klicken - Schalchen
klicken - Schalchen
klicken - Schalchen
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Vizebürgermeister Schanda weist darauf hin, dass es nicht um Hecken<br />
und Sträucher geht, sondern lediglich um die entlang des Waldrandes<br />
befindlichen Straßenstücke. Diese könnten von seiten des<br />
Straßenbauausschusses bei der Besichtigung der sanierungsbedürftigen<br />
Straßen gleich mit angesehen werden, wo eine Ausästung erforderlich ist. Dies<br />
macht auch die Straßenmeisterei und nicht nur Gemeinden.<br />
Der Bürgermeister erklärt GV Schanda, dass es unter anderem dadurch<br />
die Straßenmeisterei macht, da bei den Bundesstraßen doch gewaltige Meter<br />
an Wald dabei sind und dort die Straßenmeisterei auch zuständig ist. Bei den<br />
betroffenen Stellen geht der Waldrand bis zum Banketterand und daher ist<br />
auch der Wald- bzw. Grundbesitzer zuständig und nicht die Gemeinde.<br />
Vizebürgermeister Schanda bemerkt, dass bei uns sogar die Straße<br />
teilweise in den Wald hineingeht, wie man beim Anwesen Pappernigg<br />
gesehen hat. Der Vizebürgermeister schlägt vor, dass sich der Straßenausschuss<br />
die Straßenabschnitte ansieht und darüber entscheidet. Dieser Antrag sollte<br />
jetzt nicht heißen, dass die Arbeiten ausgeschrieben werden sollen.<br />
BESCHLUSS:<br />
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister<br />
den Antrag, diesen Antrag nach Behandlung durch den Straßenbauausschuss<br />
in einer der nächsten Gemeinderatsitzungen wieder zu behandeln.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand<br />
stattgegeben.<br />
PUNKT 18) ABA, BA 04; AUFNAHME EINES LANDESDARLEHENS<br />
Der Bürgermeister erklärt, dass der Bau der ABA, BA 04<br />
Gesamtkosten in der Höhe von € 2,835.207,-- verursacht hat. Mit Schreiben vom<br />
25.11.2009, GZ: OGW-AW-410234/279-2009-Has/Al teilt das Amt der OÖ<br />
Landesregierung mit, dass die OÖ Landesregierung in ihrer Sitzung am<br />
09.11.2009 unter OGW-AW-070000/733-2009/Has/Al den Beschluss gefasst hat,<br />
der Gemeinde <strong>Schalchen</strong> ein Landesdarlehen bis zur Höhe von € 65.581,-- zu<br />
gewähren.<br />
Der Bürgermeister erklärt, dieses Darlehen soll selbstverständlich in<br />
Anspruch genommen werden und verliest sodann nachstehenden<br />
Schuldschein:<br />
Gebührenfrei gemäß § 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1948,<br />
BGBl. Nr. 24/1949, betr. die Gewährung von Gebührenbefreiungen für<br />
Anleihen von Gebietskörperschaften sowie gemäß § 15<br />
Umweltförderungsgesetz 1993, BGBl. Nr. 185, i.d.g.F.<br />
S C H U L D S C H E I N<br />
Seite 35 von 48