MARKTBLATT - Obergünzburg

Bildungsinvestitionen sind die wichtigsten
in die Zukunft gerichteten Investitionen
und sie beginnen bereits im Kindergarten,
weshalb wir auch hier verantwortungsvoll
mit den uns zur Verfügung
gestellten Mittel umgehen müssen. Es
war klar, dass die nachhaltige Erweiterung
unseres Kindergartenangebotes in
den vergangenen Jahren auch zu einer
Erhöhung der Unterdeckung führt. Wir
denken heute bereits an einen weiteren
Ausbau des Kindergartenangebotes und
werden dies in einer der nächsten
Sitzungen, voraussichtlich in der Aprilsitzung
vorstellen.
Die Gespräche im Finanzausschuss haben
wiederum gezeigt, dass wir uns solidarisch
und gemeinsam dafür einsetzen,
an den freiwilligen Leistungen
des Marktes Obergünzburg, insbesondere
den Zuwendungen für unsere Vereine,
für das vielfältige ehrenamtliche
Engagement nicht zu rütteln. Diese Unterstützung
bleibt in der aktuellen Haushaltsplanung
ausdrücklich aufrecht erhalten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir
machen das was aus unserer Sicht notwendig
ist. Wir machen dies auf der
Grundlage einer soliden Haushaltsplanung
und des sparsamen Umgangs
mit den uns zur Verfügung gestellten
Haushaltsmittel.“
Bürgermeister Leveringhaus dankt der
Verwaltung, Kämmerer Christoph
Brenner, Karl Mayr, dem Finanzausschuss
und allen Mitgliedern des Marktgemeinderates.
Anschließend folgen die Stellungnahmen
der Fraktionen.
Diese finden Sie im Internet unter
www.oberguenzburg.de
in der Rubrik Rathaus/Marktblatt.
Marktrat Denlöffel, Sprecher der CSU-
Fraktion, empfiehlt, den Haushalt wie
vorgestellt zu verabschieden.
Marktrat Schwarzer, Fraktionsvorsitzender
der Freien Wähler, empfiehlt, den
Haushalt wie vorgetragen zu verabschieden.
Marktrat Dr. Räder (Fraktion Bündnis
90/Die Grünen) stellt zur Finanzierung
der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
Obergünzburg anschließend
an seine Stellungnahme folgenden Antrag:
„Die Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt
1300.9400 wird im Planjahr
und den Folgejahren auf 620.000 € begrenzt.
Der Ansatz für 2012 bleibt, für
die Jahre 2013 und 2014 erfolgt die Verteilung
nach dem Planungs- und Baufortschritt.“
Daraus resultiert, dass davon
abgeleitet der Haushalt redaktionell
an einigen Stellen umgearbeitet werden
muss.
Kämmerer Brenner die einzelnen Positionen
des Haushaltes vor.
Frau Helchenberg-Mayer spricht die
Straßen Berg und Schmalholz an. Sie
findet es nicht gut, dass diese Wege aus
der Finanzplanung herausgenommen
wurden. Bürgermeister Leveringhaus
erklärt hierzu, dass die Möglichkeit besteht,
eine Förderung für diese Wege zu
erhalten, dazu ist jedoch noch eine
Baugrunduntersuchung erforderlich.
Herr Immerz spricht den Unterhalt der
Straßen und Wege an. Er hält den angesetzten
Betrag in Höhe von
70.000 EUR für zu gering.
Außerdem seien im Haushalt 2010 für
das Feuerwehrhaus 400.000 Euro vorgesehen;
jetzt hat sich der Betrag ver-
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