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ES FEHLEN entschuldigt: unentschuldigt: 1. Amtsleiter Karl SCHWENDNER ----- ---- SONSTIGE ANWESENDE 2. VB Andrea SCHLAGER als Schriftführer gemäß § 54 (2) OÖ GemO Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister einberufen wurde; b) die Verständigung hierzu gemäß dem vorliegenden Zustellnachweis an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 10.12.2009 unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) die Verhandlungsschriften über die letzte Sitzung vom 21.08.2009 und vom 05.11.2009 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen sind, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegen und gegen diese Verhandlungsschriften bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen: a) GR Dr. Postlmayr bemerkt, dass es zwei Versionen der Verständigung zur heutigen GR-Sitzung gibt. AL Schwendner entschuldigt sich hierfür und erklärt, dass diese zwar Textgleich sind, sich jedoch bei der fortlaufenden Nummerierung der Tagesordnungspunkte ein Fehler eingeschlichen hat. b) Der Bürgermeister berichtet, dass das Gemeinderatsmitglied Ing.Mag.(FH) Friedrich Helmut SPERL bei der konstituierenden Sitzung am 05.11.2009 entschuldigt abwesend war. Daher hat GR Sperl heute die Angelobung zu leisten und mit den Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis abzulegen, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes O.Ö. gewissenhaft zu beachten, die Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach besten Wissen und Gewissen zu fördern. Seite 2 von 48
GR Sperl kommt dieser Aufforderung durch Handschlag gegenüber dem Bürgermeister mit den Worten „Ich gelobe“ nach. TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE PUNKT 1) NACHTRAGSVORANSCHLAG 2009 Der Bürgermeister berichtet, dass Verschiebungen sowohl in den Einnahmen als auch Ausgaben die Erstellung eines Nachtragsvoranschlages erforderlich gemacht haben. Der Nachtragsvoranschlag 2009 ist im ordentlichen Haushalt mit € 5,601.300,00 in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Dies trifft auch auf den außerordentlichen Haushalt mit € 2,776.200,00 zu. Der Bürgermeister führt ergänzend aus, dass den einzelnen Fraktionen und Gemeinderatsmitgliedern jeweils der Entwurf des Nachtragsvoranschlages 2009 zugegangen ist. Weiters führt er folgendes aus: ORDENTLICHER HAUSHALT E I N N A H M E N 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 27.100,00 € 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 4.900,00 € 2 Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft 278.400,00 € 3 Kunst, Kultur und Kultus 200,00 € 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 15.500,00 € 5 Gesundheit 600,00 € 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 45.000,00 € 7 Wirtschaftsförderung 2.700,00 € 8 Dienstleistungen 1,704.900,00 € 9 Finanzwirtschaft 3,522.000,00 € SUMME 0 – 9 DER EINNAHMEN 5.601.300,00 € Seite 3 von 48
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Seite 33 und 34: Der Bürgermeister wiederholt, dass
Seite 35 und 36: Vizebürgermeister Schanda weist da
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