klicken - Schalchen

Vizebürgermeister Mittermaier stellt fest, dass die Gemeinde sicherlich
andere Probleme hat, als über das Rauchverbot zu diskutieren, welches ein
Bundesgesetz ist. Es ist allen bekannt, dass in öffentlichen Gebäuden ein
allgemeines Rauchverbot herrscht.
GR Roman Breckner bemerkt, auschlaggebend hierfür war, als der ORF
im Gemeinde-amt war und überall die Aschenbecher herumgestanden sind.
Wenn dies jemand zur Anzeige bringt, ist eine entsprechende Strafe fällig.
Der Bürgermeister antwortet dazu, dass die Leute vom ORF froh waren,
dass in seinem Büro geraucht werden durfte.
GV Ing. Klepp berichtet, dass es auch andere gegeben hat, welche die
Augen aufgerissen haben, als der Bürgermeister gesagt hat, dass in seinem
Gemeindeamt geraucht werden darf.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den
Antrag, das Rauchverbot im Gemeindeamt Schalchen zur Kenntnis zu nehmen.
FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN:
SPÖ-Fraktion: Erich MITTERMAIER, Hubert STEINBERGER, Franz PROBST, Hermann
STOCKER, Andreas STUHLBERGER, Gerlinde BRECKNER, Gertraud RIEDER,
Wolfgang STÜBLO;
FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP, Roman, BRECKNER, Albert HAIDINGER, Manfred
STELZHAMMER;
ÖVP-Fraktion: Walter SCHANDA, Markus HUMMEL, Robert DIRNSTEINER,
Bernadette WINTERSTELLER, Friedrich MAIER, Friedrich SPERL, Erich NAGL, Johann
MÜHLBACHER-KARRER, Anna SCHÖNBERGER
STIMMENTHALTUNGEN:
SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Michael ÖSTERBAUER, Hermann POINTECKER;
ÖVP-Fraktion: Johann POSTLMAYR;
Somit wird dem Antrag des Bürgermeisters mit der Stimmenmehrheit von 21 JA
Stimmen gegen 4 STIMMENTHALTUNGEN Stimmen stattgegeben.
PUNKT 27) GEMEINDERATSSITZUNGEN; ANTRAG DER ÖVP SITZUNGEN NICHT AN
EINEM FREITAG ABZUHALTEN
Der Bürgermeister berichtet, dass die ÖVP-Fraktion den Antrag
eingebracht hat, den Sitzungstag des Gemeinderates auf Donnerstag zu
verlegen. Es waren bisher die GR-Sitzungen immer für Freitag festgelegt und
oftmals kommt es dadurch zu Terminkollisionen, da viele Stammtische,
Veranstaltungen oder Versammlungen ebenfalls am Freitag stattfinden. Auch
wenn man einen Kurzurlaub übers Wochenende plant, ist eine Sitzung am
Freitagabend hinderlich.
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