GN Pirka-Windorf - Steirische Volkspartei

graz Umgebung
g e m e i n d e N E W S
Highlights aus der Familien- und Sozialpolitik
unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel
Sozial ist, wer auf alle Generationen
schaut und Sicherheit gibt. So lautet das
Motto der Österreichischen Volkspartei
und Familiensprecherin NRAbg. Ridi
Steibl, das auch wegweisend für die Familien-
und Sozialpolitik ist.
Sozial uND lEiStuNgSStark –
EiNE BilaNz DES politiScHEN
gEScHEHENS DEr lEtztEN MoNatE:
n kinderbetreuungsgeld für alle ab 2002:
1999 gab es 80.000 Karenzgeldbezieher, im
Vergleich dazu waren es 2005 schon 170.136.
n Familienhospizkarenz: wir haben mit
der Familienhospizkarenz die Möglichkeit
für pflegende Angehörige geschaffen
bis zu sechs bzw. neun Monate bei voller
arbeits- und sozialrechtlicher Absicherung
Karenz zur Pflege zu nehmen
n pensionssicherungsreform: mit der Pensionsharmonisierung
haben wir ein einheitliches
und faires Pensionssystem für
alle geschaffen. Nach 45 Beitragsjahren
erhält man mit 65 Jahren eine Pension
in der Höhe von 80 Prozent des durchschnittlichen
Lebensverdienstes.
n anhebung der pendlerpauschale: Mit 1.
Jänner 2006 haben wir auch die Pendlerpauschale
angehoben. Schon im Rahmen
der Steuerreform 2005 wurde die Pauschale
um 15 Prozent erhöht, mit Jänner
diesen Jahres wurde sie noch einmal um
10 Prozent angehoben.
n lehrlingsbonus: für Betriebe, die zusätzliche
Lehrlinge ausbilden, haben wir
ÖgB-Skandal: 14.500 Einfamilienhäuser
oder 178.000 VW golf vernichtet!
Die gusenbauer-SpÖ kann nicht wirtschaften. Durch hochriskante Spekulationen in der Karibik
hat der rote ÖgB mit seiner Bank BAWAg als „arbeiter-Bank“ (!) 3,5 Mrd. Euro verspielt.
Mit 3,5 Milliarden Euro könnte man:
• Zwei millionen zusätzliche Lehrstellen fördern!
• Allen 30.000 mindestpensionisten für fünf Jahre die doppelte mindestpension zahlen!
• den 1,36 millionen ÖgB-mitgliedern für 15 Jahre die mitgliedsbeiträge ersparen!
• 14.500 einfamilienhäuser bauen! Zum Vergleich: in der Landeshauptstadt eisenstadt gibt es nur
13.000 Haushalte.
• 58 Fußball-Stadien für die em 008 errichten!
• 178.000 VW-golf Tdi kaufen!
93 Millionen Schilling abfertigung für Elsner muss ein arbeitnehmer in Österreich 290 Jahre
arbeiten. das sind sechs Arbeitnehmergenerationen!
• der ÖgB hat ,1 mrd. euro Schulden, 1,53 mrd. bei der BAWAg!
• 165 millionen euro Haftung für das Casino „Jericho“!
• Kosten der US-Anwälte: 100 millionen euro!
• Über 60 Stiftungen 0 davon in Liechtenstein – um die steigenden Schulden zu verschleiern!
den sogenannten Blum-Bonus eingeführt.
Die Förderung wird als monatlicher Zuschuss
zu den Kosten der Lehrausbildung
pauschal ausbezahlt. Im ersten Lehrjahr
beträgt diese 400 Euro pro Monat, im
zweiten Lehrjahr 200 Euro pro Monat
und im dritten 100 Euro pro Monat.
n Freiwilligenarbeit: Durch eine Änderung
des Katastrophenfondsgesetz werden
bis zum Jahr 2008 jährlich 90 Millionen
Euro für die Feuerwehren aus Mitteln
des Bundes zur Verfügung gestellt.
Damit werden die Feuerwehren in ihren
Beschaffungs- und Finanzierungsplänen
unterstützt.
n Steuerreform: Mit der Steuerreform
2004/2005 haben wir eine Erleichterung
für Kleinverdiener geschaffen. Bisher
Steuerpflichtige mit einem Jahreseinkommen
unter 14.500 Euro wurden völlig
steuerfrei gestellt. Davon profitieren rund
2,4 Millionen Steuerpflichtige.
N r a B g . r i D i S t E i B l F ü r :
Senkung der
klassenschüler-
höchstzahl
in der letzten Sitzung des
Nationalrates wurde die Senkung
der klassenschülerhöchstzahl
auf maximal 25 Schüler pro
klasse diskutiert.
„Wir von der ÖVP haben einen Antrag eingebracht,
der jedoch von der SPÖ abgelehnt
wurde“, zeigte sich ÖVP-Familiensprecherin
Ridi Steibl enttäuscht. im Rahmen von Verhandlungen
mit den am Finanzausgleich
beteiligten gebietskörperschaften hätte mit
diesem Antrag eine Weichenstellung für das
österreichische Schulsystem vorgenommen
werden können. die derzeitige Finanzausgleichsregelung,
die zwischen Bund und
den Ländern auf jeweils vier Jahre abgeschlossen
wird, hat noch bis zum Jahr
008 geltung. „Ziel wird es dann sein, zu
einem neuen Berechnungsmodus für die
Finanzierung des Pflichtschullehrerpersonals
zu gelangen, der eine Absenkung der
Klassengrößen auf einen Richtwert von 5
Schülerinnen und Schülern vorsieht“, führte
Steibl abschließend aus.