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ES FEHLEN
entschuldigt: unentschuldigt:
1. Amtsleiter Karl SCHWENDNER
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SONSTIGE ANWESENDE
2. VB Andrea SCHLAGER als Schriftführer gemäß § 54 (2) OÖ GemO
Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß dem vorliegenden Zustellnachweis an
alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 10.12.2009
unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschriften über die letzte Sitzung vom 21.08.2009 und
vom 05.11.2009 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im
Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen sind, während der Sitzung zur
Einsicht noch aufliegen und gegen diese Verhandlungsschriften bis zum
Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen:
a) GR Dr. Postlmayr bemerkt, dass es zwei Versionen der
Verständigung zur heutigen GR-Sitzung gibt.
AL Schwendner entschuldigt sich hierfür und erklärt, dass diese
zwar Textgleich sind, sich jedoch bei der fortlaufenden Nummerierung der
Tagesordnungspunkte ein Fehler eingeschlichen hat.
b) Der Bürgermeister berichtet, dass das Gemeinderatsmitglied
Ing.Mag.(FH) Friedrich Helmut SPERL bei der konstituierenden Sitzung am
05.11.2009 entschuldigt abwesend war. Daher hat GR Sperl heute die
Angelobung zu leisten und mit den Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis
abzulegen, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen
Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes O.Ö.
gewissenhaft zu beachten, die Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu
erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach
besten Wissen und Gewissen zu fördern.
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