Juni-Juli 2012 - Rattiszell

der Einrichtung besonderen Wert darauf legen sollte, den
Kindern eine gesunde und vollwertige Ernährung anzubieten.
Bei ihrer Recherche ist sie dabei auf die Informationen
der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V., kurz DGE,
gestoßen. Der von der DGE entwickelte Qualitätsstandard
soll die Verantwortlichen für die Verpflegung in der
Kindertageseinrichtung bei der Umsetzung einer bedarfsgerechten
und ausgewogenen Verpflegung unterstützen.
Im Rahmen der Erziehungspartnerschaft von Eltern und
Tageseinrichtungen sind beide Seiten gefordert, den
Kindern einen gesundheitsfördernden Lebensstil zu vermitteln.
Ein wesentlicher Bestandteil ist hierbei eine gesundheitsbewusste
Lebensweise und damit auch das Angebot
einer ausgewogenen und auf das Alter entsprechend abgestimmten
Ernährung. Frau Lex erklärte, dass man die
Speisepläne an die DGE eingeschickt hat, mit der Bitte, diese
anhand der Qualitätsstandards zu überprüfen. Das Ziel
soll sein, anhand eines verliehenen Qualitätssiegels, in der
Kita Rattiszell eine bestmögliche Mittagsverpflegung für die
Kinder auch nach außen tragen zu können. Nach den neuesten
Zahlen nehmen 27 Kinder die Mittagsbetreuung in
Anspruch. Einstimmig wurde beschlossen, die Mittagsbetreuung
auch im kommenden Kindergartenjahr 2012/2013
fortzuführen. Das Beschäftigungsverhältnis mit der Köchin
wird entsprechend um ein Jahr verlängert.
Im Anschluss wurde über die Betriebserlaubnis der Kita diskutiert.
Hierzu stellte die Kita-Leiterin Frau Monika Lex eine
Kinderliste für das Jahr 2012/2013 zum Stand Mai 2012 vor.
Danach liegen 46 Anmeldungen für die Kindergartenkinder
und elf Anmeldungen für Krippenkinder vor. Mit einem
Schreiben vom 24.06.2011 wurde die Erlaubnis für eine
Belegung von 42 Plätzen für die Kindergartenkinder beantragt
und ist derzeit mit dieser Kinderzahl eigentlich nur „geduldet“.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, in einem
Gespräch mit der stellv. Jugendamtsleiterin beim Landratsamt,
zunächst ein Gespräch zu führen, um bis zur Eröffnung
des neuen Krippenanbaues im Januar 2013 geringfügig
mehr Kinder in der Kindertageseinrichtung St. Benedikt betreuen
zu dürfen. Danach wird entschieden, ob man einzelne
auswärtige Kinder noch aufnehmen kann oder ob einige
Eltern ggf. bereit sind, ihre Kinder erst ab Januar 2013 in die
Kindertageseinrichtung St. Benedikt zu geben.
Anschließend äußerte die Kita Leiterin den Wunsch über
die Einrichtung eines Naturerlebnisplatzes. Hierfür habe sie
bereits das Grundstück mit der Erlaubnis der Eigentümer
gefunden. Jedoch sollte das Landratsamt informiert werden,
um eine Stellungnahme über die Zulässigkeit und
Sicherheitsanforderungen abzugeben.
Zur Gebührenfestsetzung konnte noch kein Beschluss gefasst
werden, da erst nach der Vollendung des Krippenanbaues,
eine angemessene Erhöhung der Gebühren vorgenommen
wird und die Gemeinderäte sich bis zur nächsten
Sitzung damit auseinandersetzen werden.
Im nächsten Tagesordnungspunkt kam der Gemeinderat zu
dem einstimmigen Ergebnis, dass für das anstehende
Feuerwehrgründungsfest zwei Fahnenmasten mit Seilzug
und Bodenhülse durch die Gemeinde angeschafft werden.
Der Einbau der Bodenhülsen soll durch die FF Herrnfehlburg
an passender Stelle in der Ortsmitte erfolgen.
Desweiteren wurde der Antrag auf Abschaltung der Dorfbeleuchtung
für die Dauer des Fackelzuges mit anschließendem
Totengedenken am Samstag, den 2. Juni abends
vorgetragen. Der Antrag auf Abschaltung der Ortsbeleuchtung
während der Durchführung des Fackelzuges und des
Totengedenkens wird seitens der Gemeinde Rattiszell abgelehnt,
da die Gemeinde eine erhöhte Verkehrssicherung
Juni/Juli 2012/Nr. 28
gewährleisten muss. Außerdem entsteht eine erhöhte Unfallgefahr
bei völliger Dunkelheit. E-on-Bayern rät ebenfalls von
einer Abschaltung ab.
Dem Antrag für das Aufstellen einer Bank im WA-Hochfeld
wurde zugestimmt, das Aufschottern wurde abgelehnt.
Im folgenden Teil der Sitzung berieten sich die Gemeinderäte
mit den Wortmeldungen der Bürgerversammlung. Wegen
der geringen ILE-Aktivitäten schlug Bürgermeister
Manfred Reiner vor, am Streuobstprojekt teilzunehmen. Die
so gewonnenen Säfte können vor Ort direkt vermarktet werden.
Das Projekt wird in der nächsten Sitzung genauer besprochen.
Die schlecht geräumten Bürgersteige zwischen
Euersdorf und Haunkenzell werden nur bei extremer
Schneelage mit dem Unimog der Gemeinde geräumt, da es
Pflicht der Anwohner ist, die Gehwege selbst frei zu räumen.
Die Nutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses kann,
auf Empfehlung des Bürgermeisters, durch eine offizielle
Antragstellung an die Gemeinde, genehmigt werden.
Desweiteren informierte Bürgermeister Manfred Reiner den
Gemeinderat über die Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte
im Landkreis Straubing-Bogen. Diese Karte wird
an einen bestimmten Personenkreis, als Dank und Anerkennung
für besonderes bürgerschaftliches Engagement, verliehen.
Die Karteninhaber können Vergünstigungen bei verschiedenen
staatlichen, kommunalen und teilweise auch bei
privatwirtschaftlichen Einrichtungen in ganz Bayern in
Anspruch nehmen. Falls es in der Gemeinde Einrichtungen
wie Bäder, Büchereien usw. gibt, wird darum gebeten, für
Karteninhaber vergünstigte Preise zu gewähren. Bürgermeister
Reiner wie auch der Gemeinderat stehen der Einführung
der Ehrenamtskarte positiv gegenüber und beschlossen
einstimmig, die Einführung zu unterstützen.
Reiner bat um Vorstellung des zuletzt behandelten Entwurfs
der Ehrungssatzung. Einige wenige Änderungen seien nun
noch zu besprechen. Die Vorlage des Ehrungsantrages wird
in der vorliegenden Form übernommen. Das Formular für
die Prüfung des Ehrungsantrags soll mit geringfügigen
Korrekturen separat erstellt werden.
Außerdem beschloss der Gemeinderat einstimmig den
Abschluss einer Dienstleistungsversicherung zur Abdeckung
des Kostenrisikos für Schäden an Sachen Dritter anlässlich
von Dienstleistungen innerhalb der Gemeinde
Rattiszell, welche nicht durch die Unterstützungsleistung
des Ministeriums abgedeckt sind. Dabei ist auf das vorliegende
Angebot der Versicherungskammer Bayern zurückzugreifen.
Aufgrund mehrerer Umstände kann die Sicherheit eines
Entlüfters neben der Fernwasserleitung zwischen Haibach
und Rattiszell nicht mehr gewährleistet werden. Daher beschloss
der Gemeinderat einstimmig dessen Tieferlegung
um 50 cm.
Auf die Bitte des Wasserverbandes Pilgramsberg, die
Hauptwasserleitung auf teilweise öffentliche Gemeindegrundstücke
verlegen zu dürfen, schlug Bürgermeister
Manfred Reiner vor, einen Gestattungsvertrag abzuschließen.
Folglich wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen,
dem Wasserverband Pilgramsberg wird gestattet, die
Versorgungsleitung für die Erneuerung der Zuleitung nach
Haunkenzell auf Grundstücken der Gemeinde zu verlegen.
Zum Ende der Sitzung gab Bürgermeister Manfred Reiner
ein Schreiben des Schulamtes vom 19.04.2012 bekannt.
Danach wurde von der Regierung von Niederbayern der
Antrag des Elternbeiratsvorsitzenden auf Änderung des
Grundschulsprengels (Zusammenlegung der GS-Sprengel
Stallwang und Rattiszell) abgelehnt.
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