Bescheid

GZ. BMVIT-820.315/0014-IV/SCH2/2011
Die schriftlichen Stellungnahmen D32 und D49 wurden im UVG auf den Seiten 205 bzw. 213 fachlich
behandelt. Die Stellungnahmen F177 und F 181 wurden aufgrund der Identität im UVG auf der
Seite 217 zusammengefasst fachlich behandelt. Herr Erich Dolejsi, Herr Mag. FH Karl J. Gstettner
und Frau Sabine Strobl haben während der Einwendungsfrist keine Stellungnahme abgegeben.
In diesem Zusammenhang und hinsichtlich der während der Verhandlung ergänzend vorgebrachten
Forderungen wird auf den Maßnahmenkatalog auf den Seiten 220 – 227 und die Stellungnahmen
des Sachverständigen für Lärmschutz im Rahmen der mündlichen Verhandlung verwiesen
(Seite 23 ff. der Verhandlungsschrift). Die Ergebnisse dieser fachlichen Ausführungen finden ihren
Niederschlag in den Nebenbestimmungen des Spruches. Insbesondere ist festzuhalten, dass
durch die projekts- und bescheidgemäße Ausführung die Grenzwerte der SchIV jedenfalls eingehalten
werden und sich aus umweltmedizinischer Sicht keine Gesundheitsrisiken ergeben.
Zur Stellungnahme des Magistrats der Stadt Wien, MA 37 Baupolizei, vertreten durch Herrn
Dipl.-Ing. Bruno Eitel (Sachverständiger) im Zuge der mündlichen Verhandlung am 15. Juni
2011:
Betreffend die gesonderten Vereinbarungen bei der Grundbeanspruchung des Radweges wird auf
Spruchpunkt A.I.2. und die Schlussstellungnahme der ÖBB-Infrastruktur AG in der mündlichen
Verhandlung (Seite 33 der Verhandlungsschrift) verwiesen.
Zur schriftlichen Stellungnahme von Herrn Friedrich Bayonas, 2320 Schwechat, Germaniastraße
10 vom 05.03.2011 sowie zur Stellungnahme im Zuge der mündlichen Verhandlung
am 16. Juni 2011:
Die schriftliche Stellungnahme wird im UVG gemeinsam mit der identen Stellungnahme von Frau
Regina Bayonas auf den Seiten 195 bis 197 fachlich behandelt.
Betreffend sämtliche Vorbingen ist auf die Stellungnahme des Sachverständigen für Lärmschutz in
der Verhandlung zu verweisen.
Im Zusammenhang mit den Vorbringen zur Höhe der Lärmschutzwände und den Kontrollmessungen
ist insbesondere hervorzuheben, dass für den Fall, dass sich Abweichungen gegenüber dem
Prognosewert ergeben, zusätzliche Maßnahmen seitens der Projektwerberin zu ergreifen sein
werden.
Hinsichtlich der Messpunkte wird auf den Maßnahmenkatalog auf den Seiten 220 – 227 und die
Stellungnahmen des Sachverständigen für Lärmschutz im Rahmen der mündlichen Verhandlung
verwiesen (Seite 23 ff. der Verhandlungsschrift). Die Ergebnisse dieser fachlichen Ausführungen
finden ihren Niederschlag in den Nebenbestimmungen des Spruches. Insbesondere ist festzuhalten,
dass durch die projekts- und bescheidgemäße Ausführung die Grenzwerte der SchIV jedenfalls
eingehalten werden und sich aus umweltmedizinischer Sicht keine Gesundheitsrisiken ergeben.
Zum Vorbringen der gewünschten bindenden Ausführung von sogenannten Flüsterschwellen ist
anzumerken, dass aufgrund des positiven Ergebnisses des Umweltverträglichkeitsgutachtens bei
der Überprüfung der bestehenden Situation der Eisenbahnanlage die zwingende Vorschreibung
zusätzlicher Maßnahmen aus lärmschutztechnischer Sicht nicht zu rechtfertigen ist.
Hinsichtlich des Auflagenvorschlags bei der Anschaffung neuer Züge künftig die technisch leisesten
Zugsgarnituren anzuschaffen, ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl der Züge eine betriebliche
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