MARKTBLATT - Obergünzburg

doppelt. Er schließt sich den Aussagen
von Marktrat Dr. Räder an. Seiner
Meinung nach muss man sich über die
Höhe der Kosten noch Gedanken machen.
Bürgermeister Leveringhaus erklärt,
dass die Maßnahme in die Haushaltsplanung
2010 nur mit einer groben
Kostenschätzung aufgenommen wurde.
Erst jetzt liegen die konkreten Kosten
vor. Er hat aber Bedenken, dass die von
Herrn Dr. Räder geforderten
600.000 EUR ausreichen.
Bürgermeister Leveringhaus trägt den
Antrag von Herrn Dr. Räder nochmals
vor.
Marktrat Schwarzer spricht sich dagegen
aus, die vorgestellte Maßnahme auf
niedrigen Betrag zu reduzieren. Er sieht
es als Fehler, hier gewaltsam zu sparen.
Er sieht die Maßnahme als eine Investition
in die Zukunft. Der Finanzausschuss
hat den Haushalt mehrheitlich
zur Verabschiedung empfohlen.
Der Marktgemeinderat fasst nach Antrag
von Dr. Räder mit 4 Ja- und 13
Nein-Stimmen folgenden Beschluss:
„Die Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt
1300.9400 wird im Planjahr
und den Folgejahren auf 620.000 € begrenzt.
Der Ansatz für 2012 bleibt, für
die Jahre 2013 und 2014 erfolgt die Verteilung
nach dem Planungs- und Baufortschritt.“
Daraus resultiert, dass davon
abgeleitet der Haushalt redaktionell
an einigen Stellen umgearbeitet werden
muss.
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Der Marktgemeinderat beschließt mit
zwei Gegenstimmen das Investitionsprogramm
zum Finanzplan 2011– 2015
wie vorgetragen.
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Der Marktgemeinderat beschließt einstimmig
den Stellenplan zum Haushalt
2012 wie vorgetragen.
Der Marktgemeinderat beschließt mit
zwei Gegenstimmen den Haushaltsplan
2012 mit Satzung.
Vorlage des Jahresabschlusses und
des Lageberichts 2011 der OSEGmbH
Die Bilanz zum Jahresabschluss 2011
wurde mit der Einladung an alle Markträte
verschickt.
Bürgermeister Leveringhaus trägt den
Lagebericht vor.
Kämmerer Brenner erläutert die allen
Markträten vorliegende Jahresbilanz
2011. Weiter trägt er die Gewinn- und
Verlustrechnung 2011 vor.
Der Marktrat nimmt einstimmig zustimmend
Kenntnis vom Lagebericht, der
Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlustrechnung
2011 der Obergünzburger
Sanierungs- und Entwicklungs-GmbH.
Der Marktrat beschließt einstimmig, den
Verlust der Obergünzburger Sanierungs-
und Entwicklungs-GmbH zu tragen.
Dieser soll ins nächste Jahr vorgetragen
werden.
Sonstiges
Stand der gemeindlichen Baumaßnahmen
Bürgermeister Leveringhaus informiert,
dass mit der Baumaßnahme Rösslewiese
voraussichtlich am 02. April 2012
begonnen wird. Dazu findet am
14.03.2012 noch eine Anliegerversammlung
statt.