klicken - Schalchen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Die Mengenfeststellung des aus Versorgungsanlagen entnommenen Wassers hat durch einen von der Gemeinde beigestellten, geeichten Wasserzählers zu erfolgen. Erfolgt die Wasserversorgung über eine eigene Brunnen- oder Quellenanlage, ist der Wasserzähler unmittelbar nach der Pumpenanlage bzw. vor der ersten Auslauföffnung einzubauen. Für Brauchwässer (Wasser zum Gartenspritzen, Füllen von Freibadanlagen etc.) besteht die Möglichkeit einen Subzähler einbauen zu lassen. Für einen derartigen Wasserverbrauch ist keine Kanalbenützungsgebühr zu entrichten. Die Kosten für den Einbau des Wasserzählers und Subzählers hat der Eigentümer des angeschlossenen Grundstückes zu tragen. Die Wasserzähler selbst bleiben im Eigentum der Gemeinde und werden diese gegen die in der Wassergebührenordnung festgelegte Zählermiete zu Verfügung gestellt. Der Einbau eines Subzählers wird nach Fertigstellung der notwendigen Installation von der Gemeinde vorgenommen. § 6 Umsatzsteuer Zu den Gebührensätzen in dieser Verordnung wird die gesetzliche Umsatzsteuer hinzugerechnet. Die Rechtswirksamkeit dieser Kanalgebührenordnung beginnt mit dem auf den Ablauf der Kundmachungsfrist folgenden Tag, frühestens mit 01. Jänner 2010. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 5) ABFALLGEBÜHREN; FESTSETZUNG Der Bürgermeister berichtet, dass der Bezirksabfallverband den Abfallwirtschafts-beitrag für 2010 nicht erhöht hat. Jener für den Sperrmüll wurde um € 0,55 je Einwohner angehoben. Beim Abfuhrunternehmen Buttenhauser ist die Indexgrenze noch nicht erreicht, sodass für 2010 keine Erhöhung des Entgeltes für die Abfuhr zu erwarten ist. Die Kosten für Grünabfälle und Bioabfälle blieben im Vergleich 2008 zu 2009 konstant. Aufgrund der vorhandenen Rücklage ist eine Erhöhung der Abfallgebühren nicht zwingend erforderlich. BESCHLUSS: Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Abfallgebühren für das Jahr 2010 nicht zu erhöhen. Seite 18 von 48
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 6) ESSENSBEITRAG FÜR KINDERGARTENKINDER; ANGLEICHUNG AN JENEN FÜR VOLKSSCHÜLER Der Bürgermeister berichtet, dass der Essensbeitrag für Schulkinder € 2,40 inkl.MWSt. pro Portion, für Lehrpersonen € 4,20 inkl.MWSt. pro Portion und für Kindergartenkinder € 2,00 inkl.MWSt. pro Portion beträgt. Da die Portionen für den Kindergarten laut Kochstellenleitung gleich der Schulkinder sind und für den Kindergarten ein zusätzlicher Aufwand für Fahrtkosten hinzukommt, wäre es angebracht, den Essensbeitrag für Kindergartenkinder an jenen für die Schulkinder anzugleichen. BESCHLUSS: Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Tarifordnung für den Kindergarten und die alterserweiterte Gruppe für Volksschulkinder der Gemeinde Schalchen vom 01.09.2009 wie folgt abzuändern: V E R O R D N U N G Der Gemeinderat der Gemeinde Schalchen hat in seiner Sitzung am 17.12.2009 beschlossen, die Tarifordnung für den Kindergarten und die alterserweiterte Gruppe für Volksschulkinder der Gemeinde Schalchen vom 01.09.2009, wie folgt abzuändern: § 7 SONSTIGE BEITRÄGE (1) Für die Mittagsverpflegung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von € 2,40 inkl.MWSt. pro Essensportion verrechnet. (2) Für die Begleitperson beim Kindergartentransport wird (lt. Erlass des Amtes der OÖ Landesregierung vom 25.10.2006, AZ: Gem-511001/220-2006-JI/Pü) ein Kostenbeitrag in Höhe von monatlich € 8,-- inkl.MWSt. vorgeschrieben. § 8 INKRAFTTRETEN Die Rechtswirksamkeit dieser Tarifordnung beginnt mit dem auf den Ablauf der Kundmachungsfrist folgenden Tag, spätestens am 01. Jänner 2010. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. Seite 19 von 48
Seite 1 und 2: V E R H A N D L U N G S S C H R I F
Seite 3 und 4: GR Sperl kommt dieser Aufforderung
Seite 5 und 6: 851900 Ortskanal nachträgliche Ans
Seite 7 und 8: 10 Beantragte bzw. gewährte Bedarf
Seite 9 und 10: PUNKT 3) FESTSETZUNG DER HEBESÄTZE
Seite 11 und 12: Für die Verleihung des Nutzungsrec
Seite 13 und 14: Es werden für das Finanzjahr 2010
Seite 15 und 16: Vizebürgermeister Schanda bemerkt,
Seite 17: 4. Soweit Wasserzähler nicht einge
Seite 21 und 22: Vereine befreit würden, doch ist i
Seite 23 und 24: geschehen ist). Mittlerweilen bezah
Seite 25 und 26: Der Bürgermeister bemerkt, dass da
Seite 27 und 28: GR Nagl antwortet, dass dies zum Ze
Seite 29 und 30: Vizebürgermeister Schanda bemerkt,
Seite 31 und 32: GR Dr. Postlmayr ergänzt, dass die
Seite 33 und 34: Der Bürgermeister wiederholt, dass
Seite 35 und 36: Vizebürgermeister Schanda weist da
Seite 37 und 38: ist. Die Finanzierungszuschüsse de
Seite 39 und 40: Gastronomiebetriebe gehören die Ad
Seite 41 und 42: und daher eine aufsichtsbehördlich
Seite 43 und 44: Somit wird dem Antrag des Bürgerme
Seite 45 und 46: BESCHLUSS: Da keine weiteren Wortme
Seite 47 und 48: Genehmigung der Verhandlungsschrift

klicken - Schalchen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?