Gemeinde Kusterdingen

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Gemeinde Kusterdingen - Blatt Verhandelt mit dem GR am 01.06.2005 Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau Verhandlungen und und 22 Gemeinderäte; Normalzahl 23 Beschlüsse Beurlaubt: Wolfgang Schneck des Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr Klein, Herr OV Uphaus, Frau GOAR Durst- Nerz, Frau GOI Falkenberg, Herr OBM Gaebele, Herr GA katzmaier - öffentlich - Schriftführerin Wiesner § 8 Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) � Antrag der Landsiedlung Baden-Württemberg Die Beratungsvorlage 047/05 wird Bestandteil der Niederschrift. Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Klein von der Landsiedlung. Er führt aus, dass die nunmehr vorgeschlagene Teilnahme der Gemeinde Kusterdingen am Entwicklungsprogramm eine Spätfolge der Ortentwicklungsplanung sei. Im damaligen Zusammenhang habe man sich mit der Frage beschäftigt, in welchem Umfang und wo die weitere Siedlungsentwicklung der Gemeinde stattfinden solle. Ein wichtiges Ergebnis der intensiven Diskussionen in den Gremien, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern, war, dass die Gemeinde mit den kostbaren Freiflächen möglichst sparsam umgehen müsse und wolle. Ein wichtiges Instrument, um dies zu erreichen, sei die Aktivierung von innerörtlichen Brachflächen und leer stehenden Gebäuden. Letzteres sei besonders relevant in der Gemeinde. Besonders alte Bauernhäuser und Scheunen stünden oftmals leer und es gebe hier aufgrund der landwirtschaftlichen Vergangenheit oft ein großes Potential, das genutzt werden könne. Voraussetzung um in das Programm aufgenommen zu werden, war eine Grobstudie, die Herr Klein von der Landsiedlung erarbeitet hat. Aufgrund dieser Grobstudie erhält die Gemeinde aus dem Programm einen Zuschuss in Höhe von rd. 50.000 € für die nächste Phase. Herr Klein erläutert, dass Stadt- und Ortssanierung eine Daueraufgabe und ein fortlaufender Prozess seien. Vor dem Hintergrund eines stetigen Flächenverbrauchs biete das Land mit zwei Programmen Hilfestellung, um die innerörtlichen Potentiale besser zu nutzen. So
– Blatt 2 zu § 8 – werde das Landessanierungsprogramm, in dessen Genuss die Gemeinde ja ebenfalls gekommen sei, vom Wirtschaftsministerium verwaltet. Hierbei bekomme die Gemeinde einen Förderrahmen und könne selbst entscheiden, wie und wo sie das Geld einsetzen wolle. Bei diesem Programm müsse die Gemeinde 40% komplementär finanzieren. Beim ELR, das vom Ministerium für ländlichen Raum zugeteilt wird, erhalte die Gemeinde die Planungsphase zu 80% gefördert, und müsse danach die Förderung jeder Einzelmaßnahme beim Regierungspräsidium neu beantragen. Bei diesem Programm müsse die Gemeinde, im Gegensatz zu Privaten, keine Komplementärmittel zu steuern. Die Mittel kommen ganz aus dem Landeshaushalt. Herr Klein weist darauf hin, dass die Planungsphase üblicherweise mit bis zu 50 % gefördert werde. Dass die Gemeinde eine 80% Förderung erhalte sei außergewöhnlich. Das Regierungspräsidium habe die Analyse aus der vorgelegten Grobstudie und den Antrag sehr wohlwollend aufgenommen. Die bisherige Analyse habe sich nur mit den Ortschaften Jettenburg, Mähringen und Wankheim beschäftigt. Nun habe man kürzlich auch in Immenhausen den Beschluss zur Aufnahme in das Programm gefasst. Im Rahmen der Grobanalyse wurde für jeden Ortsteil gemeinsam mit den Ortsvorstehern eine Bewertung des Bestandes vorgenommen und die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung eruiert. Dabei wurden auch Pläne gefertigt und Freiflächen ermittelt. In diesem Zusammenhang habe man sich auch mit der Möglichkeit von Umnutzungen, Baulückenerschließung und Wohnumfeldmaßnahmen beschäftigt. Die Ziele des nunmehr zustellenden Antrags, der auf die Grobanalyse aufbaut, seien eine differenzierte Untersuchung des innerörtlichen Potentials, die Ermittlung des Wohnraumbedarfs und der Baufläche, Entwicklung einer identitätsstiftenden Ortsmitte in Jettenburg, die Weiterentwicklung von Baukultur auf dem Hintergrund des sich vollziehenden Strukturwandels sowie der Erhalt und die Weiterentwicklung von Grünflächen und Vegetationsstrukturen in der Ortsmitte, aber auch hochwertiger begrünter Ortsränder. Der Vorsitzende dankt Herrn Klein und fasst zusammen, dass man mit der Aufnahme in das ELR, den sparsamen Umgang mit Freiflächen durch Entwicklung innerörtlicher Potentiale und die Erhaltung wertvoller, alter Bausubstanz erreichen könne. Es werde versucht, auch Immenhausen noch in das Projekt zu bekommen. Hierzu soll der Fördermittelrahmen geringfügig erweitert werden, wofür das Regierungspräsidium Tübingen mündlich auch schon Unterstützung signalisiert habe. Er bittet das Gremium folgenden Punkt 3 beim Beschlussvorschlag zu ergänzen: „3. Im Falle einer Aufnahme von Immenhausen erhöhen sich die außerplanmäßigen Ausgaben und das Honorar geringfügig.“
Seite 1 und 2: Kopien für BM gefertigt geschriebe
Seite 3 und 4: Gemeinde Kusterdingen - Blatt Verha
Seite 11: - Blatt 2 zu § 7 - Herr OBM Gaebel
Seite 21 und 22: - Blatt 2 zu § 12 - Herr GR Hans-J
Seite 25 und 26: - Blatt 2 zu § 15 - Herr Buck als

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