Bescheid

GZ. BMVIT-820.315/0014-IV/SCH2/2011
Erstellung des Umweltverträglichkeitsgutachtens
Seitens der Koordination wurde der erste Entwurf des Prüfbuchs den Sachverständigen zur Beantwortung
übermittelt und von diesen die Vollständigkeitsprüfung für die jeweiligen Fachgebiete
durchgeführt.
In diesem Zusammenhang wurde mit Schreiben der Koordination vom 26. Jänner 2011 der UVP-
Behörde mitgeteilt, dass für die sämtliche Fachbereiche von der Projektwerberin noch vertiefenden
Informationen im Sinne des § 24c Abs. 8 UVP-G 2000 benötigt würden und vorbehaltlich der Erteilung
dieser Informationen, wurde die Vollständigkeit der Einreichunterlagen festgestellt und als
auflagefähig betrachtet. Weiters wurde festgehalten, dass keine fachlichen Bedenken gegenüber
dem Einreichprojekt bestehen.
Diese angeforderten Informationen wurden von der Projektwerberin mit Bericht vom 28. Jänner
2011 zur Verfügung gestellt.
Zusätzlich wurden von den zuständigen Sachverständigen für die Fachbereiche Wasserbautechnik
und Schalltechnik weitere vertiefende Informationen bzw. Unterlagen angefordert, welche von der
Projektwerberin mit Bericht vom 1. April 2011 zur Verfügung gestellt wurden.
Durch diese vorgelegten Unterlagen bestand weiterhin Projektsidentität und ergab sich dadurch
keine Änderung hinsichtlich der Parteistellung durch das Vorhaben Betroffener.
Aufgrund der von den Sachverständigen abgegebenen Gutachten und Stellungnahmen wurde das
in vier Fragenbereiche gegliederte Umweltverträglichkeitsgutachten gemäß § 24c UVP-G 2000
vom 27. April 2011 erstellt. Die im Rahmen der öffentlichen Auflage bzw. vorab abgegebenen Stellungnahmen
der oben Angeführten wurden im Umweltverträglichkeitsgutachten im Fragenbereich
4 (Kapitel 5 ab S. 180) behandelt.
Mit Edikt vom 26. April 2011, GZ. BMVIT-820.315/0010-IV/SCH2/2011, wurde gemäß § 24e Abs. 2
UVP-G 2000 jeweils im redaktionellen Teil der Wiener und der Niederösterreich-Ausgabe des „Kuriers“
und der „Kronen Zeitung“ sowie im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ und auf der Homepage
des bmvit verlautbart, dass das UVG gemeinsam mit den von der Projektwerberin ergänzend vorgelegte
Unterlagen vom 3. Mai bis einschließlich 3. Juni 2011 bei der UVP-Behörde und den
Standortgemeinden zur öffentlichen Einsicht aufliegt. Unter einem wurde die Anberaumung der am
31. Mai 2011 durchgeführten öffentlichen Erörterung gemäß § 44c AVG und die Anberaumung der
am 15. und 16. Juni 2011 durchgeführten öffentlichen mündlichen Verhandlung gemäß § 24 Abs. 7
iVm § 16 UVP-G 2000 und § 44e AVG nach den Bestimmungen des § 44d AVG kundgemacht.
Öffentliche Erörterung
Im Sinne der im UVP-Gesetz vorgesehenen mehrmaligen Einbindung der Öffentlichkeit, insbesondere
durch die öffentliche Auflage der UVE und des UVG fand am 31. Mai 2011 im Festsaal am
FH Campus Wien, Favoritenstraße 226, 1100 Wien eine öffentliche Erörterung gemäß § 44c AVG
statt. Zu dieser sind insgesamt 6 interessierte Personen erschienen.
Nach der Auflage der Rednerlisten ab 08:00 Uhr wurde die öffentliche Erörterung dann von 09:00 ­
11:30 durchgeführt. Zu Beginn erfolgten eine Darstellung des Verfahrensablaufs sowie der wesentlichen
Inhalte gemäß UVP–G 2000 durch die Behörde sowie die Vorstellung bzw. Abgrenzung des
UVP-pflichtigen Streckenabschnitts seitens der Vertreter der ÖBB-Infrastruktur AG. Daran an­
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