Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

70000
60000
50000
40000
30000
20000
10000
0
-10000
-20000
-30000
- 22 -
Zuschussbedarf ÖPNV 2008 - 2010
60.956,57 €
21.642,22 €
-23.999,49 €
2008 2009 2010
III Prüfung der einzelnen Erträge und Aufwendungen
Erträge
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11
HJ
Zuschussbedarf
1. Pauschale Förderung gem. § 11 ÖPNVG NRW – 145.000 € -
Der Kreis Düren erhält jährlich eine pauschale Förderung gem. § 11 ÖPNVG NRW.
Das Land NRW gewährt diese aus Mitteln nach dem Regionalisierungsgesetz des
Bundes zunächst an die jeweiligen Zweckverbände, hier also an den AVV. Dieser
wiederum leitet die Pauschale in ¼-jährlichen Zahlungen an die Zweckverbandsmitglieder
weiter.
Die Pauschale für das Jahr 2010 belief sich auf 145.000 €. Der diesbezügliche
Zuwendungsbescheid des AVV an den Kreis Düren datiert vom 20.01.2010. Die Ratenzahlungen
i.H.v. jeweils 36.250 € erfolgten ¼-jährlich im Zeitraum vom
12.03.2010 – 14.12.2010.
Der Betrag von 145.000 € darf gem. § 11 ÖPNVG NRW ausschließlich für Zwecke
des ÖPNV verausgabt werden. Andernfalls sind die nicht benötigten Beträge an das
Land zu erstatten. Da schon durch die Zahlung der Umlage i.H.v. 121.000 € an den
AVV sowie weitere ordentliche Aufwendungen (z.B. Fördermittel Bördeexpress,
Rechnung verkehrsplanerische Leistungen Fa. R. & P.) i.H.v. 26.542,03 € der Betrag
überschritten wurde und diese Aufwendungen zweifellos Zwecke des ÖPNV
betreffen, sind die Voraussetzungen erfüllt.
2. Erstattung des Rhein-Erft-Kreises wegen Finanzausgleich im grenzüberschreitenden
ÖPNV – 31.436 € -
Eine weitere Einnahmeposition stellt die o.a. Erstattungszahlung i.H.v. 31.436 €
durch den Rhein-Erft-Kreis dar. Der Zahlung liegt eine "Vereinbarung über den
grenzüberschreitenden Verkehr" zwischen dem Kreis Düren und dem Rhein-Erft-
Kreis vom 24.08.2001 zugrunde.