Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport Einladung 2006 ...

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An 

die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport 

den Bürgermeister 

die Schriftführer/innen 

nachrichtlich 

den Stadtverordneten, soweit sie nicht dem Ausschuss angehören 

den stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses 

den Beigeordneten 

den Bereichsleiterinnen/den Bereichsleitern 

den Fraktionen 

EINLADUNG 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

zu der am Dienstag, 14. November 2006, um 18.30 Uhr, im 

Die Vorsitzende des 

Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport 

1 

Nettetal, 30. Oktober 2006 

Ratssaal Eingang A und B des Rathauses Nettetal, Doerkesplatz 11, 1. OG, 

stattfindenden 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport lade ich Sie hiermit 

herzlich ein. 

Die Tagesordnung und die Erläuterungen sind als Anlage beigefügt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Beatrix Müllers-Kostas 

Ausschussvorsitzende

TAGESORDNUNG 

DER 6. SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR SCHULE, FAMILIE, JUGEND UND SPORT 

AM 14. NOVEMBER 2006 

Öffentliche Sitzung Seite 

1. Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende 3 

2. Mitteilungen der Verwaltung 3 

a) Bericht über das Landesprogramm Schule und Kultur 3 

b) Bericht über die Entwicklung beim YoungTicketPlus 5 

c) Bericht über BaseL 5 

d) Gala-Abend des Nettetaler Sports 6 

3. Offene Ganztagsschule in Nettetal 6 

a) Bericht über die Entwicklung an den 4 OGS-Standorten 6 

b) Entscheidung über die anstehenden Baumaßnahmen 7 

c) Einrichtung einer OGS an der Comeniusschule 11 

d) Bericht über die Ferienmaßnahme 12 

4. Schulgesetz 2006 13 

5. Aufenthalts- und Verpflegungsbereich für das Werner-Jaeger-Gymnasium/Zukunft der alten 

Sporthalle am Werner-Jaeger-Gymnasium 14 

6. Einrichtung eines eigenen Jugendamtes 16 

7. Kindergartensituation in Nettetal 18 

a) Kindergartenbedarfsplan 18 

b) Festsetzung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder 32 

8. Neuwahl eines Mitgliedes für den Rat der Tageseinrichtung des städtischen Kindergartens 

Leutherheide 34 

9. Kürzungen der Bistumsmittel für Kath. Kindergärten 34 

10. Übernahme des Trägeranteils für die Betreuungsmaßnahme Café Ventil 34 

11. Stiftungsprojekt zur Förderung von Kindern im Übergang von Kindertagesstätten zur 

Grundschule 35 

12. Bündnis für Familien und Familienzentrum 36 

a) Benennung von Mitgliedern für die Lenkungsgruppe "Bündnis für Familien" 36 

b) Familienzentrum 37 

13. Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 Geschäftsordnung 37 

Nichtöffentliche Sitzung Seite 

14. Mitteilungen der Verwaltung Fehler! Textmarke nicht definiert. 

15. Personalangelegenheiten Fehler! Textmarke nicht definiert. 

16. Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 Geschäftsordnung Fehler! Textmarke nicht 

definiert. 

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TAGESORDNUNG 



3

ERLÄUTERUNGEN 

ZUR TAGESORDNUNG 



ÖFFENTLICHE SITZUNG 

1. Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende 

Die Sitzung wird durch die Ausschussvorsitzende, Frau Beatrix Müllers-Kostas, eröffnet. 

2. Mitteilungen der Verwaltung 

a) Bericht über das Landesprogramm Schule und Kultur 

Die Landesregierung NRW hat im Mai 2006 eine Ausschreibung zu ihrem Landesprogramm 

„Kultur und Schule“ gestartet. Ziel der Landesregierung ist es, die künstlerisch-kulturelle Bildung 

in den Schulen zu stärken. Zu beachten ist hierbei, dass Schulen, die als Offene Ganztagsschule 

(OGS) geführt werden, lediglich eine 60 % ige Förderung des Höchstförderbetrages 

von 2.000 € erhalten können. Dies entspricht einer maximalen Förderung in Höhe von 

1.200 €. 

Aus Nettetal haben sich an dieser Ausschreibung 8 Schulen mit insgesamt 12 Projekten beworben. 

Die nachfolgende Tabelle zeigt die einzelnen Schulen und deren Projekte. 

Schule Künstler/in Projekt Status 

Glock Miriam 

Tanz Nicht bewilligt 

Gem. Grundschule Nettetal 

Breyell (OGS) Sinzig Nadja 

Theaterspiel Bewilligt 

Nettetal 

1.200 € 

Kath. Grundschule Klos Bettina 

Porträtmalerei Bewilligt 

Schaag 

Nettetal 

2.000 € 

Gem. Grundschule Sinzig Nadja 

Theater und Gestaltung von Bewilligt 

Kaldenkirchen (OGS) Nettetal 

Masken 

960 € 

Nosthide-Eycke Petra 

Nettetal 

Tonarbeiten Nicht bewilligt 

Niggemann-Korets Olga, 

Nettetal 

Malerei in versch. Techniken Nicht bewilligt 

Gem. Hauptschule Niesmann Thomas Wandmalerei und Gestaltung Bewilligt 

Kaldenkirchen Kempne 

2.000 € 

Gem. Hauptschule Minten Salvatore Aktionskunst (Herstellung eines Nicht bewilligt 

Lobberich 

Nettetal 

Schriftzuges) 

Comeniusschule Zedelius-Sanders 

Constance, Nettetal 

Schwarzlichttheater Nicht bewilligt 

Werner-Jaeger- Bill Verena, Brüggen Theater trifft Tanztheater Bewilligt 

Gymnasium 

und 

Wiesemann-Fuchs 

Renate, Nettetal 

4.000 € 

Gesamtschule Minten-Rathner Brigitte Installation „TORE“ Bewilligt 

und Salvatore, Nettetal 

2.000 € 

Mangold Manfred 

Nettetal 

Bildhauerei Nicht bewilligt 

Mit Bewilligungsbescheid vom 05.09.2006 der Bezirksregierung Düsseldorf wurden für die 6 

genehmigten Projekte eine Förderung in einer Gesamtsumme von 12.160 € bewilligt. Im nachfolgenden 

werden die bewilligten Projekte kurz erläutert. 

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Gemeinschaftsgrundschule Breyell 

Künstlerin: Nadja Sinzig, Nettetal 

Beschreibung: 

Dieses Projekt soll den Einstieg in das Theaterspiel schaffen. Zur Einführung wird den Schülern 

auf spielerische Art und Weise das szenische Spiel vorgestellt. Später sollen die Schüler 

eigene Texte verfassen und diese vorspielen. Zum Schluss ist eine Präsentation der von den 

Kindern entworfenen Stücke geplant. 

Projektdauer: Gesamtes Schuljahr 06/07 

Projektkosten: 2.000,00 €, davon 2,000,00 € beantragte Förderung 

Förderhöhe: 1.200,00 € (OGS 60 %) 

Die Differenz wird aus OGS-Mitteln finanziert. 

Kath. Grundschule Schaag 

Künstler: Bettina Klos, Nettetal 

Beschreibung: 

In diesem Projekt wird den Kindern die Portraitmalerei näher gebracht. Selbstportraits, sowie 

das Malen des Gegenübers mit verschiedenen Techniken und Kunstrichtungen wird vermittelt. 

Zum Abschluss soll eine Ausstellung der gefertigten Portraits folgen. 


Projektkosten: 2.400,00 €, davon 2.000,00 € beantragte Förderung 

Förderhöhe: 2.000,00 € 

Materialkosten wird aus den Verbrauchsmitteln des Schulbudget finanziert. 

Gemeinschaftsgrundschule Kaldenkirchen 

Künstlerin,: Nadja Sinzig, Nettetal 

Beschreibung: 

Dieses Projekt soll Themen wie z.B. „Freunde“ oder „Konflikte“ theaterpädagogisch aufbereiten. 

Hierzu sollen u.a. eigene Szenen erarbeitet und in ein darstellendes Spiel eingearbeitet 

werden. Zum Schluss ist eine Präsentation der von den Kindern entworfenen Stücke geplant. 



Förderhöhe: 960,00 € (OGS 60 %) 

Die Differenz wird aus OGS-Mitteln finanziert. 

Gemeinschaftshauptschule Kaldenkirchen 

Künstler: Thomas Niermann, Kempen 

Beschreibung: 

Es handelt sich bei diesem Projekt um die Wandgestaltung zweier Treppenhäuser des Schulgebäudes. 

400 Schüler(innen) sollen sich selbst auf Sperrholzplatten abbilden. Anschließend 

werden die Portraits zusammengefügt und zu einem Kunstwerk vereint. Sinn dieses Kunstwerkes 

ist die Erkenntnis der Schüler nur ein kleiner Teil des Ganzen zu sein, aber sich die 

Individualität jedes Schülers im Ganzen wieder findet. Durch diese Arbeit wird ein Zeichen der 

Gemeinsamkeit ausgestrahlt 


Projektkosten: 2.800,00 €, davon 2.000,00 beantragte Förderung 


Materialkosten wird aus den Verbrauchsmitteln des Schulbudget finanziert. 

Werner-Jaeger-Gymnasium 

Künstler: Verena Bill, Brüggen und Renate Wiesemann-Fuchs, Nettetal 

Beschreibung: 

Dieses Projekt plant durch die Zusammenarbeit der beiden Künstler die Verknüpfung von 

Theater und Tanztheater. Unterschiede und Gemeinsamkeiten sollen erforscht werden. Gefördert 

werden soll die Ausdrucksfähigkeit, sowie die Weiterentwicklung der Persönlichkeit der 

Schüler. Geplant ist zum Abschluss des Projekts die Aufführung einer selbst kreierten Szenenkollage. 




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Gesamtschule Nettetal 

Künstler: Salvatore Minten und Brigitte Minten-Rathner, Nettetal 

Beschreibung: 

Dieses Projekt befasst sich mit dem Thema „Weltentore, unwegsame Wege“, in dessen Mittelpunkt 

der Diskussionspunkt Integration steht. Geplant ist die Erstellung von mindestens 7 

menschengroßen hölzernen Toren, die symbolisch für gemeinsame Treffpunkte, Verbindung, 

Eingängen und Ausgängen stehen. Diese Initiative verfolgt die Ziele der Landesregierung: Integration 

erleichtern. 


Projektkosten: 2.000,00 € beantragte Förderung 


b) Bericht über die Entwicklung beim YoungTicketPlus 

Übersicht eingegangener Anträge YoungTicketPlus (Stand: 01.10.2006): 

Zum Vergleich: 

Schule Anträge 

YoungTicketPlus 

GGS Kaldenkirchen 1 

GHS Kaldenkirchen 170 

GHS Lobberich 38 

Comeniusschule 3 

WJG 67 

Realschule 298 

Gesamtschule 150 

Insgesamt 727 

Gesamtschülerzahl in Nettetal Anzahl der SchokoTickets 

Oktober 2001 = 5.175 305 

Oktober 2002 = 5.245 373 

Oktober 2003 = 5.383 650 

Oktober 2004 = 5.442 842 

Oktober 2005 = 5.373 911 

Kosten: 

Ab 01.09.2006 für 900 SchokoTickets = 31.527,00 € x 11 Monate = 346.797,00 € 

727 „YoungTicket PLUS“ reduziert um den vom VRR festgesetzten Elternanteil 

17.331,68 € x 11 Monate = 190.648,48 € 

Plus zusätzliches Personal für Erstattungsbearbeitung = 0,75 Stellenanteil= 25.200,00 € 

Insgesamt 215.648,48 € 

Wenigerausgaben durch Umstellung auf YoungTicketPlus 131.148,52 € 

c) Bericht über BaseL 

Die FDP-Fraktion hat am 12.06.02 den Antrag gestellt, an der Gesamtschule Von-Waldois- 

Straße das Projekt BaseL zu realisieren. Hierbei handelt es sich um die Errichtung eines 

„Selbstlernzentrums“ mit Arbeits- und Leseraum. Dieser Raum soll hauptsächlich von Oberstufenschülern 

in den Freistunden und Pausen genutzt werden. 

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Der Antrag wurde in der Sitzung des Schulausschusses am 05.11.2002 beraten. Der Schulausschuss 

hat dem Bau eines Lese- und Arbeitszentrums (Selbstlernzentrum) nach diesen 

Vorschlägen in Eigenleistung grundsätzlich zugestimmt und ein solches Selbstlernzentrum 

als pädagogisch sinnvoll beurteilt. 

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 07.11.2002 beraten 

und dem Rat empfohlen, dem Antrag auf Errichtung eines Selbstlernzentrums an der Gesamtschule 

Nettetal zu entsprechen, mit der Maßgabe, dass alle Maßnahmen, die zur Errichtung 

des Objektes notwendig sind, vertraglich mit der Stadt Nettetal festgelegt werden. 

Der Rat hat dem Antrag in der Sitzung am 17.12.2002 zugestimmt. 

Am 09.09.2006 wurde das 120.000 € teure Gebäude feierlich eröffnet. Untergebracht im 110 

Quadratmeter großen Gebäude sind eine Bibliothek mit Selbstlernzentrum und das Terra 

Tec Forum Schule-Wirtschaft. 

d) Gala-Abend des Nettetaler Sports 

Das Jahr des Sports in Nettetal neigt sich dem Ende zu. Begonnen wurde das Jahr mit der 

Eröffnung der Werner-Jaeger-Sporthalle. Viele herausragende Sportveranstaltung wurden 

durchgeführt. Höhepunkt und Abschluss des Sportjahres 2006 ist nunmehr der Gala-Abend 

des Nettetaler Sports am 09.12.2006 im Seerosensaal in Lobberich. Neben einem bunten 

Programm finden auch die Sportlerehrungen statt. Eintrittskarten können beim Stadtsportverband 

erworben werden. 

3. Offene Ganztagsschule in Nettetal 

a) Bericht über die Entwicklung an den 4 OGS-Standorten 

Aufgrund der entsprechenden Beschlüsse vom Fachausschuss und Rat wurde die erste Offene 

Ganztagsschule in Nettetal an der Gemeinschaftsgrundschule Lobberich zum 

01.08.2004 eingerichtet. Im ersten Jahr erfolgte die Unterbringung noch im vorhandenen alten 

Container. Während dieser Zeit lief die Baumaßnahme und zum neuen Schuljahr 

2005/2006 konnten die Kinder in die neuen Gruppenräume einziehen. Am 17.09.2005 fand 

die offizielle Einweihungsfeier für die neuen Räume statt. Die Kosten für die Baumaßnahme 

einschließlich Inventar betrugen 390.816,18 €. Hierzu erhielt die Stadt einen Landeszuschuss 

in Höhe von 344.970 €. 

Der Rat der Stadt Nettetal hat in seiner Sitzung am 04.04.2006 auf Empfehlung des Ausschusses 

für Schule, Familie, Jugend und Sport folgenden Beschluss gefasst: 

a) an der Gemeinschaftsgrundschule Kaldenkirchen, Buschstraße, eine Offene Ganztagsschule 

(OGS) mit drei Gruppen zum 1. August 2006 einzurichten, 

b) an der Gemeinschaftsgrundschule Breyell eine Offene Ganztagsschule mit drei 

Gruppen zum 1. August 2006 einzurichten, 

c) an der Kath. Grundschule Lobberich eine Offene Ganztagsschule mit drei Gruppen 

zum 1. August 2006 einzurichten. 

Mit Anträgen vom 07.04.2006 hat die Verwaltung die erforderlichen Zuwendungen bei der 

Bezirksregierung in Düsseldorf beantragt. Mit Bescheid vom 19.06.2006 hat die Bezirksregierung 

Düsseldorf die Mittel für die 4 OGS-Schulen in Nettetal für das Schuljahr 2006/2007 

bewilligt. Im Anschluss hat die Verwaltung die Verträge mit den Trägern der OGS abgeschlossen: 

GGS Breyell: Verein der Freunde und Förderer der Gemeinschaftsgrundschule 

Breyell e.V. 

Kath. GS Lobberich: DRK Kreisverband Viersen e.V. 

GGS Kaldenkirchen: Elterninitiative Kindertraum e.V. 

7






Die Träger haben das erforderliche pädagogische Personal eingestellt und zum 09.08.2006 

erfolgte die Eröffnung des laufenden Betriebs. Die OGS wird in den einzelnen Schulen wie 

folgt besucht: 

GGS Breyell 3 Gruppen mit 74 

GGS Kaldenkirchen 2 Gruppen mit 51 

GGS Lobberich 2 Gruppen mit 52 

Kath. GS Lobberich 2 Gruppen mit 51 

Außerdem findet in diesen Schulen auch weiterhin ein Betreuungsangebot von 8 Uhr bis 13 

Uhr statt (acht bis eins), mit folgenden Teilnehmerzahlen: 

8 

228 

GGS Breyell 06 

GGS Kaldenkirchen 19 

GGS Lobberich 40 

Kath. GS Lobberich 56 

b) Entscheidung über die anstehenden Baumaßnahmen 

Beschlussvorschlag: 

a) Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport empfiehlt dem Betriebsausschuss 

SIM, 

1. an der KGS Lobberich OGS Räume für 3 Gruppen durch einen Neubau, 

2. an der GGS Breyell OGS Räume für 3 Gruppen durch einen Umbau und 

3. an der GGS Kaldenkirchen OGS Räume für 3 Gruppen durch einen Neubau 

herzustellen. 

b) Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport legt die Zügigkeit für die KGS 

Lobberich auf maximal 3 Züge, für die GGS Breyell auf maximal 2 Züge und für die 

KGS Breyell auf maximal 2 Züge fest. Für den Fall, dass eine Grundschule in Breyell 

in einer Jahrgangsstufe nur eine Klasse bildet, ist es der anderen Grundschule gestattet, 

in dieser Jahrgangsstufe 3 Klassen zu bilden. 

Begründung der Vorlage: 

Der Rat der Stadt Nettetal hat in seiner Sitzung am 04.04.2006 auf Empfehlung des Ausschusses 

für Schule, Familie, Jugend und Sport folgenden Beschluss gefasst: 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Investitionsmittel für den Umbau, den Ausbau, den 

Neubau oder die Erweiterung, für die Ersteinrichtung nebst Ausstattung an Lehr- und 

Lernmitteln, die Renovierung von Räumen sowie die Herrichtung der Schulgrundstücke 

in maximal zulässiger Höhe zu beantragen. 

Die Errichtung der einzelnen Gruppen setzt voraus, dass die Anmeldungen den Betrieb 

der Gruppen ohne städtischen Zuschuss ermöglichen, was in der Regel eine 

Gruppengröße von 25 Schülern erfordert. Die Durchführung der Baumaßnahmen 

selbst wird, nach Errichtung und Bildung der OGS-Gruppen, den Ratsgremien zur 

Entscheidung vorgelegt werden. 

Mit Anträgen vom 07.04.2006 hat die Verwaltung für die GGS Breyell, GGS Kaldenkirchen 

und KGS Lobberich jeweils für 3 Gruppen folgende Zuwendungen beantragt: 

121






Bezeichnung Landeszuschuss Städt. Eigenanteil Insgesamt 

Insgesamt 1.035.000,00 € 114.999,84 € 1.149.999,84 € 

Aufgrund der noch nicht vorgelegten Kostenschätzungen für die 3 OGS-Standorte wurden 

die Förderanträge von der Bezirksregierung bisher nicht beschieden. Nach den Richtlinien 

ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Erreichung der Gruppenstärke der Beginn des Schuljahres 

2007/2008. Wird die Gruppenstärke nicht erreicht, sind die Fördermittel entsprechend zurückzuzahlen. 

Kath. Grundschule Lobberich 

Auf dem Schulgrundstück der KGS Lobberich soll ein Anbau für 3 Gruppen errichtet werden. 

Die Planung wird in der Sitzung durch SIM vorgestellt. 

Bisher hat die KGS Lobberich nur 2 Gruppen gebildet. Die Schule und die Verwaltung gehen 

jedoch davon aus, dass es kein Problem sein wird, zum Schuljahresbeginn 2007/2008 insgesamt 

3 OGS-Gruppen zu bilden. Die KGS Lobberich ist 3-zügig, oftmals müssen sogar 

Schüler abgelehnt werden. Die Verwaltung geht deshalb davon aus, dass die 3-zügigkeit 

auch in Zukunft trotz zurückgehender Schülerzahlen erhalten bleiben wird. Außerdem befinden 

sich derzeit 56 Kinder in der Betreuungsmaßnahme 8 Uhr bis 13 Uhr, von denen aus 

Raummangel noch nicht alle in der OGS aufgenommen werden konnten. 

Gemeinschaftsgrundschule Breyell 

Die notwendigen Betreuungsräume für die GGS Breyell sollen durch einen Umbau im Souterrein 

vom Gebäude der GGS Breyell hergestellt werden. Die Planung wird in der Sitzung 

durch SIM vorgestellt. 

Grundschulzentrum Breyell: mittelfristiger Raumbedarf (Soll/Ist Vergleich) 

Aufgrund der demografischen Entwicklung und rückläufiger Geburten- und Einschulungsjahrgänge 

ist mit vermindertem Raumbedarf für die Grundschule zu rechnen. 

Dieser Geburtenrückgang wurde bereits in den 90er Jahren, als die starken Geburtsjahrgänge 

der 70er und 80er Jahre sich „reproduzierten“, prognostiziert. 

Aus diesem Grund wurden in Nettetal bereits in den 90er Jahren keine Schulerweiterungen 

mehr genehmigt. Die Aufnahmekapazität aller Grundschulen wurde auf den vorhandenen 

Raumbestand festgelegt. Die Schulen mussten durch Inanspruchnahme von Mehrzweck-, 

Fachunterrichts- und Nebenräumen den „Schülerberg“ unterbringen. 

Im Stadtteil Breyell ist die Schulsituation besonders, da zwei Grundschulen (GGS und KGS) 

in einem Grundschulzentrum untergebracht sind. Die Anmeldezahlen schwankten, so auch 

die Klassenzahlen. Der Raummehrbedarf der einen Schule konnte mit Minderbedarf der anderen 

Schule ausgeglichen werden. 

Aufgrund der besonderen Grundschulsituation in Breyell bestand dort ein Unterrichtsraumbedarf 

von 5 bis 6 Klassen/Jahrgang. Der ist jetzt auf 4 Klassen/Jahrgang zurückgegangen. 

Derzeit werden 19 Klassenräume benötigt, außerdem Mehrzweck- und Nebenräume (siehe 

Raumprogramm). 

In den vergangenen Jahren wurden in Breyell eingeschult: 

9






1. Schuljahr 2. Schuljahr 3. Schuljahr 4. Schuljahr insgesamt 

Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen 

GG Breyell 58 2 62 3 67 3 59 3 246 11 

KG Breyell 41 2 23 1 39 2 68 3 171 8 

Insgesamt 99 4 85 4 106 5 127 6 417 19 

Stadtteil 

Breyell 

Züge * 

Aufgrund der jetzt bekannten Geburtenzahlen sind bei Berücksichtigung des Neuen Schulgesetzes 

(Herabsetzung des Einschulungsalters, Übergangsbestimmung bis 2014) folgende 

Jahrgangsstärken für Breyell zu erwarten: 

Einschulungsjahr 

2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12 20012/12 

Geburtenjahrgang 

01.07.2000 01.08.2001 01.08.2002 01.09.2003 01.09.2004 01.10.2005 

bis bis bis bis bis bis 

31.07.2001 31.07.2002 31.08.2003 31.08.2004 30.09.2005 31.10.2006 

13 Monate 12 Monate 13 Monate 12 Monate 13 Monate 13 Monate 

90 

4 

* Klassenfrequenzrichtwert 24, Bandbreite 18 Mindest bis Höchstwert 30 

84 

4 

10 

85 

4 

Aufgrund der bekannten Schülerzahlen ist davon auszugehen, dass künftig im Grundschulzentrum 

Breyell maximal vier Klassen je Jahrgang zu bilden sind. 

Zwar könnte sich bei einer Berechnung mit dem Klassenfrequenz-Richtwert 24 theoretisch 

auch in einigen Jahrgängen künftig die Bildung von 5 Klassen ergeben, davon ist aber realistisch 

nicht auszugehen, da im laufenden Schuljahr 2006/2007 im Grundschulzentrum Breyell 

bei 99 Schülern auch nur 4 Klassen gebildet worden sind, aber aufgrund der jetzt bekannten 

Geburtenzahlen in Breyell die höchste Einschulungszahl 90 Kinder beträgt. 

Im übrigen ist es dem Schulträger auch möglich, durch die Festlegung der Zügigkeit der beiden 

Breyeller Grundschulen steuernd dahingehend einzugreifen, dass maximal 4 Züge je 

Jahrgang gebildet werden. 

Unwägbar bleibt die Zahl der Einpendler aus anderen Stadtteilen. Erfahrungsgemäß besuchten 

in den vergangenen Jahren durchschnittlich bis zu 5 Schüler aus Schaag und Lötsch die 

Gemeinschaftsgrundschule. Nicht berücksichtigt sind auch mögliche Zuwanderungsgewinne 

aufgrund neuer Baugebiete. 

Bei der Annahme von 4 Klassen je Jahrgang für das Grundschulzentrum Breyell ergibt sich 

die Raumauslastung für beide Schulen gemäß folgender Tabelle: 

88 

4 

71 

3 

0 

0






Gemeinschaftsgrundschule Breyell - Raumbedarf Soll/Ist 

Schuljahr Anzahl 

der 

Klassen 

Benötigte 

Klassen 

gem. Raump* 

KlassenR 

GGS 

Gebäude 

11 

Benötigte 

Räume 

im 

KGSBau 

Bedarf 

MehrZR 

Gem 

Raump 

Mehrz 

Räume 

Im GGS 

Gebäude 

Fehl 

MZ 

Räume 

Bedarf 

OGS 

Räume 

2006/2007 11 11 9 2 2 1 1 3 2 

2007/2008 10 10 8** 2 2 1 1 3 3** 

2008/2009 9 9 8 1 2 1 0*** 3 3 

2009/2010 8 8 8 0 2 1 0*** 3 3 

2010/2011 8 8 8 0 2 1 0*** 3 3 

2011/2012 8 8 8 0 2 1 0*** 3 3 

* Raumprogramm 

** Umwandlung eines Klassenraumes in einen OGS-Raum 

*** Umwandlung eines Klassenraumes im KGS-Gebäude in einen Mehrzweckraum für die GGS 

Die Gemeinschaftsgrundschule Breyell wird demnach bis zum Schuljahr 2009/2010 Klassenräume 

in der Kath. Grundschule Breyell nutzen müssen. 

Sie hat im Moment 11 Klassen gebildet, davon werden 9 im eigenen Gebäude und 2 im Souterrain 

der Kath. Grundschule Breyell unterrichtet. Zusätzlich fehlt ein Mehrzweckraum und ein 

Forum. 

Im nächsten Schuljahr 2007/2008 werden ebenfalls 2 Klassen ausgelagert werden müssen, 

sofern Räume in der GGS für die OGS umgebaut werden. Im Jahr 2008/2009 wird nur noch 

eine Klasse ins Nachbargebäude ausgelagert werden müssen. 

Ab dem Schuljahr 2008/2009 können, sofern die Schule zweizügig bleibt, alle Klassen im 

Stammgebäude unterrichtet werden und der fehlende Mehrzweckraum kann durch Umwandlung 

eines Klassenraumes in einen Mehrzweckraum im KGS-Gebäude zur Verfügung gestellt 

werden. 

Katholische Grundschule Breyell, Lambertusschule, - Raumbedarf Soll/Ist- 

Schuljahr Anzahl 

der 

Klassen 

Benötigte 

Klassen 

gem.Raump* 

KlassenR 

KGS 

Gebäude 

Freie 

Klassenräume 

Bedarf 

MehrZR 

Gem 

Raump 

Mehrz 

Räume 

Im KGS 

Gebäude 

Fehl 

MZ 

Räume 

Bedarf 

13plus- 

Räume 

2006/2007 8 8 10 0** 2 1 1 1 1 

2007/2008 7 7 9*** 0** 2 2*** 0 1 1 

2008/2009 7 7 8**** 0** 2 2 0 1 1 

2009/2010 8 8 8 0 2 2 0 1 1 

2010/2011 8 8 8 0 2 2 0 1 1 

2011/2012 7 7 8 1 2 2 0 1 1 

* Raumprogramm 

** freie Klassenräume durch GGS belegt 

*** Umwandlung eines Klassenraumes in einen Mehrzweckraum 

**** Umwandlung eines Klassenraumes in einen Mehrzweckraum für die GGS 

OGS 

Räume 

GGS 

Gebäude 

13plus 

Räume 

KGS 

Gebäude 

Bereits jetzt sind (das Forum unberücksichtigt gelassen) Raumüberhänge vorhanden, die aber 

durch die GGS genutzt werden müssen. Außerdem wird der ehemalige Fahrradkeller derzeit 

als Unterrichtsraum genutzt, was dauerhaft wegen unzureichender Außenfenster und Deckenhöhe 

nicht erstrebenswert ist. 

Fehlbedarf gemäß Raumprogramm für eine zweizügige Schule = 

1 Forum 150 qm 

Die auf dem Grundstück vorhandene Turnhalle kann von beiden Schulen als Forum genutzt 

werden.






Fazit: 

Aufgrund der Sachlage schlägt die Verwaltung vor, die Räume für eine dreizügige Offene 

Ganztagsschule im Souterrain der Gemeinschaftsgrundschule Breyell, Biether Straße durch 

Umbau vorhandener Räume herzurichten und bereitzustellen. 

Die Schulleitung sieht dies anders. Sie beantragt einen Neubau für 3 Gruppen Offene Ganztagsschule. 

Die Stellungnahme der Schule wird nachgereicht. 

Die Zügigkeit der beiden Breyeller Grundschulen wird auf jeweils 2 Züge in der Eingangsstufe 

festgelegt. In Abstimmung kann eine Schule 3 Züge bilden, wenn die andere Schule nur 1 

Zug bildet. 

SIM hat zugesagt, die Umbaumaßnahmen vollständig in den Sommerferien durchzuführen. 

Gemeinschaftsgrundschule Kaldenkirchen 

Auf dem Schulgrundstück der GGS Kaldenkirchen soll ein Neubau für 3 Gruppen errichtet 

werden. Die Planung wird in der Sitzung durch SIM vorgestellt. 

Bisher hat die GGS Kaldenkirchen nur 2 OGS-Gruppen gebildet. Die Schule hat erklärt, dass 

es kein Problem sein wird, zum Schuljahresbeginn 2007/2008 insgesamt 3 Gruppen zu bilden. 

Derzeit sind 51 Kinder in der OGS angemeldet. In der Betreuung 8 Uhr bis 13 Uhr befinden 

sich 19 Kinder. Von diesen insgesamt 70 Kindern befinden sich 10 in der 4. Jahrgangsstufe 

und werden demnach zum Schuljahresende die Schule verlassen. Es befinden 

sich 41 Schüler in den Jahrgangsstufen 1 bis 3. Nächstes Jahr werden voraussichtlich 51 

Schüler in der GGS Kaldenkirchen eingeschult werden. Unter Berücksichtigung dieser Zahlen 

geht die Verwaltung davon aus, dass es dem Schulleiter gelingen wird, zum maßgeblichen 

Zeitpunkt (Schuljahresbeginn 2007/2007) insgesamt 3 OGS-Gruppen zu bilden. Allerdings 

sieht die Verwaltung auch ein gewisses Risiko, dass es nicht gelingt, 3 OGS-Gruppen 

zu bilden mit der Konsequenz, dass Zuschüsse in Höhe von 115.000 € (für 1 Gruppe) zurückzuzahlen 

sind. Dieses Risiko ließe sich nur vermeiden, wenn 2 Gruppen errichtet werden. 

c) Einrichtung einer OGS an der Comeniusschule 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss 

zu fassen: 

an der Comeniusschule –Förderschule Lernen-, eine Offene Ganztagsschule (OGS) mit 

zwei Gruppen zum 1. August 2007 oder später –vorbehaltlich der Zustimmung durch den 

Lehrerrat- einzurichten und den erforderlichen Zuwendungsantrag bei der Bezirksregierung 

Düsseldorf zu stellen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Investitionsmittel für den Umbau, den Ausbau, den 

Neubau oder die Erweiterung, für die Ersteinrichtung nebst Ausstattung an Lehr- und 

Lernmitteln, die Renovierung von Räumen sowie die Herrichtung der Schulgrundstücke in 

maximal zulässiger Höhe zu stellen. 

Die Errichtung der einzelnen Gruppen setzt voraus, dass die Anmeldungen den Betrieb 

der Gruppen ohne städtischen Zuschuss ermöglichen, was in der Regel eine Gruppengröße 

von 12 Schülern erfordert. 

Die Durchführung der Baumaßnahmen selbst wird den Ratsgremien zur Entscheidung 

vorgelegt werden. 

12







Mit Schreiben vom 03.10.2006 teilt die Comeniusschule (Förderschule Lernen) mit, dass sie 

die Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule für die Klassen 1-6 beabsichtigt. Für die Klassen 

7-10 möchte die Schule weiterhin die Betreuungsmaßnahme 13 plus anbieten. Derzeit 

finden an der Schule folgende Betreuungsmaßnahmen statt: 

Schule von acht bis eins 10 Schüler/innen 

13 plus Primarstufe 12 Schüler/innen 

13 plus Sekundarstufe I 10 Schüler/innen 

Im Runderlass des Ministeriums für Schule und Kinder vom 26.01.2006 ist zu Förderschulen 

folgendes geregelt: 

In Förderschulen können auch Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 und 6 an den 

außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich teilnehmen. 

Förderschulen, die als Offene Ganztagsschulen im Primarbereich eingerichtet 

worden sind, können in der Sekundarstufe I darüber hinaus für die Klassen 7 bis 

10 ein Ganztagsangebot aus dem Programm 13 plus vorhalten. 

Wie an den 4 Grundschulstandorten befürwortet die Verwaltung die Einrichtung der Offenen 

Ganztagsschule an der Comeniusschule. Über Trägerschaft, Neubau oder Umbaupläne wird 

die Verwaltung in der nächsten Sitzung berichten. 

d) Bericht über die Ferienmaßnahme 

In den ersten drei Wochen der Sommerferien wurde die Ferienbetreuung an der GGS Lobberich 

durchgeführt. Da nicht alle OGS-Kinder an der Ferienbetreuung teilnehmen wollten, 

wurden die freien Plätze über Presse, Handzettel und Plakate interessierten Eltern angeboten. 

Nachstehend die tatsächlichen Teilnehmerzahlen: 

1. Ferienwoche = 29 OGS Kinder und 13 sonstige Kinder 



Für die OGS Kinder ist die Teilnahme an der Ferienbetreuung im Elternbeitrag enthalten. Für 

die „sonstigen Kinder“ mussten die Eltern pro Woche einen Beitrag von 35 € entrichten. 

In einer Besprechung mit den Schulleitern und OGS-Leiterinnen wurde für die künftige Ferienbetreuung 

folgendes festgelegt: 

• Kein Bedarf für eine Betreuung an den beweglichen Ferientagen und den Weihnachtsferien. 

• Umfrage an den 4 OGS-Schulen über den gewünschten Umfang der Ferienbetreuung. 

• Für die kommenden Herbst- und Weihnachtferien wird keine Ferienbetreuung angeboten, 

so dass kein sofortiger Abstimmungs- und Handlungsbedarf besteht. Da die OGS 

in drei Grundschulen vor den Herbstferien eröffnet wurde, waren diese organisatorisch 

noch nicht in der Lage die Ferienbetreuung schon für die Herbstferien 2006 zu koordinieren 

und anzubieten. 

• Wenn das Umfrageergebnis vorliegt findet eine weitere Besprechung statt mit dem Ziel, 

eine flächendeckende Betreuung in einem rotierenden System zu organisieren. 

13






4. Schulgesetz 2006 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten 

von Verbundschulen in Nettetal zu prüfen, um die ortsnahe Grundschulversorgung in allen Stadtteilen 

langfristig zu sichern. 


Durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 

27.06.2006 sind etliche Bestimmungen des Schulgesetzes verändert worden. Neuregelungen, die für 

Schulträger eine wesentliche Bedeutung haben, sind u.a. in folgenden Bereichen erfolgt: 

• Mindestgröße von Schulen/Grundschulverbünde 

Der Fortbestand kleiner wohnortnaher Grundschulen soll angesichts der stark zurückgehenden 

Schülerzahlen durch die Bildung von Grundschulverbünden ermöglicht werden. Kleine 

Grundschulen, die die gesetzlich vorgesehene Mindestgröße nicht erreichen, sollen, wenn der 

Schulträger deren Fortführung für erforderlich hält, möglichst als Teilstandorte geführt werden. 

Durch den Grundschulverbund entsteht eine einheitliche Grundschule mit einem Kollegium, 

einer Leitung, einer Schulkonferenz und einer Schulpflegschaft, wobei an den Teilstandorten 

auch Teilpflegschaften mit entsprechend eingegrenztem Aufgabengebiet eingerichtet werden 

können. Die Teilstandorte können entsprechend der Gliederung der Grundschule auch bekenntnis- 

oder weltanschauungsmäßig ausgerichtet werden. 

• Schrittweises Vorziehen des Einschulalters 

Der Stichtag für das Einschulungsalter wird beginnend mit dem Schuljahr 2007/2008 schrittweise 

vom 30. Juni auf den 31. Dezember verlegt: 

zum Schuljahr 2007/2008 auf den 31. Juli 

zum Schuljahr 2009/2010 auf den 31. August 

zum Schuljahr 2011/2012 auf den 30. September 

zum Schuljahr 2012/2013 auf den 31. Oktober 

zum Schuljahr 2013/2014 auf den 30. November 

zum Schuljahr 2014/2015 auf den 31. Dezember 

Den Eltern bleibt es weiterhin unbenommen, für ein nach dem jeweiligen Stichtag geborenes 

Kind eine frühere Einschulung zu beantragen, wenn es schulfähig ist. Kinder die nach dem 30 

September das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Eltern auch ein Jahr 

später eingeschult werden, ohne dies im Einzelnen begründen zu müssen. 

• Wegfall der Schulbezirke ab 01.08.2008 

Die Schulbezirke für öffentliche Grundschulen und Berufsschulen werden beginnend mit dem 

Schuljahr 2008/2009 abgeschafft. Hinsichtlich der Grundschulen kann dieser Schritt bereits 

zum Schuljahr 2007/2008 vorgezogen werden. 

• Rechtsanspruch auf Einschulung in die wohnortnächste Schule nach Aufnahmekapazität 

Jedes Kind hat einen gesetzlichen Anspruch auf Besuch der wohnortnächsten Grundschule in 

seiner Gemeinde im Rahmen der vom Schulträger festgesetzten Aufnahmekapazität. Es wird 

den Eltern künftig freistehen, ihr Kind an einer anderen als der wohnortnächsten Grundschule 

anzumelden, und zwar ohne sich dafür gegenüber der Schulaufsichtsbehörde rechtfertigen zu 

müssen. 

14






• Bestellung der Schulleitung 

Künftig werden die Schulleiterinnen und Schulleiter von der Schulkonferenz gewählt. Die obere 

Schulaufsicht schreibt die Stelle der Schulleiterin oder des Schulleiters mit Zustimmung der 

Schulkonferenz und des Schulträgers aus. Alle Kandidatinnen und Kandidaten, die nach 

Durchlaufen einer Vorqualifizierung als für ein Schulleitungsamt geeignet befunden wurden, 

können sich bewerben. Die obere Schulaufsicht prüft die eingegangenen Bewerbungen. Aus 

den Bewerbungen werden der erweiterten Schulkonferenz (mit einem stimmberechtigten Vertreter 

der Kommune und bis zu drei weiteren mit Teilnahmerecht) die geeigneten Personen 

benannt; dabei sind unter Beachtung des schulspezifischen Anforderungsprofils möglichst 

zwei geeignete Personen zur Wahl vorzuschlagen. Die erweiterte Schulkonferenz wählt aus 

den von der oberen Schulaufsichtsbehörde benannten Personen die Schulleiterin oder den 

Schulleiter. Der Schulträger kann seine Zustimmung mit einer Zweidrittelmehrheit des nach 

der Hauptsatzung zuständigen Gremiums verweigern. In diesem Fall kann die Schulkonferenz 

innerhalb von vier Wochen einen zweiten Vorschlag aus den vorliegenden Bewerbungen unterbreiten. 

Die Ernennung erfolgt gemäß § 25 b Landesbeamtengesetz zunächst im Beamtenverhältnis 

auf Zeit für eine erste Amtszeit von fünf Jahren. Die Wiederwahl der Schulleiterinnen 

und Schulleiter für eine zweite Amtszeit (ebenfalls fünf Jahre) und daran anschließend auf 

Lebenszeit erfolgt wiederum durch die Schulkonferenz (ebenfalls mit Vetorecht Schulträger). 

Das Schulgesetz enthält keine Regelung zur Bestellung der stellvertretenden Schulleitungen. 

Ausweislich der Begründung zum Gesetzentwurf ist vorgesehen, die Neuregelung des Bestellungsverfahrens 

für die Schulleitungen zu einem späteren Zeitpunkt analog auch auf die stellvertretenden 

Schulleitungen auszudehnen. Aufgrund der vielen Nachfragen hat das Ministerium 

mit Schreiben vom 16.09.2006 seine Bereitschaft erklärt, der erweiterten Schulkonferenz 

einschließlich Vertretern des Schulträgers das Recht einzuräumen, die Bewerberin bzw. den 

Bewerber, der von der Bezirksregierung für die Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle 

in Aussicht genommen wird, anzuhören und zu der beabsichtigten Auswahlentscheidung 

eine Stellungnahme gegenüber der Bezirksregierung abzugeben. 

• Neuordnung der gymnasialen Oberstufe 

Das bisher vorgesehene Modell „10 + 2“ für die Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur wird 

durch das Modell „9 + 3“ ersetzt. Die Sekundarstufe I endet am Gymnasium bereits nach 

Klasse 9, anschließend bleibt es bei einer dreijährigen Oberstufe. Die Klasse 10 wird am 

Gymnasium in gleicher Form wie die Klasse 11 an der Gesamtschule Einführungsphase der 

gymnasialen Oberstufe. Es bedarf nicht wie im Modell „10 + 2“ einer Auswahlentscheidung 

des Schulträgers, welche Gymnasien oder Gesamtschulen eine Einführungsphase für Absolventinnen 

und Absolventen der Realschulen und Hauptschulen erhalten. Vielmehr können 

diese nach dem Modell „9 + 3“ die gymnasiale Oberstufe an einem Gymnasium oder einer 

Gesamtschule –auch an einer Ersatzschule- ihrer Wahl besuchen. 

Den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport kann bei Bedarf ein Exemplar 

des neuen Schulgesetzes zur Verfügung gestellt werden. 

5. Aufenthalts- und Verpflegungsbereich für das Werner-Jaeger-Gymnasium/Zukunft der alten 

Sporthalle am Werner-Jaeger-Gymnasium 


1. Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung 

der Entwicklung der Schülerzahlen zu ermitteln, in welchem Umfang Aufenthalts- und 

Verpflegungsbereiche für das Werner-Jaeger-Gymnasium geschaffen werden sollten. 

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2. Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport beauftragt die Verwaltung, zu prüfen, wie 

die notwendigen Aufenthalts- und Verpflegungsbereiche für das Werner-Jaeger-Gymnasium geschaffen 

werden können. In diese Prüfung ist der vorhandene Gebäudebestand der alten Sporthalle 

am Werner-Jaeger-Gymnasium mit einzubeziehen. 

Begründung der Sitzungsvorlage: 

Die Zahl der Schüler am Werner-Jaeger-Gymnasium ist seit dem Schuljahr 1999/2000 von 789 bis 

zum Schuljahr 2006/2007 auf 947 Schüler gestiegen, mithin um 158 Schüler. Das Gymnasium wird 

derzeit als 4 ½ - zügige Schule betrieben, während das Gebäude lediglich auf ein 3-zügiges Gymnasium 

ausgerichtet ist. Hinzu kommt, dass durch die Umstellung des Abiturs nach acht Jahren in der 

Zukunft vermehrt Unterrichtsstunden in den Nachmittag verlegt werden müssen und eine Verdichtung 

eintreten wird, wobei dadurch aber auch der Raumbedarf durch Wegfall einer Jahrgangsstufe kleiner 

werden wird (ab 2013). 

Das Problem wird dadurch verschärft, dass durch die Nutzung der eigentlichen Aula des Werner- 

Jaeger-Gymnasiums (der Werner-Jaeger-Halle) als Theater, die Aula und das Foyer durch die Schüler 

in Pausen- und Freistunden nicht genutzt werden können. Eine Doppelnutzung des Foyers der Werner-Jaeger-Halle 

scheidet aus, weil dies ein Fluchtweg ist und deshalb das Aufstellen von Sitzgelegenheiten 

dort nicht zulässig ist. 

Durch die Verlegung von Unterrichtsstunden in den Nachmittag werden vermehrt Versorgungsmöglichkeiten 

an der Schule nachgefragt. 

Das Fehlen von Aufenthalts- und Versorgungsbereichen am Werner-Jaeger-Gymnasium hat die 

Schulleitung veranlasst, eine Umfrage bei den Schülern durchzuführen. 372 Schüler beteiligten sich 

bei der Umfrage. Danach meldeten 128 Schüler einen Bedarf für eine warme Mahlzeit, 325 Schüler 

einen Bedarf für Brötchen und Baguettes und 328 Schüler einen Bedarf für Getränke an, wobei eine 

Mehrfachnennung möglich war. Zur Häufigkeit der Nutzung wurde angegeben, dass 54 Schüler eine 

Versorgung 1 x wöchentlich, 202 Schüler eine Versorgung 2 bis 3 x wöchentlich und 102 Schüler eine 

Versorgung täglich wünschen. 

Auch an Freistunden fehlen Aufenthaltsmöglichkeiten für die Schüler. Diese können sich lediglich im 

Eingangsbereich der Schule (z.B. auf den Treppenstufen) oder in den immer seltener freien Klassenräumen 

aufhalten. Die Aufenthaltsräume für die Sekundarstufe I und Sekundarstufe II haben lediglich 

eine Größe von jeweils 22 qm², die von Fahrschülern vor und nach dem Unterricht genutzt werden sollen, 

die aber so klein sind, dass nicht einmal ein Bruchteil der Fahrschüler dort Platz hat. 

Die Schulleitung des Werner-Jaeger-Gymnasiums hält ein Aufenthalts- und Versorgungsbereich für 

ca. 230 Schüler für erforderlich. Auch die Verwaltung sieht den dringenden Bedarf für die Schaffung 

eines Aufenthalts- und Versorgungsbereiches am Werner-Jaeger-Gymnasium. Das Raumprogramm 

sieht für die Sekundarstufe I einer 4-zügigen Schule Aufenthalts- und Versorgungsbereiche in der 

Größe von 720 qm² vor. Für die Sekundarstufe II sieht das Raumprogramm 56 qm für Schüleraufenthaltsräume 

vor. Allerdings sind auch für die Sekundarstufe II zweifellos Aufenthalts- und Versorgungsbereiche 

notwendig. Am Werner-Jaeger-Gymnasium sind für die Sekundarstufe I und II zusammen 

lediglich 44 qm² vorhanden. Hinzu kommt die Verschärfung durch den zunehmend in den Nachmittag 

rückenden Unterricht. 

Der genaue Umfang von Aufenthalts- und Versorgungsmöglichkeiten am Werner-Jaeger-Gymnasium 

sollte nach Auffassung der Verwaltung jedoch unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen, 

der Erfahrung anderer Schulen mit der Nutzung vorhandener Aufenthalts- und Versorgungsbereiche 

sowie unter Berücksichtigung der Umfrage des Werner-Jaeger-Gymnasiums ermittelt und 

dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 

Das Werner-Jaeger-Gymnasium hat bereits die Mithilfe bei der Schaffung von Aufenthalts- und Versorgungsbereichen 

angeboten. Ebenso wie die Gesamtschule beim Projekt BaseL will das Werner- 

Jaeger-Gymnasium bei verschiedensten Veranstaltungen Geld für die Schaffung der Aufenthalts- und 

Versorgungsbereiche sammeln. Dies setzt jedoch voraus, dass der Ausschuss grundsätzlich das Be- 

16






dürfnis für die Schaffung solcher Aufenthalts- und Versorgungsbereiche anerkennt. Darüber hinaus 

haben bereits mehrere Eltern (Architekten, Statiker etc.) ihre Mithilfe angeboten. 

Wenn Aufenthalts- und Versorgungsbereiche am Werner-Jaeger-Gymnasium geschaffen werden sollen, 

ist nach Auffassung der Verwaltung zu prüfen, ob die vorhandene Bausubstanz der alten Sporthalle 

am Werner-Jaeger-Gymnasium hierfür genutzt werden kann, oder ob sich dies als unwirtschaftlich 

darstellen würde. Dies setzt jedoch zunächst voraus, den genauen Raumbedarf zu ermitteln, um 

dann eine Gegenüberstellung der Umbau- bzw. Neubaukosten unter Berücksichtigung auch der nachfolgenden 

Bewirtschaftungskosten aufzustellen. Bis diese Ermittlung erfolgt ist, hält die Verwaltung einen 

Abriss der alten Sporthalle am Werner-Jaeger-Gymnasium nicht für sinnvoll. Laufende Kosten 

entstehen dort nur in ganz geringem Umfang, da die alte Sporthalle am Werner-Jaeger-Gymnasium 

von allen Ver- und Entsorgungsleitungen getrennt ist. 

6. Einrichtung eines eigenen Jugendamtes 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport nimmt Kenntnis 


Der Rat der Stadt Nettetal hat in seiner Sitzung am 04.04.2006 die Verwaltung beauftragt, eine Entscheidungsgrundlage 

zu erarbeiten, ob ein eigenes Jugendamt gebildet werden kann. Die Städte 

Siegburg (41.000 EW) und Hückelhoven (39.000 EW) haben vor ca. 3 Jahren ein eigenes Jugendamt 

gebildet. Mit Vertretern dieser Jugendämter wurde ein Erfahrungsaustausch vorgenommen. 

Mit Schreiben 02.05.2006 wurde der Kreis Viersen gebeten, dass entsprechende Informations- und 

Zahlenmaterial des Kreisjugendamtes aus dem Rechnungsergebnis 2005 vorzulegen. Diese Ergebnisse 

liegen derzeit noch nicht vor. 

Vor diesem Hintergrund kann keine abschließende Sitzungs- und Beschlussvorlage erstellt werden. 

Die Entscheidung zur Einrichtung eines eigenen Jugendamtes kann somit erst im kommenden Jahr 

getroffen werden. 

Mit den Sprechern der Fraktionen im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport ist die nachstehende 

fachliche Beurteilung zur Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Nettetal am 14.09.2006 

erörtert worden: 

Die Verwaltung hält die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes aus fachlichen Gründen für sinnvoll. 

Die geführten Gespräche mit den Städten Hückelhoven und Siegburg, die in den letzten Jahren ein 

eigenes Jugendamt eingerichtet haben, und die eine ähnliche Einwohnerzahl wie Nettetal aufweisen, 

haben ergeben, dass die sich für die Kommune ergebenen Steuerungsmöglichkeiten in der Jugendpolitik 

in jedem Falle die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes rechtfertigen und ein eigenes Jugendamt 

im Vergleich zur Arbeit des Kreisjugendamtes eine Verbesserung für die jeweilige Stadt mit sich 

gebracht hat. 

Für die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes sprechen folgende Punkte: 

- Die Schulen mit ihrem vorrangigen Bildungsauftrag sind häufig überfordert, die bei immer mehr Eltern 

anzutreffenden Erziehungsdefizite auszugleichen. Um zu verhindern, dass bei Verlust der 

klassischen Erziehungsinstanzen das Feld der Erziehung den Medien, der Jugendkultur und der 

Straße überlassen wird, ist eine enge Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schulen vor Ort 

zwingend erforderlich. Hierzu bedarf es einer leistungsfähigen Hilfestellung, die die noch vorhandenen 

Ressourcen für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in Familien, im sozialen Umfeld, 

im Stadtteil und in der Schule bündelt und koordiniert. 

- Alle Leistungen des Jugendamtes würden in Nettetal vor Ort angeboten. Es gäbe keine zentralen 

Aufgaben mehr, die für die Nettetaler Bürger in Viersen erledigt werden müssten. 

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- Für Nettetal würde ein eigener Jugendhilfeausschuss gebildet. Alle die Jugendpolitik betreffenden 

Angelegenheiten für Nettetal könnten vor Ort von den politischen Gremien entschieden werden 

und müssten nicht mehr im Jugendhilfeausschuss des Kreises Viersen, in dem auch Mitglieder 

anderer Kommunen, selbst Kommunen, die nicht Mitglied des Kreisjugendamtes sind, getroffen 

werden. 

- Bisher vorhandene Doppelzuständigkeiten und Doppelfinanzierungen würden aufgehoben. Derzeit 

werden sowohl durch das Kreisjugendamt als auch durch die Stadt Nettetal die Kindertagesstätten 

in Nettetal, die Jugendheime in Nettetal, die Jugendfördermaßnahmen und die aufsuchende 

Jugendarbeit (Streetwork) bearbeitet und finanziert. 

- Die Organisation und der Personaleinsatz in der Jugendhilfe könnte in Nettetal vor Ort gesteuert 

werden. Es würde nicht mehr dazu kommen, dass gute Mitarbeiter aus Nettetal abgezogen werden, 

um in anderen Bereichen des Kreisjugendamtes in Brennpunktgebieten tätig zu werden (was 

aus Sicht des Kreisjugendamtes natürlich richtig und nachvollziehbar ist). Vielmehr könnte flexibel 

in Nettetal darauf reagiert werden, wenn in einem Stadtteil besondere Probleme auftreten. 

- Die Zusammenarbeit zwischen Kindertagesstätten und Schulen könnte effektiver gestaltet werden. 

Die zuständigen Dienststellen wären in einem Haus untergebracht. Es würde das Prinzip der 

kurzen Wege gelten. Maßnahmen der erzieherischen Jugendhilfe könnten besser in Kindergärten 

und Schulen implementiert werden. Auch könnte die Ausgestaltung der Offenen Ganztagsschulen, 

die eigentlich ein gemeinsames Angebot der Jugendhilfe und der Schulen ist, besser mit der 

Jugendhilfe verzahnt werden. 

- Eine bessere Zusammenarbeit wäre zwischen den Bereichen Jugendhilfe und Integration von 

Ausländern/Aussiedlern möglich. Auch hier gilt, dass durch die Unterbringung der beiden Bereiche 

in einem Haus eine Abstimmung wesentlich schneller vorgenommen werden könnte. Die Behandlung 

des gravierendsten Integrationshemmnisses (fehlende Sprachkenntnisse) könnte in der Zusammenarbeit 

zwischen Kindergärten, Schulen und dem Fachbereich 50/ Integration enger abgestimmt 

werden. 

- Durch die Einrichtung eines eigenen Jugendhilfeausschusses würde die Jugendhilfeplanung bei 

der Stadt Nettetal angesiedelt werden. Dadurch bestünde die Möglichkeit, zu Angebotsverbesserungen, 

zu zielgenauerer stadtteilbezogener Jugendarbeit, verstärkter Integration von Ausländern/Aussiedlern, 

einer bedarfsgerechten und zeitnahen Planung der Tagesbetreuung (z.B. durch 

Tagesmütter) und der Versorgung mit Kindergärten, der Jugendsozialarbeit und des Jugendschutzes 

zu kommen. 

- Im Bereich des Jugendschutzes könnten die Herausforderungen durch den immer mehr ausufernden 

Alkoholmissbrauch durch Jugendliche (z.B. an Altweiber oder beim Turmfest in Breyell) 

sowie der Drogenkonsum durch eine Zusammenarbeit des Fachbereiches für öffentliche Sicherheit 

und Ordnung und den Mitarbeitern des Jugendamtes effektiver angegangen werden. 

- Modellvorhaben, wie Familienzentren oder Mehrgenerationenhäuser, die in der Startphase oftmals 

nur einmal pro Jugendamtsbezirk eingerichtet werden (mit der entsprechenden finanziellen 

Förderung), könnten auch in Nettetal realisiert werden. Eine Abstimmung mit anderen Politikgebieten 

wie Familienpolitik oder Seniorenpolitik wäre einfacher planbar und in der Praxis umsetzbar. 

Insgesamt würde die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Nettetal mehr Bürgernähe bewirken. 

Bei Problemen vor Ort wäre eine Umsetzung zielgenauer und zeitnäher möglich aufgrund der Ortsnähe 

und der Entscheidungszuständigkeit vor Ort. Probleme wie bei den Bistumskürzungen (der Kreis 

verhandelt über mehrere Monate mit den freien Trägern und die finanzielle Verantwortung wird 

schließlich bei den Städte und Gemeinden angesiedelt) könnten in der Zukunft vermieden werden. Ein 

eigenes Jugendamt würde zu mehr Verwaltungstransparenz und kürzen Wegen führen, es würde einen 

unmittelbaren Kontakt zu den Bürgern als präventive Anlauf-, Angebots- und Beratungsstelle 

schaffen, es würde die Selbstverwaltung und - verantwortlichkeit der Bürger stärken, es würde für 

mehr Flexibilität sorgen und den städtischen Gremien bisher nicht vorhandene jugendpolitische Ges- 

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taltungsmöglichkeiten eröffnen, wobei gerade der Bereich der Jugend- und Familienpolitik sich in den 

letzten Jahren als einer der wichtigsten Politikbereiche herauskristallisiert hat. 

7. Kindergartensituation in Nettetal 

a) Kindergartenbedarfsplan 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport nimmt Kenntnis. 


Gemäß § 10 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) obliegt die Planungsverantwortung 

für die Errichtung neuer Tageseinrichtungen dem örtlichen Träger der öffentlichen 

Jugendhilfe. Er führt die Planung im Benehmen mit den anerkannten Trägern der freien 

Jugendhilfe und den Städten und Gemeinden durch. Der nachstehende Kindergartenbedarfsplan 

2006 wurde vom Jugendhilfeausschuss des Kreises Viersen in der Sitzung vom 

21.06.2006 verabschiedet. 

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b) Festsetzung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder 




Für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder werden Elternbeiträge auf der Grundlage 

des § 17 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder erhoben. Die genaue Höhe der 

Elternbeiträge ist in einer Anlage zum Gesetz geregelt und erfolgt nach einer einkommensabhängigen 

Staffelung. 

Am 17.05.2006 hat der Landtag NRW im Haushaltsbegleitgesetz 2006 u.a. die Änderung 

des § 17 GTK beschlossen. Hiernach wird die Aufgabe „Erhebung von Elternbeiträgen pro 

Kind“ zum 01.08.2006 den örtlichen Trägern der Jugendhilfe übertragen. 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 22.06.2006 den Erlass einer Beitragssatzung zur Erhebung 

von Elternbeiträgen zum 01.08.2006 beschlossen. Die bisherige Beitragstabelle ist 

nicht verändert worden. 

Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2006 hat das Land den sogenannten Elternbeitragsdefizitausgleich 

aufgehoben. Im Rahmen dieses Ausgleichsverfahrens hatten die Kommunen, die 

aufgrund der Einkommensstruktur ihrer Bevölkerung nur niedrige Elternbeiträge erheben 

konnten, bisher erhöhte Landeszuschüsse erhalten. Für den Bereich des Kreisjugendamtes 

Viersen entsteht durch den Wegfall voraussichtlich ein Defizit von rd. 140.000 €. 

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 18.10.2006 einer Erhöhung der Elternbeiträge 

zum 01.01.2007 zugestimmt. Dieser Beschluss bedarf noch der Zustimmung des 

Kreistages am 30.11.2006. Eine Übersicht über die vorgesehene Erhöhung der Elternbeiträge 

ist nachstehend aufgeführt. Bei den Einkommensstufen wurden die Einkommensgrenzen 

nach oben verschoben und auf volle 1.000 € aufgerundet. Neu hinzu kommen zusätzliche 

Einkommensgruppen für Besserverdienende. Das Kreisjugendamt geht davon aus, dass die 

Anhebung der Elternbeiträge zum 01.01.2007 das ermittelte Defizit abdeckt. 

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Elternbeiträge bis 31.12.2006/ab 01.01.2007 






Stufen Einkommen Einkommen Kindergarten Über Mittag kleine altersg. Gruppe 

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Zweijährige auf Kindergarten- 

plätzen 

alt neu alt neu alt neu alt neu neu alt neu 

1. Stufe bis 12.271 13.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 

2. Stufe bis 24.542 26.000 26,08 27 15,85 17 68,00 71 41 26,08 27 

3. Stufe bis 36.813 39.000 44,48 47 26,08 27 141,12 148 71 57,78 61 

4.Stufe bis 49.084 52.000 73,11 77 41,93 44 208,61 219 116 83,85 88 

5. Stufe bis 61.355 65.000 115,04 120 62,89 66 276,61 290 182 115,04 121 

6. Stufe (alt) über 

(neu) bis 

61.355 78.000 151,34 160 83,85 88 312,91 329 239 151,34 159 

7. Stufe (neu) bis 91.000 175 97 362 263 175 

8.Stufe (neu) über 91.000 190 105 393 285 190 

Hort






8. Neuwahl eines Mitgliedes für den Rat der Tageseinrichtung des städtischen Kindergartens 

Leutherheide 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport wählt folgendes Mitglied als Ratsvertreter in der 

Rat der Tageseinrichtung ................................................... 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport hat in seiner Sitzung am 03.03.2006 entsprechend 

der bisherigen Praxis, als Trägervertreter neben einem Vertreter der Verwaltung auch Ratsvertreter für 

dieses Gremium zu benennen, Frau Christa Geritz für dieses Gremium bestellt (Vertreter ist Herr Bernhard 

Müller-Wirtz). Zwischenzeitlich ist Frau Geritz als Ratsfrau ausgeschieden. 

9. Kürzungen der Bistumsmittel für Kath. Kindergärten 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport empfiehlt dem Rat, zu beschließen, die fehlenden 

Bistumsmittel für die kath. Kindergärten in Höhe von ca. 91.000 € für das Jahr 2007 zu übernehmen. 

Grundlage für die endgültige Zuschusshöhe ist die geprüfte Betriebskostenabrechnung 2007 durch das 

Kreisjugendamt sowie der sich daraus ergebende Fehlbetrag aufgrund der Bistumskürzung. 


Aufgrund der Bistumskürzungen hat der Rat auf Empfehlung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend 

und Sport am 30.03.2006 der Übernahme in Höhe von 58.049 € für das Jahr 2006 zugestimmt. Die 

zeitliche Befristung wurde im Beschluss aufgenommen bis die Frage der Einrichtung eines eigenen Jugendamtes 

geklärt ist. Da der Kindergartenbetrieb fortgeführt werden muss, ist ein weitergehender Beschluss 

erforderlich. Im kommenden Jahr haben sich die Bistumskürzungen fast verdoppelt und betragen 

nunmehr ca. 91.000 €. 

Finanzielle Auswirkungen 

a) Lfd. Jahr: 

- Gesamtausgaben: ca. 91.000 € 

- Haushaltsstelle : 1.464.7180.3 

b) Folgehaushalte: 

Jährliche Folgekosten (geschätzt): 91.000 € 

10. Übernahme des Trägeranteils für die Betreuungsmaßnahme Café Ventil 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport empfiehlt dem Rat zu beschließen, den Trägeranteil 

für die Betreuungsmaßnahme „Café Ventil“ an der Gemeinschaftshauptschule Lobberich auf der Basis 

der geprüften Betriebskostenabrechnung für das Schuljahr 2006/2007 zu übernehmen. 

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Aufgrund der schwierigen Finanzlage der Ev. Kirchengemeinde Lobberich hat der Rat auf Empfehlung 

des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport am 30.03.2006 der Übernahme des Trägeranteils 

(ca. 6.000 €/städtischer Zuschuss 10.225 €) für das Jahr 2006 zugestimmt. Die zeitliche Befristung 

wurde im Beschluss aufgenommen bis die Frage der Einrichtung eines eigenen Jugendamtes geklärt ist. 

Da die Maßnahme aber nicht zum 31.12.2006 enden soll, ist ein weitergehender Beschluss erforderlich. 

Finanzielle Auswirkungen 

a) Lfd. Jahr: 

- Gesamtausgaben: ca. 6.000 € 

- Haushaltsstelle : 1.460.7180.5 

b) Folgehaushalte: 

Jährliche Folgekosten (geschätzt): 6.000 € 

11. Stiftungsprojekt zur Förderung von Kindern im Übergang von Kindertagesstätten zur Grundschule 




Im September 2005 trat die „Stiftung zur Förderung von jungen und alten Menschen“ an den Kreis Viersen 

heran und bat um die Erarbeitung eines Konzeptes zur Förderung von jungen Menschen. Hierbei 

sollte es sich um ein Förderkonzept handeln, das 

• Junge Menschen nachhaltig in ihrer geistigen und körperlichen Entwicklung fördert, 

• Keinen Ersatz für gesetzliche Aufgaben und auch keine mögliche Einsparung von öffentlichen 

Haushaltsmitteln bedeutet, 

• Die Einstellung von arbeitslosen Erziehern/innen ermöglicht. 

Hierzu erarbeitete das Kreisjugendamt das „Konzept zur geistigen und motorischen Förderung von Kindern 

im Übergang von Kindertagesstätte zur Grundschule“. Nach einer Prüfungsphase durch den Stiftungsvorstand 

entschied die Stiftung, dieses Konzept jährlich zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren 

und bei erfolgreichem Verlauf, für einen nachfolgend längeren Zeitpunkt zu fördern. 

Am 29.08.2006 wurde das Projekt in der Kath. GS Lobberich vorgestellt: 

• Für das Projekt stehen 85.000 € jährlich zur Verfügung. Begonnen wird am 01.09.2006. 

• Die Umsetzung des Konzeptes erfolgt in den jeweils 4 Kindergärten und zwei Grundschulen in 

den Stadtteilen Kaldenkirchen und Lobberich. 

• Die Anstellung der Erzieherinnen erfolgt beim Kreissportbund. 

• Begleitet wird das Projekt von der Landesakademie Remscheid und von der Kreismusikschule. 

• Vorläufiger Name des Projektes: „Musik eine Brücke des Lernens zwischen Kindergarten und 

Schule“ 

• Das Büro für die drei Kräfte wird im DRK Kindergarten Kaldenkirchen eingerichtet. 

• Als erste Phase werden individuelle Konzepte für die einzelnen Schulen und Kindergärten entwickelt. 

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Nachstehend sind die eingestellten Mitarbeiterinnen und die Einsatzorte bzw. Arbeitszeiten aufgelistet: 

Constanze Schäfer 34 Stunden wöchentlich 

Arbeitszeit: Montag – Donnerstag 7,25 Std. täglich Freitag 5 Std. 

Einsatzort: Kaldenkirchen (Kath. Kindergarten Krokusweg, Kath. Kindergarten Brigittenheim, 

DRK Kindergarten Severusstraße, DRK-INKITA Severusstraße, GGS Kaldenkirchen 

und Kath. GS Kaldenkirchen). 

Astrid Erdmann 20 Stunden wöchentlich 

Arbeitszeit: Mo, Die. Mi oder Fr. 6,40 Stunden täglich 

Einsatzort: Lobberich (DRK Kindergarten Lobberich, GGS Lobberich). 

Monika Driskes 15 Stunden wöchentlich 

Arbeitszeit: Montag, Dienstag, und Freitag, 5 Stunden täglich 

Einsatzort: Lobberich (Kath. Kindergarten Lobberich, Kindergarten Bongartzstiftung, Kath. 

GS Lobberich). 

12. Bündnis für Familien und Familienzentrum 

a) Benennung von Mitgliedern für die Lenkungsgruppe "Bündnis für Familien" 


Der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport benennt 

....................................................................................................................... 

als Vertreter in die Lenkungsgruppe. 


In der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport ist das Bündnis 

für Familien vorgestellt worden. 

Im Rahmen der bisherigen Gespräche wurde die Einrichtung einer Lenkungsgruppe für das 

„Nettetaler Bündnis für Familie“ angeregt. 

Teilnehmer: 

Bürgermeister, Erster Beigeordneter, Leiter NetteZentrale, Leiter Fachbereich Familie, Jugend 

und Sport 

Vertreter aus dem Ausschuss für Familie, Schule, Jugend und Sport 

1 Vertreter Schulen, 

1 Vertreter Kindertagesstätten 

2 Vertreter Stadtmarketing/Wirtschaft 

1 Vertreter Wohlfahrtsverbände 

1 Vertreter Kirchengemeinden 

1 Vertreter offene- bzw. Verbandsjugendarbeit 

1 Vertreter Behindertenverband 

1 Vertreter Ausländerbeirat 

Gleichstellungsbeauftragte 

1 Vertreter Stadtsportverband 

Die Vertreter aus dem Ausschuss müssen noch benannt werden. 

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b) Familienzentrum 

Der DRK-Kindergarten Lobberich hat sich für den Landeswettbewerb „Familienzentren NRW“ 

beworben und ist als einer von 250 Piloteinrichtungen ausgewählt worden. Der Leiter der Einrichtung, 

Herr Andreas Zorn, wird das Projekt vorstellen. 

13. Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 Geschäftsordnung 

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Ausschuss für Schule, Familie, Jugend und Sport Einladung 2006 ...

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