Gemeinderatssitzung (119 KB) - .PDF - Gemeinde Maria Lanzendorf

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Gemeinderatssitzung am 12.04.2010 Seite 2 Tagesordnung Pkt.1) Angelobung der neu gewählten Gemeinderäte Pkt.2) Wahl des(r) Bürgermeisters(in) Pkt.3) Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 3a) Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 3b) Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte Pkt.4) Wahl des(r) Vizebürgermeisters(in) Pkt.5) Bildung der Gemeinderatsausschüsse 5a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und deren Aufgabenbereiche 5b) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder 5c) Aufteilung der Obleute, Obleutestellvertreter und Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse nach dem Verhältniswahlrecht Pkt.6) Wahl des(r) Umweltgemeinderates(in) Pkt.7) Wahl des(r) Zivilschutzbeauftragten Verlauf der Sitzung Für die Punkte 1-4 wird einen eigene Niederschrift verfasst. Diese liegt dem Protokoll bei und bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben. Pkt.5.) Bildung der Gemeinderatsausschüsse 5a.) Festlegung und Anzahl der Ausschüsse und deren Aufgabenbereiche Über Antrag der Bürgermeisterin werden 5 Gemeinderatsausschüsse und deren Aufgabenbereiche, sowie der Prüfungsausschuss gebildet 1. Umwelt – Grünraum, öffentlicher Verkehr, Geh- und Radwegenetz 2. Sozialangelegenheiten, Schulen, Kindergarten, Gemeindewohnungsvergaben und Jugend 3. Straßenbau, Bauhof und Dorfentwicklung 4. Wirtschaftsbetriebe (Kanal) Straßenreinigung, Winterdienst und Instandhaltung Gemeindewohnungen 5. Personal, Kultur, Gesundheit, Sport, Senioren, Feuerwehr • Prüfungsausschuss Antrag: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Lanzendorf beschließt 5 Gemeinderatsausschüsse mit den angeführten Aufgabenbereichen und den Prüfungsausschuss zu bilden. Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine Enthaltungen: keine

Gemeinderatssitzung am 12.04.2010 Seite 3 5b.) Festlegung und Anzahl der Aussschußmitglieder Die Bürgermeisterin stellt folgenden Antrag; Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder der Gemeinderats-Ausschüsse wird mit 5 festgelegt. Laut Verhältniswahlrecht werden daher von ÖVP Maria Lanzendorf 3 Mitglieder SPÖ Maria Lanzendorf 2 Mitglieder gestellt. Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine Enthaltungen: keine 5c.) Aufteilung der Obleute, Obleute-Stv. und Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse nach dem Verhältniswahlrecht. 1. Umwelt – Grünraum, öffentlicher Verkehr, Geh- und Radwegenetz ÖVP SPÖ Obmann: Dr. Christoph Lampert Robert Habetinek Stellvertreter: Wolfgang Nell Helmut Tobes Erich Hempfling ÖVP Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine SPÖ Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine 2. Sozialangelegenheiten, Schulen, Kindergarten, Gemeindewohnungsvergaben und Jugend ÖVP SPÖ Obfrau: Dagmar Madl Sylvia Lippl Obfraustellvertreter: Margarete Hrubant Karl Kager Lukas Grabner ÖVP Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine SPÖ Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine 3. Straßenbau, Bauhof und Dorfentwicklung ÖVP SPÖ Obmann: Erich Hempfling Robert Habetinek Obmannstellvertreter: Herbert Tkacsik Michael Lippl Helga Horwath ÖVP Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine SPÖ Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine

<strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong> am 12.04.2010 Seite 2<br />

Tagesordnung<br />

Pkt.1) Angelobung der neu gewählten <strong>Gemeinde</strong>räte<br />

Pkt.2) Wahl des(r) Bürgermeisters(in)<br />

Pkt.3) Wahl der geschäftsführenden <strong>Gemeinde</strong>räte<br />

3a) Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden <strong>Gemeinde</strong>räte<br />

3b) Wahl der geschäftsführenden <strong>Gemeinde</strong>räte<br />

Pkt.4) Wahl des(r) Vizebürgermeisters(in)<br />

Pkt.5) Bildung der <strong>Gemeinde</strong>ratsausschüsse<br />

5a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und deren Aufgabenbereiche<br />

5b) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder<br />

5c) Aufteilung der Obleute, Obleutestellvertreter und Mitglieder der<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratsausschüsse nach dem Verhältniswahlrecht<br />

Pkt.6) Wahl des(r) Umweltgemeinderates(in)<br />

Pkt.7) Wahl des(r) Zivilschutzbeauftragten<br />

Verlauf der Sitzung<br />

Für die Punkte 1-4 wird einen eigene Niederschrift verfasst. Diese liegt dem Protokoll bei und<br />

bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben.<br />

Pkt.5.) Bildung der <strong>Gemeinde</strong>ratsausschüsse<br />

5a.) Festlegung und Anzahl der Ausschüsse und deren Aufgabenbereiche<br />

Über Antrag der Bürgermeisterin werden 5 <strong>Gemeinde</strong>ratsausschüsse und deren Aufgabenbereiche, sowie der<br />

Prüfungsausschuss gebildet<br />

1. Umwelt – Grünraum, öffentlicher Verkehr, Geh- und Radwegenetz<br />

2. Sozialangelegenheiten, Schulen, Kindergarten, <strong>Gemeinde</strong>wohnungsvergaben und Jugend<br />

3. Straßenbau, Bauhof und Dorfentwicklung<br />

4. Wirtschaftsbetriebe (Kanal) Straßenreinigung, Winterdienst und Instandhaltung <strong>Gemeinde</strong>wohnungen<br />

5. Personal, Kultur, Gesundheit, Sport, Senioren, Feuerwehr<br />

• Prüfungsausschuss<br />

Antrag:<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Maria</strong> <strong>Lanzendorf</strong> beschließt 5 <strong>Gemeinde</strong>ratsausschüsse mit den angeführten<br />

Aufgabenbereichen und den Prüfungsausschuss zu bilden.<br />

Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine Enthaltungen: keine

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