klicken - Schalchen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Zu den Gebührensätzen in dieser Verordnung wird die gesetzliche Umsatzsteuer hinzugerechnet. § 11 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt mit 01. Jänner 2010 in Kraft. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 4) WASSERVERSORGUNGS- UND ABWASSERENTSORGUNGSANLAGE; FEST-SETZUNG DER ANSCHLUSSGEBÜHREN UND ANHEBUNG DER WASSERBEZUGS- UND KANALBENÜTZUNGSGEBÜHREN Der Bürgermeister berichtet, dass laut Erlass des Amtes der OÖ Landesregierung IKD(Gem-)511001/292-2009-Pra/Kai vom 11.11.2009 die Mindestanschlussgebühr bei WVA € 1.701,-- und jene für die ABA € 2.837,-- zu betragen hat. Die Anschlussgebühren der Gemeinde <strong>Schalchen</strong> liegen aufgrund der jährlichen Anbindung an den Verbraucherpreisindex bereits über diese Mindestsätze. Seitens des Landes ergeht generell die Empfehlung, die im Haushaltsjahr 2009 gültigen Mindestanschlussgebühren für das Jahr 2010 unverändert zu belassen. Der Bürgermeister schlägt daher vor, die Mindestanschlussgebühr bei WVA unverändert bei € 1.706,00 exkl.MWSt. und jene für die ABA unverändert bei € 2.846,00 exkl.MWSt. zu belassen. BESCHLUSS: Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Mindestanschlussgebühr und somit auch die Anschlussgebühr bei WVA und ABA nicht zu erhöhen. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. Der Bürgermeister berichtet bezüglich der Wasserbezugs- und Kanalbenützungsgebühren, dass diese in der GR-Sitzung vom 21.10.2005 bereits bis zum Jahre 2010 beschlossen wurden. In der GR-Sitzung vom 11.12.2008 wurden jedoch die Gebühren für das Jahr 2009 nicht angehoben. Es gibt nunmehr drei Varianten die Gebühren zu erhöhen und zwar: WASSERBEZUGSGEBÜHR Variante 1: Seite 12 von 48
Es werden für das Finanzjahr 2010 die Gebühren verlangt, welche bereits in der Sitzung vom 21.10.2005 beschlossen wurden: Das wäre somit: 201 Dies ergäbe eine Erhöhung um € 0,10 pro m3 (excl. MWSt.) Variante 2: Es werden für das Finanzjahr 2010 die Gebühren verlangt, welche in der Sitzung vom 21.10.2005 für 2009 beschlossen wurden, da die Gemeinde für 2009 keine Gebührenerhöhung beschlossen hat. Das wäre somit: 201 0 excl. MWSt. incl.10% MWSt. 1,30 1,43 pro Dies ergäbe eine Erhöhung um € 0,05 pro m3 (excl. MWSt.) Variante 3: Es werden die Gebühren um die Indexsteigerung von 2 % erhöht. Das wäre somit: 201 0 0 excl. MWSt. incl.10% MWSt. m³ 1,28 1,41 pro Dies ergäbe eine Erhöhung um € 0,03 pro m3 (excl. MWSt.) Variante 1: excl. MWSt. incl. 10% MWSt. 1,35 1,49 pro KANALBENÜTZUNGSGEBÜHR m³ m³ Seite 13 von 48
Seite 1 und 2: V E R H A N D L U N G S S C H R I F
Seite 3 und 4: GR Sperl kommt dieser Aufforderung
Seite 5 und 6: 851900 Ortskanal nachträgliche Ans
Seite 7 und 8: 10 Beantragte bzw. gewährte Bedarf
Seite 9 und 10: PUNKT 3) FESTSETZUNG DER HEBESÄTZE
Seite 11: Für die Verleihung des Nutzungsrec
Seite 15 und 16: Vizebürgermeister Schanda bemerkt,
Seite 17 und 18: 4. Soweit Wasserzähler nicht einge
Seite 19 und 20: EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bür
Seite 21 und 22: Vereine befreit würden, doch ist i
Seite 23 und 24: geschehen ist). Mittlerweilen bezah
Seite 25 und 26: Der Bürgermeister bemerkt, dass da
Seite 27 und 28: GR Nagl antwortet, dass dies zum Ze
Seite 29 und 30: Vizebürgermeister Schanda bemerkt,
Seite 31 und 32: GR Dr. Postlmayr ergänzt, dass die
Seite 33 und 34: Der Bürgermeister wiederholt, dass
Seite 35 und 36: Vizebürgermeister Schanda weist da
Seite 37 und 38: ist. Die Finanzierungszuschüsse de
Seite 39 und 40: Gastronomiebetriebe gehören die Ad
Seite 41 und 42: und daher eine aufsichtsbehördlich
Seite 43 und 44: Somit wird dem Antrag des Bürgerme
Seite 45 und 46: BESCHLUSS: Da keine weiteren Wortme
Seite 47 und 48: Genehmigung der Verhandlungsschrift

klicken - Schalchen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?