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Bundesratsbeschluss zu 10km/h E-Rollstühle

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- 5 - Drucksache 305/04 (Beschluss)<br />

___________________________________________________________________________<br />

Begründung:<br />

Die Änderung dient der Korrektur eines Schreibfehlers.<br />

In der Tabelle "Staatenliste <strong>zu</strong> den Sonderbestimmungen für Inhaber einer<br />

ausländischen Fahrerlaubnis" ist bezüglich der Kanadischen Provinz Yukon als<br />

Fahrerlaubnisklasse irrtümlich "G" angegeben. Tatsächlich existieren in Yukon<br />

jedoch die Fahrerlaubnisklassen 1 bis 7, wobei die Klasse 5 die entsprechende<br />

Pkw-Fahrerlaubnisklasse bezeichnet. Auch die entsprechende Gegenseitigkeitsvereinbarung<br />

zwischen Deutschland und Kanada bezieht sich auf die<br />

Klasse 5.

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