Im Rathaus darf sich wieder „getraut“ werden - Stadt Dohna

Seite 3 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 6
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Dohna
Stadtrat
Beschlüsse der 23. Sitzung
des Stadtrates am 18.05.2011
Beschluss: 0236/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die Satzung zur Verfahrensregelung
über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen
während der Wahlkampfzeit (Satzung
Verfahrensregelung Wahlwerbung).
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0237/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt zur Sicherung der Finanzierung
des Vorhabens - Bau einer Löschwasserentnahmestelle an
der Schule-, auf der Haushaltsstelle 2.1300.940000.0-012, eine
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000,00 EUR. Die Mittelbereitstellung
erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.1300.935000.0-
010 - Beschaffung eines TLF 16/25 für die Ortswehr Meusegast- in
gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0238/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die außerplanmäßige Ausgabe
„Sonnenschutz Hortgebäude Reppchenstraße“ in Höhe von
16.000,00 EUR. Die Kosten werden außerplanmäßig aus der
Haushaltsstelle 2.4643.940000.0-009 bereitgestellt. Die Finanzierung
erfolgt aus nicht benötigten Mitteln der Haushaltsstelle
2.2250.940000.0-007 - Sanierung Außensportanlagen in gleicher
Höhe.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0239/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die außerplanmäßige Ausgabe
„Sockeldämmung Hortgebäude Reppchenstraße“ in Höhe
von 17.000,00 EUR. Die Kosten werden außerplanmäßig aus
der Haushaltsstelle 2.4643.940000.0-012 bereitgestellt. Die Finanzierung
erfolgt aus nicht benötigten Mitteln der Haushaltstelle
2.2250.940000.0-007- Sanierung Außensportanlagen in gleicher
Höhe.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0240/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Planungsleistung
„Gebäudeplanung“ Leistungsphase 2 - 4 gem. § 33 HOAI
für das Bauvorhaben „Modernisierung und Umnutzung des denkmalgeschützten
Gebäudes Burgstraße 13 zu einem Hortgebäude“
an das Ingenieurbüro BAUCONZEPT ® INGENIEURE ARCHITEK-
TEN; Cottaer Str. 2, 01159 Dresden gemäß Planungsangebot vom
15.04.2011.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0241/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Planungsleistung
„Tragwerksplanung“ Leistungsphase 2 - 4 gem. § 49 HOAI
und thermische Bauphysik“ Leistungsphase 1 - 3 gem. HOAI, Anlage
1 Pkt. 1.2, Abs. 1 für das Bauvorhaben „Modernisierung und
Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes Burgstraße 13 zu
einem Hortgebäude“ an das Ingenieurbüro Jeschke, Behrischstr.
20, 01277 Dresden gemäß Planungsangebot vom 21.04.2011.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0242/23/2011
Der Stadtrat berät und beschließt, die Baumaßnahme „Resterschließung
Köttewitz“ nicht durchzuführen. Die betroffenen
Grundstücke Köttewitz Nr. 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24
und 24a werden zukünftig dezentral entwässert. Das Abwasserbeseitigungskonzept
ist entsprechend zu ändern. Der Beschluss
763/50/2008 wurde damit berichtigt.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16 NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Dohna, 27.05.2011
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Die nächsten Sitzungen des Stadtrates finden am 22.06.2011
sowie am 17.08.2011 jeweils 18.30 Uhr im Ratssaal statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Hauptausschuss
Beschlüsse der 17. Sitzung
des Hauptausschusses vom 05.05.2011
Beschluss: HA 03/17/2011
Der Hauptausschuss berät und beschließt, einen Antrag auf Ratenzahlung
der Gewerbesteuer zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6; JA-Stimmen: 6; NEIN-Stimmen:
0; Enthaltungen:0
Die nächsten Sitzungen des Hauptausschusses finden am
09.06.2011 sowie am 04.08.2011 jeweils um 18.30 Uhr
im Ratssaal statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Technischer Ausschuss
Beschlüsse der 22. Sitzung
des Technischen Ausschusses
vom 03.05.2011
Beschluss: TA 103/22/2011
Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36
BauGB den Bauantrag „Neubau eines Carport“, Lockwitzer Str.
10, Flst. 77/1 Gem. Borthen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7; JA-Stimmen: 7; NEIN-Stimmen:
0; Enthaltungen: 0
Beschluss: TA 104/22/2011
Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36
BauGB die Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses mit
Garage“, Flst. 131/10 Gem. Köttewitz unter der Voraussetzung
des Nachweises der gesicherten Erschließung (Zufahrt, Regenwasserentsorgung)
zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7; JA-Stimmen: 7; NEIN-Stimmen:
0; Enthaltungen:0