schilling GbR
250 Euro - Solarfaktor
50 Euro - Karsten Horn
50 Euro - Monika Korthase
100 Euro - Metzgerei Blohm
100 Euro - Iris Schilling, Dachbaustoffe
25 Euro - Ines Meyer
50 Euro - Firma Paetow
Abstimmungsergebnis: 13/11/11/-/-/
Beschluss-Nr.: 195-22/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars beschließt den
Neubau einer Kläranlage an den Klärteichen in Niepars, Flur 9,
für die abwassertechnische Entsorgung der Orte Niepars und
Martensdorf durch die REWA mbH Stralsund.
Abstimmungsergebnis: 13/11/8/-/3/
Beschluss-Nr.: 196-22/12
Aufgrund des § 50 KV MV beschließt die Gemeindevertretung
Niepars eine außerplanmäßige Investition beim Produktsachkonto
54100.09600 (Straßenbeleuchtung Obermützkow im
Bereich neuer Gehweg) in Höhe von 6.000 Euro für das Haushaltsjahr
2012.
Deckung:
Da es sich bei der Baumaßnahme um eine Investition handelt,
entsteht kein laufender Aufwand. Dadurch ergibt sich keine Änderung
im Ergebnishaushalt.
Im Finanzhaushalt müssen jedoch die Auszahlungen für die
Baukosten geleistet werden.
Derzeit kann keine Aussage über Minderauszahlungen bzw.
Mehreinzahlungen getroffen werden.
Sollten im Verlaufe des Haushaltsjahres 2012 keine Minderauszahlungen
bzw. Mehreinzahlungen zu verzeichnen sein, erhöht
sich der Fehlbetrag des Finanzhaushaltes um 6.000 Euro.
Abstimmungsergebnis: 13/11/11/-/-/
Beschluss-Nr.: 197-22/12
Aufgrund des § 50 KV MV beschließt die Gemeindevertretung
Niepars eine außerplanmäßige Investition beim Produktsachkonto
54100.09600 (Wegebaumaßnahme Duvendiek - Krönnevitz)
in Höhe von 105.000 Euro für das Haushaltsjahr 2012.
Deckung:
Da es sich bei dieser Baumaßnahme um eine Investition handelt,
entsteht kein laufender Aufwand und die Fördermittel stellen
keinen laufenden Ertrag dar. Dadurch ergibt sich keine Änderung
im Ergebnishaushalt.
Im Finanzhaushalt müssen jedoch die Auszahlungen für die
Baukosten geleistet werden und die Einzahlungen für die Fördermittel
vereinnahmt werden.
Der Anteil der Gemeinde an den Gesamtinvestitionskosten be-
trägt ca. 105.000 Euro. Das Amt für Landwirtschaft fördert diese
Maßnahme mit 80 % der förderfähigen Nettokosten. Das entspricht
ca. 70.000 Euro. Damit verbleibt ein Eigenanteil in Höhe
von ca. 35.000 Euro für die Gemeinde.
Derzeit kann keine Aussage über Minderauszahlungen bzw.
Mehreinzahlungen getroffen werden.
Sollte im Verlaufe des Haushaltsjahres 2012 keine weiteren
Minderauszahlungen bzw. Mehreinzahlungen zu verzeichnen
sein, erhöht sich der Fehlbetrag des Finanzhaushaltes um die
Höhe des Eigenanteils an der Baumaßnahme von ca. 35.000
Euro.
Abstimmungsergebnis: 13/11/11/-/-/
Beschluss-Nr.: 198-22/12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niepars beschließt die
befristete Einstellung einer Gemeindearbeiterin vom 01.12.2012
bis 31.12.2013.
Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 32 Wochenstunden.
Abstimmungsergebnis: 13/11/8/-/3/
Beschluss-Nr.: 199-22/12