Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld

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Nummer 6 – Jahrgang 2011
Mittwoch, 30. März 2011
Hinweise der Redaktion:
Die Ausgabe Nr. 7, Jahrgang 2011, unseres Amtsblattes
„Der Spiegelwaldbote“ erscheint
am Mittwoch, dem 13. April 2011.
Beiträge hierfür sind bis spätestens Freitag, den
1. April 2011, in der jeweiligen Kommunalverwaltung
einzureichen.
Stadt Grünhain-Beierfeld an:
katrin.loetzsch@beierfeld.de
Gemeinde Bernsbach an:
presse@bernsbach.de
Die Beiträge sollten möglichst auf elektronischem
Weg übermittelt werden. Aber auch eine Abgabe von
Artikeln auf Datenträgern ist möglich. Der Spiegelwaldbote
ist online unter www.beierfeld.de/Presse/
Amtsblatt/ zu finden.
Ihre Redaktion
„Der Spiegelwaldbote“
Allgemeine Informationen
Wasserwerke Westerzgebirge
Erhebung Kleineinleiterabgabe
Im Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in
Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) ist festgelegt,
dass eine Abgabe an das Land zu entrichten ist (Kleineinleiterabgabe).
Der Freistaat Sachsen hat mit dem „Sächsischen Ausführungsgesetz
zum Abwasserabgabengesetz - SächsAbwAG“
die öffentlich-rechtliche Körperschaft, der die Abgabe
der Abwasserbeseitigung obliegt, zum Abgabepflichtigen
erklärt.
Die Gemeinden haben die Erhebung der Kleineinleiterabgabe
auf den Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge
als ihren zuständigen Abwasserbeseitigungspflichtigen
übertragen.
Grundlage zur Umlage der Kleineinleiterabgabe zzgl. Verwaltungsaufwand
ist die Satzung zur Erhebung der Abwasserabgabe
für Kleineinleitungen für den Freistaat Sachsen
(Kleineinleiterabgabensatzung - KAS) des Zweckverbandes
Wasserwerke Westerzgebirge (ZWW) vom 9. Dezember
2009.
Die Kleineinleiterabgabe wird für Grundstücke erhoben, auf
denen Abwasser anfällt und für dessen Einleitung der
ZWW nach § 8 Abs. 1 SächsAbwAG anstelle des Einleiters
abgabepflichtig ist. Einleiten bedeutet im Sinne des Abwasserabgabengesetzes
stets direktes Verbringen des Abwassers
ins Gewässer oder in den Untergrund mittels privater
Kleinklär- oder Versickerungsanlagen und/oder privater
Kanäle.
Spiegelwaldbote
Berechnung der Kleineinleiterabgabe
Für jeden betroffenen Einwohner (per Stichtag 30.06.2010)
ist pauschal eine Abgabe in Höhe von 17,895 Euro/E anzusetzen.
Dies entspricht einer halben Schadeinheit (§ 9 Abs.
4 AbwAG).
Zusätzlich erhebt der ZWW gemäß Kleineinleiterabgabensatzung
eine Verwaltungspauschale von 19,26 Euro je
Grundstück und Jahr.
Beispiel:
3-Personen-Grundstück
gemeldete Einwohner (E mit Hauptwohnsitz)
beim jeweiligen Einwohnermeldeamt per 30.06.2010
17,895 Euro/E x 3 E = 53,69 Euro
zzgl. Verwaltungspauschale
19,26 Euro
Kleineinleiterabgabe
für 2010 72,95 Euro
Tag der Regionen 2011 –
Anmeldung ab sofort möglich!
Bereits zum 13. Mal findet in diesem Jahr der bundesweite
Aktionstag „Tag der Regionen“ statt. Am Erntedanksonntag
(2. Oktober 2011) bzw. in dem Aktionszeitraum vom
23. September bis 9. Oktober 2011 wird Werbung für die
Stärken der Regionen gemacht.
Unter dem Motto „Wer weiter denkt, kauft näher ein“ ist es
in diesem Jahr wieder Ziel, die Chancen regionaler Wirtschaftskreisläufe
ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Die Beteiligungsmöglichkeiten sind dabei vielseitig. Die
Themen reichen von Landwirtschaft, Lebensmittel, Handwerk
und Energie über Naherholung, Gastronomie und
nachhaltigen Tourismus bis hin zu sozialer Nähe.
Nutzen auch Sie den Aktionstag, um auf Ihre regionalen
Produkte, regionalen Dienstleistungen bzw. Ihr regionales
Engagement aufmerksam zu machen!
Melden Sie Ihre Aktion kostenlos bis zum 31. Mai 2011 bei:
Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V.
Ansprechpartnerin:
Nadja Huth
Eisenstr. 7
09456 Mildenau
Tel.: 03733 5005916
Fax: 03733 678955
E-Mail: nadja.huth@slk-miltitz.de
Neben der Bereitstellung von Plakaten erfolgt eine gebündelte
Darstellung der Aktionen im Internet sowie im sächsischen
Veranstaltungsheft.
Der Tag der Regionen in Sachsen wird unterstützt durch
das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.
Weitere Informationen sind im Internet unter
www.tagderregionen-sachsen.de erhältlich.