Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Info-Blatt in Mölschbach verteilt werden, in welchem man dann auch solche Informationen für die Bürger veröffentlichen werde. Herr Ott erkundigt sich weiterhin, ob die webside www.moelschbach.de weitergeführt werden könne. Ortsvorsteher Walter erklärt, es werde zur Zeit geprüft, ob man diese Internetseite vom ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitglied Gawehn übernehmen und weiterführen könne. ________________________________________________ 3. Gutachten zur Hochwassersituation Herr Zimmermann (Stadtentwässerung Kaiserslautern) informiert den Ortsbeirat über den Sachstand zur Erstellung des Gutachtens zur Hochwasserproblematik. Momentan würden hierzu wichtige Daten (z. B. Regenwassermenge, Topographiedaten, Schadensbild durch Hochwasser, etc.) erfasst. Das Gutachten solle voraussichtlich bis Ende April 2009 abgeschlossen und im Ortsbeirat vorgestellt werden. Im Januar werde eine Ortsbegehung stattfinden, an der auch interessierte Ortskundige teilnehmen können. Der Ortsbeirat weist daraufhin, dass der Stadt die Gesamthöhe der entstandenen Schäden nicht bekannt sei, da die meisten Privathaushalte dies mit ihrer Versicherung geregelt haben. Dient zur Information! Seite 4 von 7 ________________________________________________ 4. Baumaßnahmen Standort ehem. Kläranlage Herr Zimmermann (Stadtentwässerung Kaiserslautern) erläutert, aufgrund von wasserrechtlichen Bestimmungen soll für die Mischwasserkalkulation Mölschbach ein Regenüberlaufbecken in Rundbauweise auf dem Grundstück der ehemaligen Kläranlage errichtet werden. Das Becken habe ein Rückhaltevolumen von ca. 330 m³. Die alten Anlageteile der ehemaligen Kläranlage würden vor dem Neubau beseitigt. Durch die Errichtung des Pufferbeckens werde die Belastung des Rambachs durch mit Regenwasser vermischtem häuslichem Abwasser vermindert. Gemäß § 36 des Baugesetzbuches ist unabhängig von der Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 54 des Landeswassergesetzes das Einvernehmen von der Gemeinde zu dem Bauvorhaben einzuholen. Nachdem das
Bauvorhaben wasserrechtlich zulässig ist und auch keine Versagungsgründe gemäß § 31, 33 oder 35 Baugesetzbuch vorliegen, sollte der Errichtung des Regenrückhaltebeckens zugestimmt werden. Die Verwaltung empfiehlt daher, das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben zu erteilen. Die Maßnahme soll voraussichtlich nächstes Jahr durchgeführt werden. Beschluss: Der Ortsbeirat empfiehlt die Erteilung des Einvernehmens zur Errichtung des Regenüberlaufbeckens, wie von der Stadtentwässerung Kaiserslautern vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Seite 5 von 7 ________________________________________________ 5. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets Ortsvorsteher Walter bittet um Zustimmung zu der mit den Fraktionsvorsitzenden gefassten Vorwegentscheidung (Anlage) zur Übertragung der restlichen Budgetmittel im Vermögenshaushalt aus den Jahren 2007 und 2008. Beschluss: Der Vorwegentscheidung zur Mittelübertragung der Restmittel aus 2007 und 2008 im Vermögenshaushalt wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Weiterhin bittet Ortsvorsteher Walter, den Beschluss vom 21.08.2008 über die Ausgabe in Höhe von 500,- € für den Jugendtreff dahingehend abzuändern, dass die Summe auf 800,- € erhöht wird. Für diese Summe solle eine Küchenzeile für den Jugendraum beschafft werden. Ein entsprechendes Angebot der Fa. Möbel Martin liegt vor, er bitte um Zustimmung. Das Referat Gebäudewirtschaft werde die Installation vornehmen. Der Ortsbeirat fasst folgenden Beschluss:
Seite 1 und 2: Seite 1 von 7 Niederschrift über d
Seite 3: a) öffentlich: 1. Verpflichtung ei
Seite 7: 2. Information über die Erstellung

Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?