Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld
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2 Nummer 6 – Jahrgang 2011 Mittwoch, 30. März 2011 Hinweise der Redaktion: Die Ausgabe Nr. 7, Jahrgang 2011, unseres Amtsblattes „Der Spiegelwaldbote“ erscheint am Mittwoch, dem 13. April 2011. Beiträge hierfür sind bis spätestens Freitag, den 1. April 2011, in der jeweiligen Kommunalverwaltung einzureichen. Stadt Grünhain-Beierfeld an: katrin.loetzsch@beierfeld.de Gemeinde Bernsbach an: presse@bernsbach.de Die Beiträge sollten möglichst auf elektronischem Weg übermittelt werden. Aber auch eine Abgabe von Artikeln auf Datenträgern ist möglich. Der Spiegelwaldbote ist online unter www.beierfeld.de/Presse/ Amtsblatt/ zu finden. Ihre Redaktion „Der Spiegelwaldbote“ Allgemeine Informationen Wasserwerke Westerzgebirge Erhebung Kleineinleiterabgabe Im Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) ist festgelegt, dass eine Abgabe an das Land zu entrichten ist (Kleineinleiterabgabe). Der Freistaat Sachsen hat mit dem „Sächsischen Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz - SächsAbwAG“ die öffentlich-rechtliche Körperschaft, der die Abgabe der Abwasserbeseitigung obliegt, zum Abgabepflichtigen erklärt. Die Gemeinden haben die Erhebung der Kleineinleiterabgabe auf den Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge als ihren zuständigen Abwasserbeseitigungspflichtigen übertragen. Grundlage zur Umlage der Kleineinleiterabgabe zzgl. Verwaltungsaufwand ist die Satzung zur Erhebung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen für den Freistaat Sachsen (Kleineinleiterabgabensatzung - KAS) des Zweckverbandes Wasserwerke Westerzgebirge (ZWW) vom 9. Dezember 2009. Die Kleineinleiterabgabe wird für Grundstücke erhoben, auf denen Abwasser anfällt und für dessen Einleitung der ZWW nach § 8 Abs. 1 SächsAbwAG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Einleiten bedeutet im Sinne des Abwasserabgabengesetzes stets direktes Verbringen des Abwassers ins Gewässer oder in den Untergrund mittels privater Kleinklär- oder Versickerungsanlagen und/oder privater Kanäle. Spiegelwaldbote Berechnung der Kleineinleiterabgabe Für jeden betroffenen Einwohner (per Stichtag 30.06.2010) ist pauschal eine Abgabe in Höhe von 17,895 Euro/E anzusetzen. Dies entspricht einer halben Schadeinheit (§ 9 Abs. 4 AbwAG). Zusätzlich erhebt der ZWW gemäß Kleineinleiterabgabensatzung eine Verwaltungspauschale von 19,26 Euro je Grundstück und Jahr. Beispiel: 3-Personen-Grundstück gemeldete Einwohner (E mit Hauptwohnsitz) beim jeweiligen Einwohnermeldeamt per 30.06.2010 17,895 Euro/E x 3 E = 53,69 Euro zzgl. Verwaltungspauschale 19,26 Euro Kleineinleiterabgabe für 2010 72,95 Euro Tag der Regionen 2011 – Anmeldung ab sofort möglich! Bereits zum 13. Mal findet in diesem Jahr der bundesweite Aktionstag „Tag der Regionen“ statt. Am Erntedanksonntag (2. Oktober 2011) bzw. in dem Aktionszeitraum vom 23. September bis 9. Oktober 2011 wird Werbung für die Stärken der Regionen gemacht. Unter dem Motto „Wer weiter denkt, kauft näher ein“ ist es in diesem Jahr wieder Ziel, die Chancen regionaler Wirtschaftskreisläufe ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Die Beteiligungsmöglichkeiten sind dabei vielseitig. Die Themen reichen von Landwirtschaft, Lebensmittel, Handwerk und Energie über Naherholung, Gastronomie und nachhaltigen Tourismus bis hin zu sozialer Nähe. Nutzen auch Sie den Aktionstag, um auf Ihre regionalen Produkte, regionalen Dienstleistungen bzw. Ihr regionales Engagement aufmerksam zu machen! Melden Sie Ihre Aktion kostenlos bis zum 31. Mai 2011 bei: Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V. Ansprechpartnerin: Nadja Huth Eisenstr. 7 09456 Mildenau Tel.: 03733 5005916 Fax: 03733 678955 E-Mail: nadja.huth@slk-miltitz.de Neben der Bereitstellung von Plakaten erfolgt eine gebündelte Darstellung der Aktionen im Internet sowie im sächsischen Veranstaltungsheft. Der Tag der Regionen in Sachsen wird unterstützt durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Weitere Informationen sind im Internet unter www.tagderregionen-sachsen.de erhältlich.
Spiegelwaldbote im Stadtteil Beierfeld: Herrn Heini Nestler am 01. April zum 80. Geburtstag Herrn Edgar Vetter am 03. April zum 80. Geburtstag Frau Irene Meyer am 08. April zum 87. Geburtstag Herrn Friedhold Ullmann am 11. April zum 84. Geburtstag im Stadtteil Grünhain: Frau Elisabeth Knauth am 01. April zum 90. Geburtstag Frau Ruth Rucks am 03. April zum 81. Geburtstag Frau Gisela Lorenz am 09. April zum 88. Geburtstag Frau Ursula Süß am 09. April zum 84. Geburtstag Frau Rosa Latzko am 11. April zum 89. Geburtstag Frau Gertraud Wagner in Bernsbach: am 12. April zum 81. Geburtstag Herrn Werner Fischer am 05. April zum 83. Geburtstag Frau Lieselotte Oeser Frau am 05. April zum 80. Geburtstag Marianne Szawlowski am 09. April zum 82. Geburtstag Frau Elsa Sonntag Herrn am 10. April zum 98. Geburtstag Hans-Eberhard Göthel am 12. April zum 89. Geburtstag Den 65. Hochzeitstag feiern in Grünhain-Beierfeld, ST Waschleithe am 30. März 2011 Herr Ulrich und Frau Elfriede Steiner Das Fest der Goldenen Hochzeit begehen in Grünhain-Beierfeld, ST Grünhain am 08. April 2011 Herr Rolf und Frau Ursula Brunn am 08. April 2011 Herr Rolf und Frau Hanna Mielich in Grünhain-Beierfeld, ST Waschleithe am 08. April 2011 Herr Rudi und Frau Gislinde Schubert Herzlichen Glückwunsch allen Jubilaren. Beschlüsse der 16. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 28. Februar 2011 Öffentliche Beschlüsse: Beschluss Nr.: VA-2009-2014/71/16 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Grünhain-Beierfeld Nummer 6 – Jahrgang 2011 Mittwoch, 30. März 2011 3 beschließt den Erwerb der Flurstücke 414/6 und 414/7 der Gemarkung Beierfeld in der Gesamtgröße von 34 m², eingeflossen in die Straße/Straßennebenfläche zum Schröterweg vom privaten Eigentümer. Beschluss Nr.: VA-2009-2014/72/16 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt den Kauf einer Teilfläche von ca. 3 m² aus dem Flurstück 260/1 der Gemarkung Beierfeld im Rahmen des Ausbaus der August-Bebel-Straße von den privaten Eigentümern. Beschluss Nr.: VA-2009-2014/73/16 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt den Kauf einer Teilfläche von ca. 51 m² aus dem Flurstück 312/1 der Gemarkung Beierfeld im Rahmen des Ausbaus der August-Bebel-Straße in Beierfeld von den privaten Eigentümern. Nicht öffentlicher Beschluss: Beschluss Nr.: VA-2009-2014/74/16 Der Verwaltungsausschuss beschließt den Bürgermeister zu beauftragen, auf der Grundlage der Synopse vom 01.02.2011 „Standpunkte der Stadt Grünhain-Beierfeld zur Einheitsgemeinde mit Bernsbach“ die weiteren Verhandlungen zu führen. Terminkalender Für die Sitzungen des Stadtrates Grünhain-Beierfeld und dessen Gremien Monat April 2011: Sitzung Stadtrat Montag, 04. April 2011, 19.00 Uhr, Rathaus Stadtteil Beierfeld Änderungen und Tagesordnung entnehmen Sie bitte den örtlichen öffentlichen Bekanntmachungen. Rudler, Bürgermeister Allgemeines Menschenkenntnis und ein klares Wort haben ihn ausgezeichnet. Am 10. März 2011 verstarb nach kurzer, schwerer Krankheit Herr Hansjörg Holzendorf Friedensrichter a. D. im Alter von 74 Jahren. Herr Holzendorf hat sich über 30 Jahre als Friedensrichter für das Gemeinwohl der Stadt Grünhain-Beierfeld engagiert und mit großem Geschick Streitigkeiten geschlichtet. Im Jahr 2009 wurde durch den Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld an Herrn Holzendorf für sein ehrenamtliches Engagement die Bürgermedaille verliehen. Der Familie sprechen wir Anteilnahme und Mitgefühl aus. In Dankbarkeit bewahren wir uns auch im Namen des Stadtrates der Stadt Grünhain-Beierfeld die Erinnerung an ihn. Joachim Rudler Bürgermeister
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Nummer 6 – Jahrgang 2011<br />
Mittwoch, 30. März 2011<br />
Hinweise der Redaktion:<br />
Die Ausgabe Nr. 7, Jahrgang 2011, unseres Amtsblattes<br />
„Der <strong>Spiegelwaldbote</strong>“ erscheint<br />
am Mittwoch, dem 13. April 2011.<br />
Beiträge hierfür sind bis spätestens Freitag, den<br />
1. April 2011, in der jeweiligen Kommunalverwaltung<br />
einzureichen.<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Grünhain</strong>-<strong>Beierfeld</strong> an:<br />
katrin.loetzsch@beierfeld.de<br />
Gemeinde Bernsbach an:<br />
presse@bernsbach.de<br />
Die Beiträge sollten möglichst auf elektronischem<br />
Weg übermittelt werden. Aber auch eine Abgabe von<br />
Artikeln auf Datenträgern ist möglich. Der <strong>Spiegelwaldbote</strong><br />
ist online unter www.beierfeld.de/Presse/<br />
Amtsblatt/ zu finden.<br />
Ihre Redaktion<br />
„Der <strong>Spiegelwaldbote</strong>“<br />
Allgemeine Informationen<br />
Wasserwerke Westerzgebirge<br />
Erhebung Kleineinleiterabgabe<br />
Im Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in<br />
Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) ist festgelegt,<br />
dass eine Abgabe an das Land zu entrichten ist (Kleineinleiterabgabe).<br />
Der Freistaat Sachsen hat mit dem „Sächsischen Ausführungsgesetz<br />
zum Abwasserabgabengesetz - SächsAbwAG“<br />
die öffentlich-rechtliche Körperschaft, der die Abgabe<br />
der Abwasserbeseitigung obliegt, zum Abgabepflichtigen<br />
erklärt.<br />
Die Gemeinden haben die Erhebung der Kleineinleiterabgabe<br />
auf den Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge<br />
als ihren zuständigen Abwasserbeseitigungspflichtigen<br />
übertragen.<br />
Grundlage zur Umlage der Kleineinleiterabgabe zzgl. Verwaltungsaufwand<br />
ist die Satzung zur Erhebung der Abwasserabgabe<br />
für Kleineinleitungen für den Freistaat Sachsen<br />
(Kleineinleiterabgabensatzung - KAS) des Zweckverbandes<br />
Wasserwerke Westerzgebirge (ZWW) vom 9. Dezember<br />
2009.<br />
Die Kleineinleiterabgabe wird für Grundstücke erhoben, auf<br />
denen Abwasser anfällt und für dessen Einleitung der<br />
ZWW nach § 8 Abs. 1 SächsAbwAG anstelle des Einleiters<br />
abgabepflichtig ist. Einleiten bedeutet im Sinne des Abwasserabgabengesetzes<br />
stets direktes Verbringen des Abwassers<br />
ins Gewässer oder in den Untergrund mittels privater<br />
Kleinklär- oder Versickerungsanlagen und/oder privater<br />
Kanäle.<br />
<strong>Spiegelwaldbote</strong><br />
Berechnung der Kleineinleiterabgabe<br />
Für jeden betroffenen Einwohner (per Stichtag 30.06.2010)<br />
ist pauschal eine Abgabe in Höhe von 17,895 Euro/E anzusetzen.<br />
Dies entspricht einer halben Schadeinheit (§ 9 Abs.<br />
4 AbwAG).<br />
Zusätzlich erhebt der ZWW gemäß Kleineinleiterabgabensatzung<br />
eine Verwaltungspauschale von 19,26 Euro je<br />
Grundstück und Jahr.<br />
Beispiel:<br />
3-Personen-Grundstück<br />
gemeldete Einwohner (E mit Hauptwohnsitz)<br />
beim jeweiligen Einwohnermeldeamt per 30.06.2010<br />
17,895 Euro/E x 3 E = 53,69 Euro<br />
zzgl. Verwaltungspauschale<br />
19,26 Euro<br />
Kleineinleiterabgabe<br />
für 2010 72,95 Euro<br />
Tag der Regionen 2011 –<br />
Anmeldung ab sofort möglich!<br />
Bereits zum 13. Mal findet in diesem Jahr der bundesweite<br />
Aktionstag „Tag der Regionen“ statt. Am Erntedanksonntag<br />
(2. Oktober 2011) bzw. in dem Aktionszeitraum vom<br />
23. September bis 9. Oktober 2011 wird Werbung für die<br />
Stärken der Regionen gemacht.<br />
Unter dem Motto „Wer weiter denkt, kauft näher ein“ ist es<br />
in diesem Jahr wieder Ziel, die Chancen regionaler Wirtschaftskreisläufe<br />
ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.<br />
Die Beteiligungsmöglichkeiten sind dabei vielseitig. Die<br />
Themen reichen von Landwirtschaft, Lebensmittel, Handwerk<br />
und Energie über Naherholung, Gastronomie und<br />
nachhaltigen Tourismus bis hin zu sozialer Nähe.<br />
Nutzen auch Sie den Aktionstag, um auf Ihre regionalen<br />
Produkte, regionalen Dienstleistungen bzw. Ihr regionales<br />
Engagement aufmerksam zu machen!<br />
Melden Sie Ihre Aktion kostenlos bis zum 31. Mai 2011 bei:<br />
Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V.<br />
Ansprechpartnerin:<br />
Nadja Huth<br />
Eisenstr. 7<br />
09456 Mildenau<br />
Tel.: 03733 5005916<br />
Fax: 03733 678955<br />
E-Mail: nadja.huth@slk-miltitz.de<br />
Neben der Bereitstellung von Plakaten erfolgt eine gebündelte<br />
Darstellung der Aktionen im Internet sowie im sächsischen<br />
Veranstaltungsheft.<br />
Der Tag der Regionen in Sachsen wird unterstützt durch<br />
das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.<br />
Weitere Informationen sind im Internet unter<br />
www.tagderregionen-sachsen.de erhältlich.