Niederschrift Bauausschuss 11.07.2006 - Stadt Arnstadt

S t a d t A r n s t a d t 31. Juli 2006
Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche 43. Sitzung des Bau-, Vergabeund
Umweltausschusses
am 11.07.2006
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Sitzungsort: Rathaus II, Barocksaal
Am Plan 2
99310 Arnstadt
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die der Niederschrift beigefügt
sind.
Wie folgt unterschrieben
Vorsitzender :_________________________________________________
Schriftführer/in :_________________________________________________
Urkundspersonen :_________________________________________________
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:_________________________________________________
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Name
Fraktion
Hans-Christian Köllmer
Fraktion Pro Arnstadt
Horst Höhne
CDU-Fraktion
Johann-Georg Mahler
Fraktion Pro Arnstadt
Dr. Rita Bader
PDS-Fraktion
Klaus Henning
PDS-Fraktion
Erwin Erdmann
SPD-Fraktion
Herbert Franz
Fraktion Bürgerforum Arnstadt/FDP
Nicht stimmberechtigt:
Teilnehmerverzeichnis
Stimmberechtigung
Funktion
Anwesenheit
Bemerkung
Ja Bürgermeister
Vertreten,
Ja Ausschussvorsitzender
Anwesend,
Ja Stellv. Ausschussvorsitzender
Anwesend,
Ja Ausschussmitglied
Anwesend,
Ja Ausschussmitglied
Anwesend,
Ja Ausschussmitglied
Anwesend,
Ja Ausschussmitglied
Anwesend,
Jürgen Ludwig
Nein Sachkundiger Bürger
PDS-Fraktion
Anwesend,
Stephan Dummer Nein Sachkundiger Bürger
CDU-Fraktion
Anwesend,
Utta Enderlein
Nein Sachkundige Bürgerin
Fraktion Pro Arnstadt
Nicht anwesend,
Rainer Pense
Nein Sachkundiger Bürger
SPD-Fraktion
Anwesend,
Edgar Nitsch
Nein Sachkundiger Bürger
Fraktion Bürgerforum Arnstadt/FDP
Anwesend,
Rainer Lucke Nein Mitglied Seniorenbeirat
Anwesend,
Von der Verwaltung:
Ulrich Böttcher Verwaltung 2. Beigeordneter
Anwesend,
Monika Kühn Verwaltung Schriftführerin
Anwesend,
Elke Herger Verwaltung Abteilungsleiterin
Anwesend,
Margit Sternowski Verwaltung Abteilungsleiterin
Anwesend,
Andrea Theuring Verwaltung Mitarbeiter Verwaltung
Anwesend,
2

Brit-Ines Hebestreit Verwaltung Abteilungsleiterin
Anwesend,
Angelika Stiel Verwaltung Leiterin Bürger- und Stadtratsbüro
Anwesend,
Öffentlicher Teil:
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung
der Beschlußfähigkeit
2 Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2006
3 Diskussion zum Gestaltungsbeirat
4 Bauantrag Einkaufszentrum „Lederwerk“
5 Grundsatzentscheidung zum Ärztehaus Goethestraße
6 Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise „Entente Florale“
7 Straßenausbaubeitrag Hohe Bleiche - Abschnittsbildung
(Vorlagen-Nr: 2006/0434)
8 Bebauungsplan ''Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt'' zum Neubau einer
Jugendstrafanstalt (JSA) mit angegliederter Jugendarrestanstalt (JAA) in Arnstadt
- Abwägungsbeschluss
(Vorlagen-Nr: 2006/0424)
9 Bebauungsplan ''Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt'' zum Neubau einer
Jugendstrafanstalt (JSA) mit angegliederter Jugendarrestanstalt (JAA) in Arnstadt
- Satzungsbeschluss
(Vorlagen-Nr: 2006/0425)
10 Bauanträge
11 Vergaben
12 Sonstiges
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und
Beschlußfähigkeit
Herr Höhne, Vorsitzender des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses, begrüßt die
Architekten Herrn Ostermann, Herrn Winkelmann, Herrn Frentzel als Gäste, die Mitarbeiter
der Verwaltung, die Mitglieder und Sachkundigen Bürger des Bau-, Vergabe- und
Umweltausschusses.
3

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß, die Beschlussfähigkeit ist gegeben (Herr Böttcher
und Herr Erdmann kommen später).
Zusätze zur Tagesordnung werden nicht gemacht.
Der Tagesordnung wird mit 5 x Ja-Stimmen zugestimmt.
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2006
Der Niederschrift vom 23.05.2006 wird mit 5 x Ja-Stimmen zugestimmt.
TOP 3
Diskussion zum Gestaltungsbeirat
In der Stadt Arnstadt soll zur Verbesserung der Qualität der Architektur von Vorhaben,
die in besonderer Weise das Stadtbild prägen sowie zur Erhöhung allgemeiner Baukultur,
ein Gestaltungsbeirat gebildet werden.
Er soll die Interessen der Öffentlichkeit im Sinne des Bewahrens und der Weiterentwicklung
der städtebaulichen und architektonischen Qualitäten vertreten und zugleich
damit das Bewusstsein für diese Belange fördern.
Berufen werden können dazu Stadtplaner, Architekten, Landschaftsarchitekten und
weitere, die über eine besondere Fachkompetanz und mehrjährige Erfahrung auf diesem
Gebiete verfügen. Sie sollen in der Lage sein, Beurteilungen von stadträumlicher,
städtebaulicher und architektonischer Gestaltungsaufgaben wahrzunehmen. Dabei
müssen unbedingt die Belange von Behinderten berücksichtigt werden.
Herr Höhne begrüßt dazu die Architekten Ostermann, Winkelmann und Frentzel.
Diese 3 Architekten haben sich bereit erklärt im Gestaltungsbeirat mitzuwirken und erläutern
den Anwesenden ihre Vorstellungen dazu.
Nach der Diskussion empfiehlt der Ausschuss dem Stadtrat der Bildung des Gestaltungsbeirates
zuzustimmen. Die durch die Verwaltung erarbeitete Satzung wird im Ausschuss
noch vorgestellt.
Da zum Tagesordnungspunkt 4 der Architekt noch nicht anwesend ist, werden die Tagesordnungspunkte
5, 6 und 7 vorgezogen.
TOP 5
Grundsatzentscheidung zum Ärztehaus Goethestraße
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird die Frage gestellt, wie geht es weiter mit dem
Ärztehaus.
Nach Aussage der beiden großen Wohnungsunternehmen ist die Vermietungssituation
im Westviertel gut, es ist kaum eine Fluktuation zu verzeichnen. Aus diesem Grunde ist
es dringend notwendig die Versorgungsqualität der Mieter beizubehalten bzw. zu
verbessern.
4

Da der Lidl-Markt sich aus diesem Gebiet zurückzieht, besteht für den REWE-Markt die
Möglichkeit sich zu vergrößern.
Da auch die medizinische Versorgung unbedingt beibehalten werden muss, wird die
Frage wieder aufgeworfen wie es mit dem Ärztehaus weitergeht. Die Ärzte möchten
eine Modernisierung ihrer Praxen durchführen, wissen aber nicht ob das Objekt von
Seiten der Stadt veräußert wird und somit ihre Mietverträge ablaufen.
Da der Sanierungsaufwand für das komplette Objekt höher ist als die Stadtverwaltung
zur Zeit verkraften kann, obwohl schon viele Mittel in das Haus geflossen sind, ist die
Verwaltung prinzipiell bereit das Haus zu veräußern. Dazu wurden auch schon Verkehrswertgutachten
erstellt bzw. angefordert.
Die Firma Saller will nach Kauf des Ärztehauses, entgegen der vorherigen Planung
(Abbruch des Hauses und Neubau), nun den Baukörper erhalten und diesen sanieren.
Die Mietverträge der Ärzte sollen weiter laufen.
Es folgt eine rege Diskussion
→ soll das Haus verkauft werden
→ ist es die Aufgabe der Kommune ein Ärztehaus zu betreiben
→ und können die Ärzte nicht selber das Haus kaufen.
→ die medizinische Versorgung muss auch in der Phase einer Sanierung gewährleistet
sein.
Abstimmung: 5 x Ja-Stimmen
2 x Nein-Stimmen
Mehrheitlich wird die Empfehlung gegeben, die Verwaltung sollte weiter verhandeln um
zu günstigen Konditionen das Ärztehaus zu veräußern.
Schnellstens sollten alle Schriftstücke vorbereitet werden, damit die Ausschreibung dazu
erfolgen kann.
Frau Herger erläutert anschließend die neue Flächengestaltung des Gebietes.
Die neuen Zufahrten in derTriniusstraße zum geplanten Parkdeck im unteren Bereich
des REWE- Marktes finden keine Zustimmung, da die Triniusstraße schon durch ein
hohes Fahrzeugaufkommen zu sehr belastet ist. Besser ist eine Zufahrt in der Goethestraße.
Die Frage, ob die VWG ihre Zustimmung zum Abbruch des vorgesehenen Wohnblockes
gegeben hat, wird verneint.
TOP 6
Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise „Entente Florale – Unsere Stadt blüht
auf“
Es wird von seiten Frau Herger die Frage an die Anwesenden gerichtet, soll sich die
Stadt Arnstadt 2007 wieder am Bundeswettbewerb „Entente Florale“ beteiligen.
Dazu bemerkt sie, dass das Agenda-Büro nicht mehr existiert (ABM-Kräfte), welches
sehr viel der Vorarbeit übernommen hat. Ebenfalls ist die finanzielle Situation des
Sachgebietes Grünanlagen/Friedhöfe – über das die gesamte Aktion laufen wird – sehr
eingeschränkt, so dass die Finanzierung nicht gesichert ist.
5

Herr Ludwig erklärt dazu, das sich seit den Beteiligungen an diesem Bundeswettbewerb
das Stadtbild sehr zu seinem Vorteil verändert hat. Ebenfalls ist das Interesse anderer
Städte an unseren Erfahrungen der Teilnahme hervorzuheben. Die gewonnene Goldmedaille
ist natürlich nicht mehr zu überbieten, es sollte deswegen nochmal eine Pause
eingelegt und eine Teilnahme für 2008 anvisiert werden. Die Vorarbeiten sollten aber
schon 2007 beginnen.
Auf dem Spendenkonto, welches damals eingerichtet wurde, sind noch einige Restbeträge
vorhanden.
Die Anwesenden stimmen einer Teilnahme am Wettbewerb „Entente Florale“ für 2008
zu.
TOP 7
Beschlussvorlage 2006/0434
Straßenausbaubeitrag Hohe Bleiche - Abschnittsbildung
Beschlusstext:
Für die Straße Hohe Bleiche wird der Aufwand zur Ermittlung des Straßenausbaubeitrages
gemäß § 7 Abs. 1 Satz 4 Thüringer Kommunalabgabengesetz und § 6 Abs. 1
Satz 1 Straßenausbaubeitragssatzung für den selbständig benutzbaren Abschnitt zwischen
Berggartenweg und Schönbrunnstraße getrennt ermittelt und abgerechnet.
Der Abschnitt an der Einmündung Berggartenweg beginnt bei Station 0+000.000 und
endet mit der Einmündung in die Schönbrunnstraße. Der Lageplan ist Bestandteil des
Beschlusses.
Herr Höhne und Herr Lucke (im Namen der Anlieger) sind, nach der Erläuterung durch
Frau Hebestreit, der Meinung, dass die Anlieger dazu Widerspruch einlegen werden,
solange sich an der Pflasterung des Gehweges (gelbe Gehwegplatten) nichts ändern
wird. Die Unfallgefahr bei Nässe und im Winter bleibt bestehen.
Frau Hebestreit sagt dazu, dass nach Vorlage verschiedener Gutachten, die die Stadt
eingeholt hat, auch das Landesamt für Denkmalpflege die Möglichkeit in Betracht gezogen
hat evtl. die Steine auszutauschen. Dies sollte auf Kosten der Firma geschehen.
Die Abstimmung zur Vorlage-Nr. 2006/0434 erfolgt mit
6 x Ja-Stimmen
1 x Enthaltung.
Nach der Sommerpause ist der Ausschuss über eine endgültige Lösung der
Gehwegpflasterung zu informieren.
6

TOP 4
Bauantrag Einkaufszentrum „Lederwerk“
Herr Höhne begrüßt den beauftragten Architekt Herrn Ruge.
Zu Beginn teilt Herr Ruge den Anwesenden mit, dass der B-Plan „ehemaliges Lederwerk“
vom Landesverwaltungsamt genehmigt wurde.
Er stellt dann die Tektur, die überarbeitete Fassadengestaltung des Sondergebietes, die
gemäß der Vorgaben des Investors geändert werden musste sowie Fassadengestaltung
zur Klausstraße und An der Weiße vor.
Ebenfalls soll auf dem Grundstück der Verlauf der alten Weiße mit eingebunden werden,
so der Architekt.
Nach heftiger Disskussion, in der die Anwesenden der Meinung sind die vorherige Variantenlösung
der Fassadengestaltung hat besser gefallen, weist Herr Ludwig auf das
Positionspapier „Innerstädtischer Einkaufszentren“ des Deutschen Institutes für Urbanistik
hin, welches sich genau mit dieser Problematik befasst.
Die Abstimmung zur Änderung der Fassadengestaltung erfolgt mit
2 x Ja-Stimmen
5 x Enthaltungen .
Die Unterlage von Herrn Ludwig „Positionspapier Innerstädtische Einkaufszentren“ vom
Deutschen Institut für Urbanistik wird als Anlage für die Fraktionen der Niederschrift
beigefügt.
TOP 8
Bebauungsplan „Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt“ zum Neubau einer
Jugendstrafanstalt (JSA) mit angegliederter Jugendarrestanstalt (JAA) in Arnstadt
Frau Neugebauer vom Planungsbüro erläutert ausführlich die beiden Beschlussvorlagen.
Vorlagen-Nr.: 2006/0424
Bebauungsplan ''Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt'' zum Neubau einer
Jugendstrafanstalt (JSA) mit angegliederter Jugendarrestanstalt (JAA) in Arnstadt
- Abwägungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, dass
1. die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Sondergebiet
Jugendstrafanstalt Arnstadt“ vorgetragenen Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange gemäß beiliegendem, vom Stadtrat geprüften Abwägungsprotokoll
(Stand 20.07.2006) abgewogen werden und das Abwägungsprotokoll Bestandteil
dieses Beschlusses ist;
2. der Entwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt“ gemäß
dieses Abwägungsergebnisses in seinen Bestandteilen Planzeichnung und
Text sowie in der Begründung zu ändern bzw. zu ergänzen ist sowie
7

3. diejenigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken oder Anregungen erhoben
haben, vom Ergebnis dieser Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu
setzen sind.
Die Abstimmung dazu erfolgt in der nächsten Sitzung des Bau-, Vergabe- und
Umweltausschusses am 18.07.2006
TOP 9
Vorlagen-Nr.: 2006/0425
Bebauungsplan ''Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt'' zum Neubau einer
Jugendstrafanstalt (JSA) mit angegliederter Jugendarrestanstalt (JAA) in Arnstadt
- Satzungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt:
1. den auf Grund des Beschlusses Nr. 2006/0424 geänderten bzw. ergänzten Entwurf
des Bebauungsplanes „Sondergebiet Jugendstrafanstalt Arnstadt“ in seinen Bestandteilen
Planzeichnung und Text gemäß § 10 BauGB als Satzung;
2. die geänderte bzw. ergänzte Begründung zu billigen sowie
3. das Bauamt der Satdtverwaltung Arnstadt zu beauftragen, die Genehmigung gemäß
§ 10 Abs. 2 BauGB zu beantragen.
Die Abstimmung dazu erfolgt in der nächsten Sitzung des Bau-, Vergabe- und
Umweltausschusses am 18.07.2006
TOP 10
Bauanträge
Frau Herger stellt Bauanträge vor.
1. Umgestaltung eines Vorgartens in einen Biergarten, Karl-Liebknecht-Straße 5
Umgestaltung des Vorgarten in PKW-Stellplätze, Karl-Liebknecht-Straße 5
Die Verwaltung empfiehlt, der Umgestaltung des Vorgartens zuzustimmen, dagegen
die Anordnung der PKW-Stellplätze abzulehnen.
Begründung: Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß nicht in die Eigenart der
näheren Umgebung ein. Die Erschließung ist nicht gesichert. Der Zufahrt im Kreuzungsbereich
kann nicht zu zugestimmt werden, da sie eine Gefahrenquelle darstellt
und die Sicherheit und Leichtigkeit des fließenden Verkehrs beeinträchtigt. Mit einer
evtl. Verlagerung der Zufahrt in Richtung Franz-Schubert-Straße kann das Erschließungsproblem
nicht gelöst werden, da im Bereich der Zufahrt ein Großbaum gefällt
und eine Straßenlampe versetzt werden müsste. Außerdem würden dabei Parkmöglichkeiten
im öffentlichen Straßenraum entfallen.
Abstimmung:
8

- der Umgestaltung des Vorgartens in einen Biergarten wird einstimmig zugestimmt
- die Umgestaltung des Vorgartens in PKW-Stellplätze wird einstimmig abgelehnt.
2. Erneuerung Dacheindeckung und Fassadensanierung, Rosenstraße 26
Im Rahmen der Sanierungsmaßnahme wurde eine Wärmedämmung von ca. 6 cm
Stärke an die Fassade des Gebäudes Rosenstraße 26 angebracht. Die Fenster
wurden dabei in der ursprünglichen Position belassen, so dass diese nunmehr um
die Stärke der Wärmedämmung in der Fassade zurückgesetzt sind. Die geltende
Gestaltungssatzung der Stadt Arnstadt wurde damit nicht eingehalten.
Die Verwaltung fordert die Antragstellerin auf, einen Befreiungsantrag von § 7 Abs. 8
der Gestaltungssatzung mit entsprechender Begründung der Abweichung bei der
Stadtverwaltung Arnstadt einzureichen.
Bei Einbau neuer Fenster sollen diese dann bündig mit der Wärmedämmung eingebaut
werden.
Abstimmung:
Dem Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung wird einstimmig zugestimmt.
3. Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung Längwitzer Straße 1
Einbau nicht fassadenbündiger Holzfenster in das Gebäude Längwitzer Straße 1. Es
handelt sich hierbei um ein verfahrensfreies Bauvorhaben innerhalb des Geltungsbereiches
„Historische Innenstadt Arnstadt“. Das Vorhaben widerspricht den Festsetzungen
der Gestaltungssatzung.
Abstimmung:
Dem Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung wird einstimmig zugestimmt.
TOP 11
Vergaben nach VOL
Vergaben liegen nicht vor.
Als Anlage dieser Niederschrift wird die Eilentscheidung für den Bürgermeister
- Schloßmuseum „Neues Palais“ Hauptflügel 1. OG R 3.03 und 3.03 Tapezierarbeiten
– Wandbespannung beigefügt.
TOP 12
Sonstiges
Herr Böttcher gibt kurz das Gespräch beim Landesverwaltungsamt in Weimar zur Fördermaßnahme
„Güldener Greif“, das am heutigen Tag erfolgte, wieder.
9

Es wurden in der Sitzung ausgeteilt:
- Vergabebuch der Vergabestelle nach VOB für das Jahr 2006
Vergaben unterhalb der festgelegten Wertgrenzen gemäß Hauptsatzung der Stadt
Arnstadt vom 09.1.2004
- Honorar- und Architektenverträge 2006
Unterhalb der festgelegten Wertgrenzen gemäß Hauptsatzung der Stadt Arnstadt
vom 09.12.2004
- B-Plan „Sondergebiet Jugendstrafanstalt“ der Stadt Arnstadt
Abwägung / Stand Juli 2006 / Entwurf
Als Anlage liegen der Niederschrift bei:
- Positionspapier Innerstädtische Einkaufszentren vom Deutschen Institut für Urbanistik
- Eilentscheidung gemäß § 30 ThürKo
Schloßmuseum „Neues Palais“ R 3.02 und R.3.03 Tapezierarbeiten – Wandbespannung
Die Niederschrift wurde am ................genehmigt.
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