Ausgabe 3/2009 - Schibri-Verlag
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MitteiLungen der aMtSVerWaLtung 3<br />
Sitzungen des Amtsausschusses des Amtes Neverin!<br />
Diese fanden am 08.04. und 12.05.<strong>2009</strong> auf Einladung des Amtsvorstehers, Herrn Frosch,<br />
statt.<br />
Auf beiden Sitzungen informierte der Projektkoordinator des Großgewerbegebietes Trollenhagen,<br />
Herr Thauer, zum jeweiligen Stand der Entwicklung des Gebietes. Als Handicap bei<br />
der Erschließung bezeichnet Herr Thauer den Umstand, dass Fördermittel hierfür und die<br />
Förderungen des Investors verbunden sind. Die Möglichkeit der Trennung dieser Verknüpfung<br />
wird gegenwärtig im Ministerium geprüft. Erfolgt diese Trennung, kann ein Zeitplan für die<br />
Erschließung in Kraft gesetzt werden. Mit neuen Marketingmaßnahmen sollen Zielgruppen<br />
auch in anderen Regionen angesprochen werden.<br />
Der LVB, Herr Kärger, machte Ausführungen zum Konjunkturprogramm I. Hierfür gibt es<br />
noch keine Rückmeldungen. Für die Konjunkturprogramme II und III stehen die Mittel zur<br />
Verfügung. Zur Kreisgebietsreform informierte er über die gegenwärtigen Vorstellungen.<br />
Es wird eine Bürgerbefragung zum Kreisnamen geben. Erwartet wird eine Funktionalreform<br />
mit entsprechendem Finanzausgleich. 330 Stellen vom Land gehen in die Kreise.<br />
Das bedeutet, dass auch Aufgaben und Verantwortung an die Ämter und Kreise übergeben<br />
werden. Nach der nächsten Legislaturperiode erfolgt eine umfassende Regulierung<br />
der Ämter und Gemeinden.<br />
Herr Frosch informierte über den<br />
Be schluss der Fahrplankonferenz,<br />
der aussagt, dass der Schüler-<br />
und Hortverkehr weiterhin gesichert<br />
sind.<br />
Die Sitzung am 12.05. war die letzte<br />
Amtssitzung in dieser Wahlperiode.<br />
Bekanntgegeben wurde die<br />
Prioritätenliste des Konjunkturprogrammes<br />
II, das unter dem Punkt<br />
Bildung die Sanierung des Spielplatzes<br />
Neddemin sowie Sanierungen<br />
in den Kita‘s Brunn, Neverin<br />
und Wulkenzin vorsieht. Weitere<br />
Maßnahmen sind die Fortführung<br />
des Radwegebaus Ne verin-Rossow-<br />
Brunn bis zur Auto bahn und der Erlebnisradweg<br />
in Chem nitz.<br />
Der Amtsvorsteher verabschiedete<br />
die Chemnitzer Bürgermeisterin,<br />
Frau Borgwart, die nach fast 20<br />
Jahren Ehrenamt nicht mehr kandidiert.<br />
Gleichzeitig verabschiedete<br />
Herr Frosch alle Vertreter der Gemeinden<br />
und bedankte sich für die<br />
gemeinsame Arbeit im Amtsausschuss.<br />
NI Red.
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