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NIEDERSCHRIFT
über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes
Tarp-Jerrishoe am Mittwoch, 12.12.2012, 18:00 Uhr,
Jerrishoe, Gaststätte „Heideleh“
Anwesend sind:
Thomas Dappert
Brunhilde Eberle
Thomas Greve (ab 19:25 Uhr)
Gerhard Lorenz
Thomas Martens
Ilonka Neugebauer-Wisotzki
Franz-Josef Pahrmann
Jens Ramm
Hans-Peter Schmidt
Heike Schmidt
Volker Storm
Entschuldigt fehlt:
Axel Fuge
Gäste:
Claus Bargiel
Kirsten Großmann
Gerd Bohrmann-Erichsen
Iris Iwersen
Ursula Lehmann (fehlt entschuldigt)
Von der Amtsverwaltung:
Sonja Carstensen
Marion Kubut (Protokoll)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Bekanntgabe der Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung vom
01.10.2012

5. Berichte
a) des Schulverbandsvorstehers
b) der Schulleiterin der Grund- und Gemeinschaftsschule und
der Schulleiterin des Förderzentrums
c) des Koordinators der OGS
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6. Vereidigung der 1. stellvertretenden Schulverbandsvorsteherin und des 2. stellvertretenden
Schulverbandsvorstehers
7. Wahl eines neuen Mitgliedes für den Schulleiterwahlausschuss
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
und dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013
9. Verschiedenes
Tagesordnungspunkt über den nach Beschlussfassung in der Schulverbandsversammlung
voraussichtlich nichtöffentlich beraten wird.
10. Personalangelegenheiten
Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten wird wie folgt beraten und beschlossen:
Zu 1) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
sowie der Beschlussfähigkeit
Schulverbandsvorsteher Ramm eröffnet die Sitzung der Verbandsversammlung
um 18:05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit
der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Zu 2) Anträge zur Tagesordnung
Verbandsvorsteher Ramm beantragt, die Tagesordnung um einige Punkte zu
erweitern und verteilt hierzu eine entsprechende Vorlage. Nach kurzer Aussprache
beschließt die Verbandsversammlung einstimmig, die Tagesordnung
wie folgt zu erweitern:
TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Kostenbeteiligung bei dem
Kauf von Sportmaterialien, die vom TSV Tarp bzw. der HSG Wanderup und
der ABS gemeinsam genutzt werden, sowie bei Reparaturaufträgen an gemeinsam
genutzten Gegenständen.
TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Tanzclubs
Tarp auf Nutzung der Mensa
Die bisherigen Tagesordnungspunkte 8 und 9 werden zu den Tagesordnungspunkten
10 und 11
Des Weiteren beschließt die Verbandsversammlung die Aufnahme des neuen
Tagesordnungspunktes 12 „Personalangelegenheiten“, der unter dem Ausschluss
der Öffentlichkeit behandelt werden soll.

Zu 3) Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde erfolgen keine Wortmeldungen.
Zu 4) Bekanntgabe der Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung
vom 01.10.2012
Einwände gegen die Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung
vom 11.10.2012 werden nicht erhoben.
Zu 5) Berichte
a) des Schulverbandsvorstehers
Verbandsvorsteher Ramm berichtet über
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den Antrag der IG Tarp auf zusätzliche Nutzung der Treenehalle II für die
Durchführung des Weihnachtsmarktes
ein Gespräch mit dem TSV Tarp und der HSG Tarp-Wanderup am
31.10.2012
die Teilnahme an der Schulkonferenz des Förderzentrums Tarp am
01.11.2012
die Verlegung des nächsten Sitzungstermins vom 14.03. auf den
21.03.2013
Gespräche mit Frau Lehmann und Frau Großmann über die Bereitstellung
von Haushaltsmitteln im Jahr 2013 am 08.01.2012
einen Presseartikel über die Mensa der ABS
die Auftragserteilung für fünf Smart-Boards im Rahmen der bereitgestellten
Haushaltsmittel. Die Installation soll in den Weihnachtsferien erfolgen.
Das sechste Smart-Board soll im nächsten Haushaltsjahr beschafft werden.
ein Gespräch in der Amtsverwaltung wegen der organisatorischen Anbindung
des Förderzentrums an die Alexander-Behm-Schule sowie der
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Schulleiterwahlausschusses am
13.11.2012
ein Telefonat mit der Schulrätin Wiese über die Neubesetzung der Schulleiterstelle
am 14.11.2012. Dem Schulträger liegen nunmehr 2 Bewerbungen
vor. Der Schulleiterwahlausschuss wird am 08.01.2013 tagen.
eine Sitzung der Förderzentren auf Kreisebene am 22.11.2012, an der
Frau Großmann teilgenommen hat. Der offizielle Antrag auf organisatorische
Anbindung des Förderzentrums an die Alexander-Behm-Schule
wurde mittlerweile beim Ministerium für Bildung und Wissenschaft eingereicht.
Frau Neugebauer-Wisotzki erkundigt sich im Anschluss an den Bericht über
die Stellungnahme des Schulträgers zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes
des Kreises Schl.-Flbg. sowie über den Stand der Einrichtung einer Oberstufenklasse
in Zusammenarbeit mit dem Berufsbildungszentrum Schleswig.
Frau Kubut erklärt, dass der Kreis den Schulträgern eine relativ kurze Frist für
die Abgabe der Stellungnahmen zum Schulentwicklungsplan eingeräumt habe
und eine Stellungnahme des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe im Oktober erfolgt
sei. Man verständigt sich darauf, die Stellungnahme dem Protokoll zur
Kenntnisnahme beizufügen. (Siehe Anlage 1)
Des Weiteren erklärt Herr Ramm, dass LVB Ploog nach wie vor in Kontakt mit
dem Berufsbildungszentrum Schleswig, wegen der geplanten Einrichtung der
Oberstufenklasse, stehe.

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Frau Schmidt erkundigt sich über den Ablauf der bevorstehenden Schulleiterwahl
am 08.01.2013.
Auf Nachfrage erklärt Herr Ramm, dass die Schulrätin Wiese eine schnellstmögliche
Besetzung zum 01.02.2013 anstrebe. Sollte allerdings im Schulleiterwahlausschuss
keine Einigung erzielt werden, so würde es eine 3. Ausschreibung
geben, bei der sich der mögliche Bewerberkreis um die eigenen
Lehrkräfte erweitere. In diesem Falle könne man von einer kommissarischen
Leitung bis zum 01.08.2013 ausgehen.
b) der Schulleiterin der Grund- u. Gemeinschaftsschule und der Schulleiterin
des Förderzentrums
Grund- und Gemeinschaftsschule
Herr Bargiel weist darauf hin, dass die Nachbesetzung seiner Stelle wesentlich
komplizierter sei, da an dieser Stelle die gesamte Organisation, wie der
Einsatz der Stunden der Lehrkräfte und die Aufstellung der Stundenpläne,
hänge. Er selbst geht nicht von einer Einstellung zum 01.02. 2013 aus, da
noch keine Vorstellungsgespräche geführt worden seien.
Herr Bargiel rät dem Schulträger wegen der Dringlichkeit nochmals Kontakt
mit dem Schulamt aufzunehmen. Seines Erachtens wäre es sinnvoll, vor seinem
Ausscheiden beispielsweise Herrn Dr. Kohly in die Organisation einzuarbeiten.
Herr Dr. Kohly ist derzeit als kommissarischer Koordinator an der
Schule tätig.
In diesem Zusammenhang informiert Herr Bargiel darüber, dass diese Koordinatorenstelle
aufgrund der zu geringen Schülerzahl eigentlich gar nicht vom
Schulamt hätte ausgeschrieben werden dürfen. Inzwischen habe Herr Dr.
Kohly dennoch erreichen können, dass er gemäß einem Schreiben des MBW
nun doch zunächst die Probezeit ableisten und anschließend ernannt werde.
Somit seien derzeit Frau Jürgensen, Herr Misch und Herr Dr. Kohli als Koordinatoren
tätig.
Des Weiteren berichtet Herr Bargiel über die ab 2013 geltende Vertretungsregelung
bei langfristig erkrankten Lehrkräften sowie über die Zuteilung von 24
Differenzierungsstunden für eine Doppelbesetzung in der GemS. In der Praxis
werde es allerdings keine Doppelbesetzung geben, da man die zusätzlichen
Stunden für die Vertretung erkrankter Lehrer einsetzen wolle.
In Bezug auf den Brandschaden sei nun mittlerweile fast alles wieder hergestellt,
sodass die letzten Umzugsarbeiten am 07.01.2013 vorgesehen sind.
Abschließend berichtet Herr Bargiel noch über die gesetzlichen Änderungen
und den damit verbundenen Mehraufwand bei der Zeugnisausstellung. Die
Schule habe 8 inhaltlich verschiedene Zeugnisse auszustellen und hierbei
eine Handreichung von 45 Seiten zu beachten. Um dieses bewältigen zu können,
habe man ein Angebot für ein entsprechendes Softwareprogramm eingeholt.
Die Kosten hierfür lägen bei 8.000 €.
Es erfolgt eine Aussprache über die von Herrn Bargiel vorgetragenen Neuerungen.
Förderzentrum

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Frau Großmann berichtet, dass die Situation im Hinblick auf den Fortbestand
des Förderzentrums weiterhin relativ unklar sei.
Ansonsten sei die Anzahl der Schüler steigend. Bis zu 5 Neuzugängen werde
es in den nächsten 4 Wochen geben. Das Förderzentrum plane im Sommer
2013, entgegen den jetzigen Bestimmungen, die Einrichtung einer Klasse im
Primarbereich.
Des Weiteren sei ein regionaler Leitfaden für Erziehungshilfe erarbeitet worden,
der den Kooperationsschulen zur Verfügung stehe. Hier sei genau vorgegeben,
wie die Schule zu verfahren habe, bevor Beratungsbedarf beim
Förderzentrum angemeldet wird.
Derzeit werden 250 Kinder von 8 Kollegen betreut. Frau Großmann gibt
bekannt, dass die Schüler den 1. Platz beim dem letztmalig stattgefundenen
regionalen Fußballturnier errungen hätten.
Außerdem berichtet die Schulleiterin über das Gespräch der Förderzentren
auf Kreisebene, in dem eigentlich das Thema „Gutachten für die Zuweisung
von Kindern“ behandelt werden sollte. Tatsächlich seinen allerdings allgemeine
Informationen bekannt gegeben worden. Herr Stade vom MBW hätte u.a.
geäußert, dass er derzeit noch Anträge auf organisatorische Verbindungen
genehmigen müsse, da die gesetzliche Lage dies noch so vorsehe.
c) des Koordinators der Offenen Ganztagsschule
Herr Bohrmann-Erichsen berichtet über die weiterhin gut ausgelastete Vormittagsbetreuung
mit bis zu 50 Kindern täglich. Am 07.01.2013 erfolge der Umzug
in die Räumlichkeiten - Erdgeschoss Haus V.
Auch die Mensa sei mit 500 Essen wöchentlich gut ausgelastet. Leider würden
weiterhin nur ⅓ der bisherigen Erwachsenen am Mittagstisch teilnehmen,
wodurch es gelegentlich an Aufsicht fehle. Auch sei das Fehlen der Erwachsenen
für die Akzeptanz des Essens, das Wir-Gefühl der Schule und die
Stimmung in der Mensa bedauerlich. Ein großer Teil der Schüler, die am Mittagstisch
teilnehmen, würden mittlerweile auf Barzahlung ausweichen, was für
die Kalkulierung des Essens problematisch und mit einem zusätzlichen Aufwand
verbunden sei. Herr Bohrmann-Erichsen plädiert dafür, den Kostenbeitrag
für Barzahler um 0,50 € je Mahlzeit anzuheben.
Am letzten Durchlauf der Offenen Ganztagsschule hätten 120 Schüler/innen
teilgenommen. Die Teilnehmerzahl sei stabil. Derzeit laufe die Anmeldung für
den nächsten Durchlauf. Bei der Abrechnung der Ansprüche aufgrund des
Bildungs- u. Teilhabepakets erkenne der Kreis, entgegen der eigenen Werbung,
nun nicht mehr alle Kurse der Ganztagsschule an. Förderkurse in
Deutsch, Englisch und Mathe sowie ein Kurs zur Vorbereitung der
Mofaprüfung werde von der jetzigen Sachbearbeiterin nicht mehr über die
Gutscheine gefördert. Ein Gespräch zwischen Herrn LVB Ploog und der
Sachgebietsleiterin habe dazu geführt, dass die zuletzt eingereichten Gutscheine
noch abgerechnet würden, es künftig jedoch in dieser Form keine
Bewilligung mehr gäbe. Die Verbandsversammlung nimmt die Auslegung des
Kreises mit Unverständnis zur Kenntnis.
Abschließend informiert Herr Bohrmann-Erichsen noch darüber, dass das
neue Programm der Fa. Mikro-Projekte inzwischen gut eingesetzt werde, die
Abrechnung allerdings noch in vereinfachter Form stattfinde. Erfreulich sei,
dass die Abrechnung ab sofort monatlich und für die Eltern transparent in
überschaubaren Beträgen erfolge.

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Im Anschluss an den Bericht wird nochmals darüber gesprochen, dass jetzt
wesentlich weniger Erwachsene am Mittagessen in der Mensa teilnehmen.
Herr Ramm gibt folgende Zahlen bekannt:
01.04. bis 31.10.2011 516 Essen „Erwachsene“
01.04. bis 31.10.2012 186 Essen „Erwachsene“
Herr Bargiel erklärt, dass die Lehrer sich über die Preiserhöhung von 3,50 €
auf 4,50 € geärgert und in ihrer Arbeit ignoriert gefühlt hätten. Dies sei auch
heute noch so. Auch er hält eine Aufsicht in der Mensa für sehr wichtig. Zudem
würden sich hier wichtige Lernprozesse abspielen. In den umliegenden
Schulen müssten die Erwachsenen 3,50 € für ein Mittagessen zahlen. Dieser
Preis sei nach seiner Auffassung angemessen und richtig.
Herr Bargiel bedauert die Entscheidung des Schulträgers. Auch gibt er zu bedenken,
dass der Nachmittagsunterricht künftig zunehmen werde.
Es wird noch kurz über die Preisgestaltung diskutiert. Dieses Thema soll in
der nächsten Verbandssitzung behandelt werden.
(Herr Martens verlässt um 19:10 Uhr kurzzeitig den Sitzungsraum)
Zu 6) Vereidigung der 1. stellvertretenden Schulverbandsvorsteherin und des 2.
stellvertretenden Schulverbandsvorstehers
Verbandsvorsteher Ramm vereidigt Frau Neugebauer-Wisotzki als 1. stellvertretende
Schulverbandsvorsteherin und Herrn Lorenz als 2. stellvertretenden
Schulverbandsvorsteher.
Zu 7) Wahl eines neuen Mitgliedes für den Schulleiterwahlausschuss
Die Verbandsversammlung wählt einstimmig Frau Neugebauer-Wisotzki in
den Schulleiterwahlausschuss. Anschließend beschließt die Verbandsversammlung
ebenfalls einstimmig, dass im Falle der Verhinderung von Mitgliedern
des Schulleiterwahlausschusses Vertreter aus dem seinerzeit gewählten
Vertretungspool eingesetzt werden.
(Herr Lorenz verlässt um 19:20 Uhr kurzzeitig den Sitzungsraum)
Zu 8) Beratung und Beschlussfassung über die Kostenbeteiligung bei dem Kauf von
Sportmaterialien, die vom TSV Tarp bzw. der HSG Wanderup und der ABS
gemeinsam genutzt werden, sowie bei Reparaturaufträgen an gemeinsam
genutzten Gegenständen
Verbandsvorsteher Ramm berichtet über ein Gespräch mit dem TSV Tarp und
der HSG Tarp-Wanderup, indem u. a. auch über eine Kostenübernahme für
die Reparatur des Schaltpults der Anzeigentafel in der Treenehalle I bzw. eine
Ersatzbeschaffung gesprochen worden sei. Inzwischen habe Herr Ramm eine
Mail von Herrn Hansen, 2. Vorsitzender der HSG, erhalten, in der erklärt wird,
dass die HSG, wie seinerzeit mit Herrn Wiese vereinbart, sich mit 30 % an
den Kosten beteiligen werde.
Herr Ramm unterbreitet für künftige Regelungen folgenden Beschlussvorschlag:
„Der Schulverband beteiligt sich an den Anschaffungskosten für Sportmaterialien
mit 50 %, wenn eine gemeinsame Nutzung durch den TSV Tarp bzw. die
HSG Tarp-Wanderup und die ABS erfolgt. Zudem übernimmt der Schulträger

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50 % der Reparaturkosten an gemeinsam genutzten Gegenständen im Sportbereich.
Eine Auftragserteilung darf grundsätzlich nur nach vorheriger Zustimmung
der Beteiligten erfolgen.“
Frau Eberle spricht sich ausdrücklich für eine vertragliche Regelung aus. Die
Verbandsvertreter diskutieren darüber, zu welchen Anteilen die Nutzung erfolgt.
Auf Nachfrage erklärt Herr Bargiel, dass die Schule beispielsweise die
Anzeigentafel für Schulturniere mindestens 4-mal jährlich nutze.
Herr Storm spricht sich grds. dagegen aus, dass der Schulträger Anschaffungen
des Sportvereins bezuschusst. Nach seiner Auffassung müssen alle Zuschüsse
an den Verein bzw. die HSG über die Gemeinde laufen, um eine
verdeckte Sportförderung zu vermeiden. Dies richte sich nicht gegen den TSV
bzw. die HSG. Die Zahlungen im Haushalt müssten transparent sein, um auch
den Grundsatz der Haushaltswahrheit zu wahren.
Die Verbandsversammlung beschließt nach kurzer Aussprache einstimmig,
eine grundsätzliche Kostenbeteiligung von 50 %.
In Bezug auf das vorliegende Angebot für die Reparatur des Schaltpults wird
einstimmig beschlossen, dass sich der Schulträger, entgegen der Vereinbarung
mit Herrn Wiese, mit 30 % an den Kosten beteiligt.
Anschließend wird nochmals über den Anteil der Nutzung gesprochen. Die
Verbandsversammlung verständigt sich darauf, zunächst wie beschlossen zu
verfahren und den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung nochmals zu
beraten.
Zu 9) Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Tanzclubs Tarp auf
Nutzung der Mensa
Verbandsvorsteher Ramm informiert über einen vorliegenden Antrag des
Tanzclubs Tarp auf Nutzung der Mensa zur Durchführung von Übungsabenden.
Frau Eberle erläutert ergänzend hierzu, dass der Tanzclub derzeit über
keine geeigneten Räumlichkeiten verfüge und andere Möglichkeiten, wie z. B.
die Nutzung einer Sporthalle, nicht möglich sei.
Nach kurzer Aussprache beschließt die Verbandsversammlung einstimmig,
dem Tanzclub Tarp die Mensa für Übungsabende dienstags und mittwochs in
der Zeit von 19 bis 22 Uhr kostenfrei zu überlassen. Terminliche und zeitliche
Absprachen haben über den Schulverband zu erfolgen.
In diesem Zusammenhang wird angeregt, die Mensa in die bestehende Gebührenordnung
für die Lehrküche und die Sporthalle mit aufzunehmen.
(Frau Neugebauer-Wisotzki verlässt um 19:50 Uhr kurzzeitig den Sitzungsraum)
Zu 10) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
und dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013
Verbandsvorsteher Ramm erteilt Frau Carstensen das Wort.
Frau Carstensen verweist auf den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung
mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan für das Jahr 2013. Sie erläutert
im Einzelnen die geplanten Schulkostenbeiträge, die Veränderungen im Stellenplan,
die Entwicklung der Schülerzahlen und den Schuldendienst. Des
Weiteren erklärt Sie, dass die Gemeinde Tarp im Vergleich zum Jahr 2012
140.000 € zusätzlich in den Haushalt des Schulverbandes geben wird. Etatwünsche
der Schulleitungen wurden erheblich gekürzt.

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Frau Großmann moniert in diesem Zusammenhang, dass alle Investitionen
des Förderzentrums gestrichen wurden, obwohl der Kauf einer Küchenzeile
im Wert von 1.200 € für eine der Schülerfirmen besonders wichtig sei. Die
Schüler hätten derzeit nur die Möglichkeit, die Küche der Familienbildungsstätte
bis 10 Uhr zu nutzen. Auch weist sie in diesem Zusammenhang darauf
hin, dass das Förderzentrum gerade in der Vergangenheit sehr sparsam gewirtschaftet
habe und die Lehrer beispielsweise auch das Klassenzimmer
selbst gestrichen hätten. Auch der Einbau der geplanten Küchenzeile könne
in Eigenleistung erfolgen.
Frau Eberle erwidert, dass auch geplante Investitionen der Alexander-Behm-
Schule gestrichen wurden. Herr Ramm und Frau Carstensen bedauern aufgrund
der angespannten Haushaltslage keine weiteren Investitionen in den
Haushalt aufnehmen zu können.
Herr Lorenz erkundigt sich bei Herrn Bargiel darüber, wie lange das neue
Zeugnisprogramm einsetzbar sein wird. Man wird versuchen, ein möglichst
langfristig einsetzbares Programm für die ABS entwickeln zu lassen, so Herr
Bargiel.
Abschließend erläutert Frau Carstensen Teilbereiche des Ergebnisplans.
Die Verbandsversammlung beschließt sodann, die vorliegende Haushaltsatzung
mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013.
Zu 11) Verschiedenes
a) Frau Eberle erbittet vom Verbandsvorsteher, in der nächsten Sitzung eine
Information über den Umfang der Nutzung der Mensa durch den TSV Tarp
bzw. die HSG Tarp-Wanderup.
b) Herr Storm erkundigt sich bei Herrn Bargiel, ob vorgesehen ist, inwieweit
durch das jahrgangsübergreifende Lernen (JÜL) die seinerzeit gesetzlichen
Ziele tatsächlich auch erreicht werden. Dies sei nach Aussage von
Herrn Bargiel nicht geplant, zumal die Schule jetzt auch frei über die Unterrichtsform
entscheiden könne.
Verbandsvorsteher Ramm schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:14 Uhr.
Marion Kubut Jens Ramm
Protokollführerin Schulverbandsvorsteher