Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren
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- 22 -<br />
Zuschussbedarf ÖPNV 2008 - <strong>2010</strong><br />
60.956,57 €<br />
21.642,22 €<br />
-23.999,49 €<br />
2008 2009 <strong>2010</strong><br />
III Prüfung der einzelnen Erträge und Aufwendungen<br />
Erträge<br />
Rechnungsprüfungsamt des <strong>Kreis</strong>es <strong>Düren</strong> <strong>Verwaltungsprüfbericht</strong> <strong>2010</strong>/<strong>2011</strong> Drs. Nr. 351/11<br />
HJ<br />
Zuschussbedarf<br />
1. Pauschale Förderung gem. § 11 ÖPNVG NRW – 145.000 € -<br />
Der <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> erhält jährlich eine pauschale Förderung gem. § 11 ÖPNVG NRW.<br />
Das Land NRW gewährt diese aus Mitteln nach dem Regionalisierungsgesetz des<br />
Bundes zunächst an die jeweiligen Zweckverbände, hier also an den AVV. Dieser<br />
wiederum leitet die Pauschale in ¼-jährlichen Zahlungen an die Zweckverbandsmitglieder<br />
weiter.<br />
Die Pauschale für das Jahr <strong>2010</strong> belief sich auf 145.000 €. Der diesbezügliche<br />
Zuwendungsbescheid des AVV an den <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> datiert vom 20.01.<strong>2010</strong>. Die Ratenzahlungen<br />
i.H.v. jeweils 36.250 € erfolgten ¼-jährlich im Zeitraum vom<br />
12.03.<strong>2010</strong> – 14.12.<strong>2010</strong>.<br />
Der Betrag von 145.000 € darf gem. § 11 ÖPNVG NRW ausschließlich für Zwecke<br />
des ÖPNV verausgabt werden. Andernfalls sind die nicht benötigten Beträge an das<br />
Land zu erstatten. Da schon durch die Zahlung der Umlage i.H.v. 121.000 € an den<br />
AVV sowie weitere ordentliche Aufwendungen (z.B. Fördermittel Bördeexpress,<br />
Rechnung verkehrsplanerische Leistungen Fa. R. & P.) i.H.v. 26.542,03 € der Betrag<br />
überschritten wurde und diese Aufwendungen zweifellos Zwecke des ÖPNV<br />
betreffen, sind die Voraussetzungen erfüllt.<br />
2. Erstattung des Rhein-Erft-<strong>Kreis</strong>es wegen Finanzausgleich im grenzüberschreitenden<br />
ÖPNV – 31.436 € -<br />
Eine weitere Einnahmeposition stellt die o.a. Erstattungszahlung i.H.v. 31.436 €<br />
durch den Rhein-Erft-<strong>Kreis</strong> dar. Der Zahlung liegt eine "Vereinbarung über den<br />
grenzüberschreitenden Verkehr" zwischen dem <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> und dem Rhein-Erft-<br />
<strong>Kreis</strong> vom 24.08.2001 zugrunde.