Bescheid

GZ. BMVIT-820.315/0014-IV/SCH2/2011
im Raum Wien – Bratislava zum Zeitpunkt der Einreichung der Antragsunterlagen zum UVP-
Verfahren für das Vorhaben „Verbindung Ostbahn – Flughafenschnellbahn“ in Durchführung.
Auch wird festgehalten, dass unabhängig vom Ausgang dieser Prüfung das vorliegend beschriebene
Vorhaben „Verbindung Ostbahn – Flughafenschnellbahn“ im Rahmen der bestehenden Ostbahnachse
als bauliche Maßnahme zur Herstellung eines Anschlusses von der Ostbahn zur Flughafenschnellbahn
erforderlich ist, welcher die direkte Anbindung des Flughafens Wien-Schwechat
an die Ostbahn und somit an den neu errichteten Bahnhof Wien Hauptbahnhof ermöglicht.
Die ÖBB-Infrastruktur AG hat als befugte Initiatorin gemäß § 2 Abs. 6 des Bundesgesetzes über
die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz), BGBl. I Nr. 96/2005 idgF, am 26. Mai
2010 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie einen Vorschlag für eine Veränderung
des hochrangigen Bundesverkehrswegenetzes gemäß § 3 Abs. 2 Z1 lit a SP-V-Gesetz
unterbreitet.
Der nichttechnischen Zusammenfassung des Umweltberichts gemäß § 6 SP-V-Gesetz vom Oktober
2010 ist zu entnehmen, dass „die von der Initiatorin angestrebten Netzveränderungen im Verkehrskorridor
Wien – Bratislava mehr als jede zu ihr definierten Alternative den gesamtgesellschaftlichen
Zielsetzungen in den Bereichen Verkehr, Raum und Umwelt entsprechen. Der durch
diese angestrebten Netzveränderungen erzielte Netzzustand umfasst Achsen, die durch die ihnen
zugeordneten Funktionen einen Hochleistungsstreckencharakter besitzen. Aus diesem Grund wird
die Verordnung jener Achsenteile, die bisher nicht als Hochleistungsstrecken verordnet sind, vorgeschlagen.“
Die zusammenfassende Erklärung gemäß § 9 Abs. 1 Z. 2 vom 7. Februar 2011 kommt zu folgendem
Ergebnis:
„Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie schließt sich unter Berücksichtigung
des von der Initiatorin vorgelegten Umweltberichts gemäß § 6, SP-V-Gesetz, der mit einem
hochrangigen Verkehrswegenetz verbundenen Ziele gemäß § 5 Abs. 4, SP-V-Gesetz und der Ergebnisse
der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Umweltstellen, der Initiatorinnen und der Initiatoren
sowie des Ergebnisses der durchgeführten Konsultationen (§ 7 Abs. 3, SP-V-Gesetz) sowie unter
Beachtung der Einhaltung der im Rahmen dieser gegenständlichen zusammenfassenden Erklärung
(gem. § 9, SP-V-Gesetz) getroffenen Festlegungen und Überwachungsmaßnahmen der Empfehlung
des Umweltberichts und dem Vorschlag der Initiatorin an, im Gebiet zwischen Wien und
der Staatsgrenze zur Slowakei die Verordnung von drei zusätzlichen Hochleistungsstrecken gemäß
SP-V-Gesetz anzustreben und eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung gemäß
§ 1 Abs. 1 Hochleistungsstreckengesetz zu betreiben:
Folgende Eisenbahnen (Strecken bzw. Streckenteile einschließlich der notwendigen Eisenbahnanlagen)
sollen zu Hochleistungsstrecken erklärt werden:
1. Wien – Staatsgrenze bei Marchegg
2. Gänserndorf – Marchegg
3. Wien – Flughafen Wien Schwechat – Götzendorf“
Den Bestimmungen des § 9 Abs. 1 SP-V-Gesetz wurden die entsprechenden Informationen auf
der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie veröffentlicht
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