Bescheid
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2011 Haus der Begegnung, 1100 Wien, Ada Christengasse 2B, eine öffentliche Erörterung gemäß<br />
§ 44c AVG statt.<br />
Im Zuge der öffentlichen Erörterung wurde insbesondere von den Vertretern der Gemeinde<br />
Hennersdorf, der „BI gegen Bahnlärm Wohngebiet Ober- Unterlaa und Kledering“, der Kleingartensiedlung<br />
Rosiwalgasse sowie einzelner weiterer Bürger Fragen an die Projektwerberin, die Sachverständigen<br />
sowie die Behörde gestellt.<br />
mündliche Verhandlung<br />
Am 22. und 23. November 2011 wurde die mündliche Verhandlung in der Haus der Begegnung,<br />
1100 Wien, Ada Christengasse 2B durchgeführt.<br />
Das Ergebnis der Verhandlung ist der einen integrierenden Bestandteil dieses <strong>Bescheid</strong>es darstellenden<br />
Verhandlungsschrift, vom 23.November 2011, GZ. BMVIT-820.316/0021-IV/SCH2/2011 zu<br />
entnehmen.<br />
Mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 23.November<br />
2011, GZ. BMVIT-820.316/0021-IV/SCH2/2011, wurde die Auflage der Verhandlungsschrift gemäß<br />
§ 44e Abs 3 AVG durch Anschlag in den Standortgemeinden und Veröffentlichung im Internet<br />
kundgemacht.<br />
Durch das Ergebnis der erfolgten Verfahrensschritte und insbesondere der mündlichen Verhandlung<br />
war der Sachverhalt ausreichend geklärt, um ihn der rechtlichen Beurteilung zu Grunde zu<br />
legen.<br />
weiterer Verfahrensverlauf<br />
Mit Schreiben vom 12. Dezember 2011, bei der Behörde eingelangt am 13. Dezember 2011 hat<br />
Herr Norbert Greilinger die Behörde um Abgabe einer rechtlich verbindliche Beurteilung über die<br />
Behandlung des Bürgerbegehrens ersucht, ob die vom relevanten Großprojekt, samt der damit<br />
sich faktisch erhöhten Zugfrequenz, insbesondere Nachtfahrten (siehe Aufstellung B Befund B 6<br />
Eisenbahnbetrieb) ausgehenden Lärmimmissionen und deren Abwehr im Genehmigungsbescheid<br />
behandelt werden müssen, und allenfalls den Forderungen der „Bürgerinitiative“ entsprechende<br />
Auflagen an den Betreiber zu verordnen, auch im Hinblick auf die Rechtssicherheit eines allfälligen<br />
Einspruchverfahrens.<br />
Zuletzt hat das Verkehrs-Arbeitsinspektorat mit Schreiben vom 1.Februar 2012, GZ BMVIT<br />
455.055/0010-IV/V1/2011 seine Stellungnahme übermittelt. In dieser Stellungnahme wurde auf die<br />
nachfolgend angeführten Rechtsvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer, die im Gutachten gemäß<br />
§ 31a EisbG zum Beweis der Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu<br />
prüfen sind, hingewiesen:<br />
- die Prüfung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente gemäß § 5 ASchG,<br />
- die Prüfung der Unterlage für spätere Arbeiten gemäß § 8 BauKG,<br />
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