GN Pirka-Windorf - Steirische Volkspartei
GN Pirka-Windorf - Steirische Volkspartei
GN Pirka-Windorf - Steirische Volkspartei
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
graz Umgebung<br />
g e m e i n d e N E W S<br />
Highlights aus der Familien- und Sozialpolitik<br />
unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel<br />
Sozial ist, wer auf alle Generationen<br />
schaut und Sicherheit gibt. So lautet das<br />
Motto der Österreichischen <strong>Volkspartei</strong><br />
und Familiensprecherin NRAbg. Ridi<br />
Steibl, das auch wegweisend für die Familien-<br />
und Sozialpolitik ist.<br />
Sozial uND lEiStuNgSStark –<br />
EiNE BilaNz DES politiScHEN<br />
gEScHEHENS DEr lEtztEN MoNatE:<br />
n kinderbetreuungsgeld für alle ab 2002:<br />
1999 gab es 80.000 Karenzgeldbezieher, im<br />
Vergleich dazu waren es 2005 schon 170.136.<br />
n Familienhospizkarenz: wir haben mit<br />
der Familienhospizkarenz die Möglichkeit<br />
für pflegende Angehörige geschaffen<br />
bis zu sechs bzw. neun Monate bei voller<br />
arbeits- und sozialrechtlicher Absicherung<br />
Karenz zur Pflege zu nehmen<br />
n pensionssicherungsreform: mit der Pensionsharmonisierung<br />
haben wir ein einheitliches<br />
und faires Pensionssystem für<br />
alle geschaffen. Nach 45 Beitragsjahren<br />
erhält man mit 65 Jahren eine Pension<br />
in der Höhe von 80 Prozent des durchschnittlichen<br />
Lebensverdienstes.<br />
n anhebung der pendlerpauschale: Mit 1.<br />
Jänner 2006 haben wir auch die Pendlerpauschale<br />
angehoben. Schon im Rahmen<br />
der Steuerreform 2005 wurde die Pauschale<br />
um 15 Prozent erhöht, mit Jänner<br />
diesen Jahres wurde sie noch einmal um<br />
10 Prozent angehoben.<br />
n lehrlingsbonus: für Betriebe, die zusätzliche<br />
Lehrlinge ausbilden, haben wir<br />
ÖgB-Skandal: 14.500 Einfamilienhäuser<br />
oder 178.000 VW golf vernichtet!<br />
Die gusenbauer-SpÖ kann nicht wirtschaften. Durch hochriskante Spekulationen in der Karibik<br />
hat der rote ÖgB mit seiner Bank BAWAg als „arbeiter-Bank“ (!) 3,5 Mrd. Euro verspielt.<br />
Mit 3,5 Milliarden Euro könnte man:<br />
• Zwei millionen zusätzliche Lehrstellen fördern!<br />
• Allen 30.000 mindestpensionisten für fünf Jahre die doppelte mindestpension zahlen!<br />
• den 1,36 millionen ÖgB-mitgliedern für 15 Jahre die mitgliedsbeiträge ersparen!<br />
• 14.500 einfamilienhäuser bauen! Zum Vergleich: in der Landeshauptstadt eisenstadt gibt es nur<br />
13.000 Haushalte.<br />
• 58 Fußball-Stadien für die em 008 errichten!<br />
• 178.000 VW-golf Tdi kaufen!<br />
93 Millionen Schilling abfertigung für Elsner muss ein arbeitnehmer in Österreich 290 Jahre<br />
arbeiten. das sind sechs Arbeitnehmergenerationen!<br />
• der ÖgB hat ,1 mrd. euro Schulden, 1,53 mrd. bei der BAWAg!<br />
• 165 millionen euro Haftung für das Casino „Jericho“!<br />
• Kosten der US-Anwälte: 100 millionen euro!<br />
• Über 60 Stiftungen 0 davon in Liechtenstein – um die steigenden Schulden zu verschleiern!<br />
den sogenannten Blum-Bonus eingeführt.<br />
Die Förderung wird als monatlicher Zuschuss<br />
zu den Kosten der Lehrausbildung<br />
pauschal ausbezahlt. Im ersten Lehrjahr<br />
beträgt diese 400 Euro pro Monat, im<br />
zweiten Lehrjahr 200 Euro pro Monat<br />
und im dritten 100 Euro pro Monat.<br />
n Freiwilligenarbeit: Durch eine Änderung<br />
des Katastrophenfondsgesetz werden<br />
bis zum Jahr 2008 jährlich 90 Millionen<br />
Euro für die Feuerwehren aus Mitteln<br />
des Bundes zur Verfügung gestellt.<br />
Damit werden die Feuerwehren in ihren<br />
Beschaffungs- und Finanzierungsplänen<br />
unterstützt.<br />
n Steuerreform: Mit der Steuerreform<br />
2004/2005 haben wir eine Erleichterung<br />
für Kleinverdiener geschaffen. Bisher<br />
Steuerpflichtige mit einem Jahreseinkommen<br />
unter 14.500 Euro wurden völlig<br />
steuerfrei gestellt. Davon profitieren rund<br />
2,4 Millionen Steuerpflichtige.<br />
N r a B g . r i D i S t E i B l F ü r :<br />
Senkung der<br />
klassenschüler-<br />
höchstzahl<br />
in der letzten Sitzung des<br />
Nationalrates wurde die Senkung<br />
der klassenschülerhöchstzahl<br />
auf maximal 25 Schüler pro<br />
klasse diskutiert.<br />
„Wir von der ÖVP haben einen Antrag eingebracht,<br />
der jedoch von der SPÖ abgelehnt<br />
wurde“, zeigte sich ÖVP-Familiensprecherin<br />
Ridi Steibl enttäuscht. im Rahmen von Verhandlungen<br />
mit den am Finanzausgleich<br />
beteiligten gebietskörperschaften hätte mit<br />
diesem Antrag eine Weichenstellung für das<br />
österreichische Schulsystem vorgenommen<br />
werden können. die derzeitige Finanzausgleichsregelung,<br />
die zwischen Bund und<br />
den Ländern auf jeweils vier Jahre abgeschlossen<br />
wird, hat noch bis zum Jahr<br />
008 geltung. „Ziel wird es dann sein, zu<br />
einem neuen Berechnungsmodus für die<br />
Finanzierung des Pflichtschullehrerpersonals<br />
zu gelangen, der eine Absenkung der<br />
Klassengrößen auf einen Richtwert von 5<br />
Schülerinnen und Schülern vorsieht“, führte<br />
Steibl abschließend aus.