Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren
Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren
Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
- 52 -<br />
gerungsprozess einzuwirken. Wie z.B. bei den Arbeitsabläufen beschrieben, kann<br />
die Einbürgerungsbehörde die Angaben der Ausländerbehörde nicht verifizieren.<br />
Durch Vergabe von Leserechten für die entsprechende Software wären stichprobenartige<br />
Überprüfungen möglich.<br />
Eine aus Sicht des RPA optimale Lösung könnte durch ein Rotationsprinzip erreicht<br />
werden, was aber bei der derzeitigen Stellenkonstellation nicht möglich ist. Wie<br />
jedoch das Beispiel des Ausländeramtes gezeigt hat, ist es möglich, Aufgabenbereiche<br />
von <strong>Kreis</strong> und Stadt <strong>Düren</strong> zusammenzufassen. Die möglicherweise daraus erwachsenen<br />
Vorteile gehen über reine Korruptionsgesichtspunkte hinaus.<br />
Neben dem Schaffen von Bewusstsein über Korruptionsprävention bei den Mitarbeitern<br />
gilt es auch Kontrollsysteme im Arbeitsablauf zu implementieren. Dabei muss<br />
zwischen Wirksamkeit und (Zeit-)Kosten abgewogen werden.<br />
Organisatorische Einbindung<br />
Die Einbürgerungsstelle war in der <strong>Kreis</strong>verwaltung ursprünglich im jetzigen Ordnungsamt,<br />
mithin im Bereich der Ausländerbehörde organisatorisch angesiedelt.<br />
Am 15.02.<strong>2010</strong> erfolgte eine Herauslösung aus dem Amt 32 zugunsten einer eigenen<br />
Stabsstelle für Migrationsangelegenheiten (Amt 57). Gleichzeitig hat der <strong>Kreis</strong><br />
<strong>Düren</strong> im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit die Tätigkeiten der städtischen<br />
und kreiseigenen Ausländerbehörde zusammengelegt und damit Aufgaben<br />
und Personal unter Nutzung von Synergieeffekten zusammengefasst.<br />
Die Prüfung der Arbeitsabläufe in der Einbürgerungsstelle hat eine Reihe von Interaktivitäten<br />
und Überschneidungen mit anderen behördlichen Instanzen deutlich<br />
gemacht. Insbesondere bei Nicht-EU Bürgern ist eine enge Zusammenarbeit mit der<br />
Ausländerbehörde gefordert. Bei auslaufenden Papieren finden z.T. Absprachen<br />
statt, ob vor Verlängerung z.B. einer befristeten Aufenthaltserlaubnis nicht bereits<br />
die Einbürgerung erfolgen kann. Treten während der Prüfung des Einbürgerungsantrags<br />
Änderungen auf, müssen diese entsprechend in beiden Stellen aktualisiert<br />
werden.<br />
Obschon es sich bei Ausländerwesen und Einbürgerungsstelle um verschiedene<br />
Aufgabenbereiche handelt, hält die Rechnungsprüfung eine Zusammenfassung der<br />
Einbürgerungsstelle in die (neue, zentrale) Ausländerbehörde für geboten. Demgegenüber<br />
erscheint die vor einigen Jahren erfolgte Trennung der Einbürgerungsstelle<br />
vom Ordnungsamt nicht als sachgerecht. Die zwischenzeitlich durchgeführte räumliche<br />
Trennung kostet in der Sachbearbeitung Zeit und beherbergt aus Prüfersicht<br />
darüber hinaus die Gefahr, den Eindruck einer Zweiklassengesellschaft (Ausländer/Einbürgerungsbewerber)<br />
zu erwecken.<br />
Weitaus positiver könnten sich jedoch noch Überlegungen hinsichtlich der Zusammenfassung<br />
der Einbürgerungsstellen von Stadt und <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> auswirken. Neben<br />
der bereits unter Korruptionsprävention beschriebenen Möglichkeit von Rotationssystemen<br />
sieht das RPA eine Reihe weiterer positiver Effekte, bezogen auf Vertretungsmöglichkeiten,<br />
Vereinheitlichung der Sachbearbeitung/Ansprechstellen etc..<br />
Die Zusammenlegung der Ausländerbehörden im Sommer <strong>2011</strong> hat gezeigt, dass<br />
eine solche Maßnahme durchaus umsetzbar ist.<br />
Anmerkung A 12<br />
Die Verwaltung sollte organisatorische Überlegungen anstellen, die Einbürgerungsstelle<br />
erneut in die zentrale Ausländerbehörde im Ordnungsamt einzugliedern. Auch<br />
im Bereich der Einbürgerungen (selbst) könnten durch eine Zusammenfassung der<br />
Einbürgerungsstellen von Stadt und <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> weitere Synergieeffekte erzielt<br />
werden, wie die Zusammenfassung der Ausländerbehörde(n) bereits gezeigt hat.<br />
Rechnungsprüfungsamt des <strong>Kreis</strong>es <strong>Düren</strong> <strong>Verwaltungsprüfbericht</strong> <strong>2010</strong>/<strong>2011</strong> Drs. Nr. 351/11