Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

a) öffentlich:
1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
Ortsvorsteher Walter verpflichtet das für das ausgeschiedene Mitglied Hartmut
Gawehn nachgerückte Ortsbeiratsmitglied Hans-Werner Dinges-Buschlinger durch
Handschlag und Hinweis auf die einschlägigen Vorschriften auf gewissenhafte
Erfüllung seiner Pflichten als Ortsbeiratsmitglied. Sodann händigt er ihm einen
Auszug aus der Gemeindeordnung, die Geschäftsordnung des Stadtrates und eine
Hauptsatzung aus.
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2. Einwohnerfragestunde
Helmut Ott, Glashütter Straße 1, bittet um Information über den Sachstand zur
Einrichtung der Breitbandversorgung im Ortsbezirk. Er habe seit der Info-
Veranstaltung durch Vodafone im Mai diesen Jahres nichts mehr gehört.
Ortsvorsteher Walter informiert, er habe nach der Veranstaltung mehrfach
ergebnislos versucht, den Vodafone-Mitarbeiter zu kontaktieren. Der Mitarbeiter sei
seither nicht mehr mit ihm in Kontakt getreten und nehme seine Anrufe nicht
entgegen. Er könne ein solches Verhalten nicht tolerieren und werde in den nächsten
Tagen schriftlich Kontakt mit der Firma Vodafone aufnehmen, um die weitere
Vorgehensweise und den Sachstand in Erfahrung zu bringen. Sollten diese
Verhandlungen zu keinem Ergebnis gelangen, werde er andere Wege einschlagen
und ggfls. andere Anbieter kontaktieren.
Ortsbeiratsmitglied Kindelberger schlägt vor, ggfls. zu versuchen, eine DSL-
Anbindung über Trippstadt zu erreichen.
Herr Ott bittet, die Bevölkerung doch wieder über einen Info-Brief über den
Sachstand zu informieren.
Ortsvorsteher Walter erklärt, die Erstellung eines Rundschreiben des Ortsbeirates sei
seitens der Verwaltung abgelehnt worden, er werde jedoch versuchen, dies künftig
wieder in Eigenregie zu machen. Die Kosten würden nicht von der Stadt
übernommen, hier müsse man eine Lösung zur Finanzierung finden, evtl. durch
Einnahmen aus Veranstaltungen. Auch soll demnächst die „Wilensteiner Zeitung“ als